Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  ZPO §§ 91 a, 93 b Abs. 3, 721 Abs. 1

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  ZPO §§ 91, 93 b, 721
  Räumungsfrist; Bewilligung; unzulässige Wohnnutzung; Erledigung der Hauptsache; Kosten; Räumungsklage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 91a § 93b Abs. 3 § 721 Abs. 1
  Kosten des Rechtsstreits in einem Räumungsprozeß

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Übertragung der Kosten eines Räumungsrechtsstreits ganz oder teilweise dem Kläger nach billigem Ermessen; Räumungsklage wegen Nutzung der Mieträume entgegen der vertraglichen Vereinbarung zu Wohnzwecken und nicht "zum Betriebe eines Ateliers" ohne Einhaltung einer ...

Papierfundstellen

• WuM 1997, 336

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• OLG Düsseldorf, 21.11.1991 - 10 W 104/91

  Einbeziehung der Nebenkostenpauschale in Streitwert

  Auszug aus OLG Köln, 01.07.1996 - 2 W 102/96

  Eine Räumungsfrist kann danach auch dann gewährt werden, wenn der bestehende Mietvertrag als gewerbliches Mietverhältnis zu qualifizieren ist, die Räume aber tatsächlich zum Wohnen benutzt werden (vgl. LG Hamburg ZMR 1993, 419; LG Kiel ZMR 1993, 223).
• LG Hamburg, 30.12.1992 - 316 T 100/92

  Auszug aus OLG Köln, 01.07.1996 - 2 W 102/96

  Eine Räumungsfrist kann danach auch dann gewährt werden, wenn der bestehende Mietvertrag als gewerbliches Mietverhältnis zu qualifizieren ist, die Räume aber tatsächlich zum Wohnen benutzt werden (vgl. LG Hamburg ZMR 1993, 419; LG Kiel ZMR 1993, 223).

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• BGH, 11.12.2020 - V ZR 26/20

  Untermieter zieht nicht aus: Nutzungsentschädigung für die ganze Wohnung!

  Zwar kann auch dem Untermieter eine Räumungsfrist nach § 721 ZPO gewährt werden (vgl. OLG Köln, WuM 1997, 336; LG Stuttgart, NJW-RR 1990, 654; LG Stade, WuM 1987, 62).
• OLG Celle, 14.05.2025 - 24 U 8/25

  Räumungsfrist; Hinweisbeschluss; offensichtlich aussichtslose Berufung

  Entscheidend ist, entsprechend dem Zweck der Vorschrift, drohende Obdachlosigkeit durch Einräumung einer Übergangsfrist zur Beschaffung neuen Wohnraums zu vermeiden, allein die tatsächliche Wohnnutzung (OLG Köln, Beschluss vom 1. Juli 1996 - 2 W 102/96, WuM 1997, 336 mwN).