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   BGH, 24.09.1991 - X ZR 85/90   

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BGH, 24.09.1991 - X ZR 85/90 (https://dejure.org/1991,3086)
BGH, Entscheidung vom 24.09.1991 - X ZR 85/90 (https://dejure.org/1991,3086)
BGH, Entscheidung vom 24. September 1991 - X ZR 85/90 (https://dejure.org/1991,3086)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schadensersatz - Schadensersatzanspruch - Hauptpflicht - Verzug - Anspruchsvoraussetzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 556
  • WM 1992, 34
  • BB 1993, 2
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.12.2003 - X ZR 129/01

    Pflicht des Softwareherstellers zur Überlassung des Quellcodes; Bestimmung des

    Selbst wenn man mit dem Berufungsgericht davon ausginge, daß weitergehende Vereinbarungen zum Leistungsumfang nicht getroffen worden sind, so schuldete der Beklagte die Erstellung eines Datenverarbeitungsprogramms, das dem Stand der Technik bei einem mittleren Ausführungsstandard entspricht (Sen.Urt. v. 24.09.1991 - X ZR 85/90, CR 1992, 543).
  • OLG Düsseldorf, 18.07.1997 - 22 U 3/97

    Rechtsnatur eines Vertrages über die Erstellung einer Individual-Software; Umfang

    Dieser besteht in einer Softwarelösung entsprechend dem Stand der Technik bei einem mittleren Ausführungsstandard (vgl. BGH NJW-RR 1992, 556, 557 = CR 1992, 543, 544; LG Köln CR 1994, 624, 625; vgl. hierzu auch Schaub, CR 1993, 329, 331), mag eine solche nach dem Vertragsschluß auch noch einer näheren Konkretisierung bedürfen (vgl. OLG Düsseldorf CR 1993, 361, 362).
  • OLG Köln, 25.06.1993 - 19 U 216/92

    Leistungsbeschreibung durch den Besteller einer EDV-Konfiguration - "EDV für die

    Da die Beklagte ihr Wünsche nicht in der geschilderten Weise präzisiert hat, schuldete die Klägerin ein Ergebnis, das dem Stand der Technik bei einem mittleren Ausführungsstandard entsprach (Junker a.a.O. 829 unter Bezugnahme auf BGH NJW-RR 1992, 556 = CR 1992, 543).
  • KG, 27.04.1994 - 24 W 7352/93

    Richterliche Gestaltung bei Weigerung der Eigentümergemeinschaft hinsichtlich

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  • OLG Saarbrücken, 31.08.2004 - 4 U 55/04

    Grundstückskaufvertrag: Rücktritt wegen Nichtleistung von Wohngeld

    aa) Im Ausgangspunkt besteht Einigkeit, dass der Gläubiger nur dann gem. § 326 Abs. 1 BGB a.F. zurücktreten kann, wenn sich der Schuldner mit einer im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Hauptleistungspflicht in Verzug befindet (st. Rspr. RG, vgl. nur RGZ 53, 161, 164; 57, 105, 110; BGH, Urt. v. 30.9.1971 - VII ZR 20/70, NJW 1972, 99; Urt. v. 24.9.1991 - X ZR 85/90, WM 1992, 34, 36; Palandt/Heinrichs, BGB, 61. Aufl., § 326 Rdn. 7; Soergel/Wiedemann, BGB, 12. Auf. § 320 Rdn. 12; Erman/R. Battes, BGB, 10. Aufl., § 326 Rdn. 10; MünchKomm(BGB)/Emmerich, 3. Aufl., § 326 Rdn. 28).
  • BGH, 27.04.1995 - X ZR 75/93

    Lieferung von speziell auf die Belange eines Betriebes zugeschnittener

    Bei solchen Sachverhaltsgestaltungen ist Werkvertragsrecht nach §§ 631 ff. BGB anzuwenden (vgl. z.B. Urt. v. 03.11.1992 - X ZR 83/90, WM 1993, 561; Urt. v. 24.09.1991 - X ZR 85/90, WM 1992, 34; zuletzt Urt. v. 28.06.1994 - X ZR 95/92, nicht veröffentlicht).
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   BGH, 06.09.1990 - X ZR 85/90   

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