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   BGH, 16.10.1984 - X ZR 97/83   

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https://dejure.org/1984,227
BGH, 16.10.1984 - X ZR 97/83 (https://dejure.org/1984,227)
BGH, Entscheidung vom 16.10.1984 - X ZR 97/83 (https://dejure.org/1984,227)
BGH, Entscheidung vom 16. Januar 1984 - X ZR 97/83 (https://dejure.org/1984,227)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Atelierbedingungen in denen das Recht auf Aufrechnung und Zurückbehaltung durch den Benutzer ausdrücklich ausgeschlossen wird - Berücksichtigung von Auslegungsgrundsätzen durch das Berufungsgericht - Ergänzende Vertragsauslegung bei eindeutig bekundeten ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine geltungserhaltende Reduktion einer uneingeschränkten Aufrechnungsausschlußklausel im kaufmännischen Verkehr durch Teilbegrenzung ihres Inhalts

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zum formularmäßigen Ausschluß der Aufrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9, § 11 Nr. 2 b, Nr. 3; BGB § 387

  • rechtsportal.de

    AGBG § 9, § 11 Nr. 2 b, Nr. 3; BGB § 387

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkvertrag - Ausschluß der Aufrechnung in AGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHZ 92, 312
  • NJW 1985, 319
  • ZIP 1985, 38
  • MDR 1985, 228
  • WM 1985, 31
  • BB 1985, 885
  • DB 1985, 225
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • BGH, 27.11.1997 - GSZ 1/97

    Großer Senat für Zivilsachen entscheidet über Freigabeklauseln bei

    Dieses bedeutet, daß eine vorformulierte einheitliche Vertragsklausel, die gegen § 9 AGBG verstößt, nicht auf den gerade noch zulässigen Inhalt zurückgeführt und damit aufrechterhalten werden darf (vgl. BGHZ 84, 109, 114 ff.; 92, 312, 314 f.; 115, 324, 326); statt dessen gilt anstelle dieser zu weitgehenden Klausel das für den jeweiligen Vertrag maßgebliche Gesetzesrecht.
  • OLG Nürnberg, 20.08.2014 - 12 U 2119/13

    Vertrag über die Lieferung von Beton an einen Bauunternehmer: Inhaltskontrolle

    Eine geltungserhaltende Reduktion in der Weise, dass die Klausel nur insoweit als unwirksam angesehen wird, als sie ein Zurückbehaltungsrecht wegen rechtskräftig festgestellter, entscheidungsreifer oder unbestrittener Gegenforderungen ausschließt, ist insoweit nicht anzuerkennen (vgl. BGH, Urteil vom 16.10.1984 - X ZR 97/83, BGHZ 92, 312, 315 f.).
  • BGH, 03.11.1999 - VIII ZR 269/98

    Option zur Verlängerung eines Vertrages in AGB

    Sie würde dem Klauselverwender die Möglichkeit eröffnen, bei der Aufstellung seiner Konditionen unbedenklich über die Grenze des Zulässigen hinauszugehen, ohne mehr befürchten zu müssen, als daß die Benachteiligung seines Geschäftspartners durch das Gericht auf ein gerade noch zulässiges Maß zurückgeführt wird (BGHZ 84, 109, 114 ff.; 92, 312, 315).
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