Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.01.1997 - 3 Wx 469/96 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
WEG § 45; ZPO §§ 750, 727
Gewillkürte Prozeßstandschaft; Vollstreckungstitel; Verwalterwechsel; Titelumschreibung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung der Nutzung einer zu einer Eigentumswohnung gehörenden Garagenbox als Abstellraum oder Lagerraum durch Zwangsmittelfestsetzung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kurzfassungen/Presse (2)
- jurpage.net (Leitsatz)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1035
- WuM 1997, 298
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 22.09.1982 - VIII ZR 293/81
Urteil - Gewillkürte Prozeßstandschaft - Anfechtung - Berechtigter - Konkurs - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.01.1997 - 3 Wx 469/96
Das ergibt sich zweifelsfrei aus § 750 Abs. 1 ZPO (siehe dazu beispielsweise BGH NJW 1983, 1678 sowie 1985, 809 und 1991, 839, 840;… Zöller-Stöber, ZPO, 20. Aufl. § 727 Rdnr. 13 und § 750 Rdnr. 3; Münzberg NJW 1992, 1867; Becker-Eberhard ZZP 104, 413, 439 ff.; Scherer, Rechtspfleger 1995, 89, 91).Auf diese könnte in entsprechender Anwendung des § 727 ZPO - nicht unmittelbar aus § 727, da ein Fall der Rechtsnachfolge nicht vorliegt - der Titel umgeschrieben werden (…vgl. zu dem umstrittenen Rechtsproblem Stöber a.a.O. § 727 Rdnr. 13;… Becker-Eberhard a.a.O.; BGH NJW 1983, 1678; BGH JR 1985, 287 mit Anmerkung Olzen; OLG Köln, JurBüro 1994, 741).
- OLG Köln, 06.09.1993 - 19 W 29/93
Gewillkürte Prozeßstandschaft; Abgetretene Forderung; Zessionar; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.01.1997 - 3 Wx 469/96
Auf diese könnte in entsprechender Anwendung des § 727 ZPO - nicht unmittelbar aus § 727, da ein Fall der Rechtsnachfolge nicht vorliegt - der Titel umgeschrieben werden (…vgl. zu dem umstrittenen Rechtsproblem Stöber a.a.O. § 727 Rdnr. 13;… Becker-Eberhard a.a.O.; BGH NJW 1983, 1678; BGH JR 1985, 287 mit Anmerkung Olzen; OLG Köln, JurBüro 1994, 741). - KG, 06.02.1989 - 24 W 3531/88
Ermächtigung im Namen der Wohnungseigentümer zur Geltendmachung von …
- BGH, 20.01.2012 - V ZR 55/11
Wohnungseigentumsverwalter: Erlöschen der materiell-rechtlichen Ermächtigung zum …
Das gilt selbst dann, wenn der ausgeschiedene Verwalter - wie hier - bereits einen auf sich selbst lautenden Vollstreckungstitel erwirkt hat, da dieser entsprechend § 727 ZPO auf die Wohnungseigentümergemeinschaft umgeschrieben werden kann (vgl. OLG Düsseldorf, WuM 1997, 298; Merle, ZWE 2000, 9, 11; die Möglichkeit einer Titelumschreibung auf den Ermächtigenden allgemein bejahend auch BGH, Urteil vom 22. September 1982 - VIII ZR 293/81, NJW 1983, 1678;… Zöller/Stöber, ZPO, 29. Aufl., § 727 Rn. 13 mwN auch zur Gegenmeinung).
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