Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - 3 W 100/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Zwangsvollstreckungsverfahren
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 704 § 888
Vollstreckung unvertretbarer Handlungen - Übersendung von Belegen für Betriebskostenabrechnung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betriebskostenabrechnung; Zug-um-Zug Verurteilung; Bestimmtheit des Titels; Erstattung der Kopierkosten; Übersendung von Abrechnungen; Pflichten des Vermieters
Verfahrensgang
- AG Ratingen - 10 C 237/00
- LG Düsseldorf, 01.02.2001 - 19 T 70/01
- OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - 3 W 100/01
Papierfundstellen
- MDR 2001, 772
- WuM 2001, 344
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.09.1992 - V ZR 86/91
Unzulässiger Zug-um-Zug-Antrag bei erst noch festzustellendem Erwerbspreis - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.04.2001 - 3 W 100/01
Die daraus abgeleiteten Bedenken gegen die Bestimmtheit des Titels (vgl. hierzu BGH NJW 1993, 324;… Zöller/Greger ZPO, 20. Aufl. § 253 Rdnr. 13 c) liegen neben der Sache.
- BayObLG, 20.11.2003 - 2Z BR 168/03
Grundsätze ordnungsgemäßer Verwaltung und Ratenzahlungsvereinbarung mit …
Die Vorleistungspflicht desjenigen, der Kopien verlangt, ergibt sich aus einer entsprechenden Anwendung des § 811 Abs. 2 BGB (vgl. für das Mietrecht LG Duisburg WuM 2002, 32; AG Oldenburg WuM 1993, 412;… Schmid Handbuch der Mietnebenkosten 8. Aufl. Rn. 3320; a.A. OLG Düsseldorf WuM 2001, 344;… Staudinger/Weitemeier BGB, Bearb. 2003, § 556 Rn. 115). - OLG Naumburg, 22.03.2004 - 5 W 13/04
Zur Wertermittlungspflicht des Schuldners durch Vorlage eines …
Bis dahin ist zudem ihr Umfang noch unbestimmt, so dass eine den Kostenerstattungsanspruch einbeziehende Zug-um-Zug-Verurteilung keinen vollstreckungsfähigen Inhalt hätte (zu einem ähnlichen Fall: OLG Düsseldorf InVo 2001, 341).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.