Rechtsprechung
| LG Hamburg, 05.06.1992 - 311 S 272/90 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 1163
- WuM 1992, 490
dejure.org
Übersicht LG Hamburg
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Rechtsprechung
| LG München I, 06.05.1992 - 14 S 21 881/91 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1992, 490
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 199/04
Wirksamkeit eines auf eine unwirksame Vertragsklausel gestützten …
Deshalb durfte die Beklagte auch der Zahlung der erhöhten Miete keine Erklärungsbedeutung beimessen, wie das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der ganz herrschenden Ansicht in Rechtsprechung und Schrifttum rechtsfehlerfrei angenommen hat (vgl. OLG Karlsruhe WuM 1986, 166, 168; OLG Hamburg WuM 1986, 82; LG Hamburg WuM 1989, 580; LG München I WuM 1992, 490; LG Aachen WuM 1995, 545; LG Mannheim WuM 2000, 308; LG Bautzen WuM 2002, 497; LG Berlin GE 2003, 807;… Emmerich/Sonnenschein, Miete, 8. Aufl., § 557 Rdnr. 4;… Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., III Rdnr. 422;… Staudinger/Weitemeyer, BGB (2003), § 557 Rdnr. 33 f.;… MünchKommBGB/Artz, 4. Aufl., § 557 Rdnr. 39;… Barthelmess, Wohnraumkündigungsschutzgesetz, Miethöhegesetz, 5. Aufl., § 2 MHG Rdnr. 123;… Soergel/Heintzmann, BGB, 12. Aufl., § 10 MHG Rdnr. 8;… Schmidt-Futterer/Börstinghaus, Mietrecht, 8. Aufl., § 557 Rdnr. 22 f.). - OLG Hamm, 11.09.1997 - 30 REMiet 6/97
Voraussetzungen eines Rechtsentscheids
Die zur Begründung einer grundsätzlichen Bedeutung der Vorlagefrage zitierten Entscheidungen (LG Duisburg, WuM 1989, 192; LG München, WuM 1992, 490 ; LG Hamburg, WuM 1989, 580) betreffen wie das Landgericht nicht verkennt - andere Rechtsfragen, so daß dahingestellt bleiben kann, ob diese mietrechtlicher Natur sind.
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Übersicht LG München I
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