Rechtsprechung
| OLG Köln, 14.04.1997 - 16 Wx 89/97 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Erneuerung einfach verglaster Holzfenster durch isolierverglaste Kunststoffenster als Maßnahme der Instandhaltung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
WEG § 22
Erneuerung einfach verglaster Holzfenster durch isolierverglaste Kunststoffenster als Maßnahme der Instandhaltung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WEG § 22
Erneuerung einfach verglaster Holzfenster durch isolierverglaste Kunststoffenster als Maßnahme der Instandhaltung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- bauverlag.de (Kurzinformation)
§ 22 WEG
Bauliche Veränderung / Holz-/ Kunststofffenster - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erneuerung einfach verglaster Holzfenster durch isolierverglaste Kunststoffenster als Maßnahme der Instandhaltung
Verfahrensgang
- LG Köln, 13.02.1997 - 29 T 292/96
- OLG Köln, 14.04.1997 - 16 Wx 89/97
Papierfundstellen
- WuM 1997, 455
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 30.07.1980 - 16 Wx 67/80
Antrag eines Wohnungseigentümers gegen einen Miteigentümer auf Wiederherstellung …
Auszug aus OLG Köln, 14.04.1997 - 16 Wx 89/97
Von einer baulichen Veränderung im Sinne des § 22 Abs. 1 WEG ist allerdings dann auszugehen, wenn bei einheitlicher Fassadengestaltung der Einbau isolierverglaster Fenster aufgrund sichtbarer abweichender Gestaltung der Rahmen, der Art des Materials oder der Farbgebung das äußere Bild des Gebäudes verändert ( vgl. Senat, NJW 1981, 585 ).
- LG München I, 27.04.2009 - 1 S 20171/08
Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Fensteraustausch als …
Vor diesem Hintergrund hat auch die herrschende Rechtsprechung nach der bisherigen Rechtslage beim Austausch von Kunststoff- gegen Holzfenster regelmäßig eine Maßnahme der modernisierenden Instandsetzung und keine bauliche Veränderung angenommen (BayObLGR 2005, 266; WuM 1991, 56; OLG Köln WuM 1997, 455). - LG München I, 28.06.2007 - 1 T 2063/07
Wer vergibt große Reparaturaufträge?
Bei dem Austausch von Holz- gegen Kunststofffenster handelt es sich im Regelfall nicht um eine bauliche Veränderung, sondern um eine Maßnahme modernisierender Instandsetzung (BayObLGR 2005, 266; WuM 1991, 56; OLG Köln WuM 1997, 455;… Niedenführ/Schulze, WEG, 7. Aufl., § 22 Rdnr. 9). - LG Düsseldorf, 06.06.2012 - 25 S 8/12
Sind neue Fenster immer besser?
Rn. 72 Eine dauerhafte Gebrauchswerterhöhung im Sinne dieser Vorschriften liegt in dem Austausch von Holzdurch Kunststofffenster (vgl. Oberlandesgericht München, Beschluss vom 2. Juli 2008, - 32 Wx 91/08; BayObLGR 2005, 266; WuM 1991, 56; OLG Köln WuM 1997, 455). - OLG Köln, 18.09.1997 - 16 Wx 219/97
Zulässige Gestaltungsfreiheiten bei Instandsetzungsmaßnahmen
Der Senat hat erst kürzlich (Beschluß vom 14.4.97 - 16 Wx 89/97) in Übereinstimmung mit Beschlüssen anderer Obergerichte entschieden, daß ein Austausch von alten Holzfenstern gegen ähnlich gestaltete Kunststoffenster mit Isolierverglasung solange keine bauliche Veränderung darstellt, wie die Maßnahme sich im Rahmen ordnungsmäßiger Instandhaltung und Instandsetzung hält (vgl. auch BeyObLG WE 92, 50 + 95, 125; OLG Oldenburg WE 88, 175;… Bärmann/Pick/Merle WEG (7.Aufl) § 22 Rdnr. 50).
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