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Rechtsprechung
   BFH, 29.11.2005 - X B 111/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,13045
BFH, 29.11.2005 - X B 111/05 (https://dejure.org/2005,13045)
BFH, Entscheidung vom 29.11.2005 - X B 111/05 (https://dejure.org/2005,13045)
BFH, Entscheidung vom 29. November 2005 - X B 111/05 (https://dejure.org/2005,13045)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Judicialis

    FGO § 94; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; EStG § 4 Abs. 1; ; EStG § 5; ; AO 1977 § 90 Abs. 2; ; AO 1977 § 158

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 90 Abs. 2 § 158 § 162
    Verhältnis Steuerstrafverfahren/Besteuerungsverfahren; Schätzung

  • datenbank.nwb.de

    Mitwirkungspflichten eines Steuerpflichtigen auch bei Einleitung eines Steuerstrafverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BFH, 21.02.1974 - I R 65/72

    Hinzuschätzung von Einkünften - Anforderungen - Gesamtgeldverkehrsrechnung

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    Entnahmen und Einlagen bleiben --auch soweit es sich um Barentnahmen und Bareinlagen handelt-- bei der Gesamtgeldverkehrsrechnung außer Ansatz (vgl. BFH-Urteil vom 21. Februar 1974 I R 65/72, BFHE 112, 213, BStBl II 1974, 591).
  • BFH, 12.07.2002 - XI B 152/01

    NZB; grundsätzliche Bedeutung; Divergenz

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    Auch die weitere Rüge des Klägers, eine Entscheidung des BFH sei im Hinblick auf die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (vgl. § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO), ist nicht schlüssig erhoben, weil er nicht tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil einerseits und aus dem Urteil des FG Düsseldorf vom 4. November 2004 11 K 2072/02 E (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2005, 246) andererseits herausarbeitet und einander gegenübergestellt hat, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 12. Juli 2002 XI B 152/01, BFH/NV 2002, 1484;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz. 42).
  • BFH, 19.10.2005 - X B 88/05

    Schätzung bei eingeleitetem Steuerstrafverfahren

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    Nach der Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschluss vom 19. Oktober 2005 X B 88/05, juris Nr: STRE200551506) ist eine Schätzung der Besteuerungsgrundlagen (§ 162 Abs. 2 der Abgabenordnung --AO 1977--) zulässig, wenn der Steuerpflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft oder eine Versicherung an Eides statt verweigert oder seine Mitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 2 AO 1977 verletzt.
  • BFH, 27.03.2000 - III B 67/99

    Zeitpunkt für die Rüge von Zulassungsgründen; grundsätzliche Bedeutung und …

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    Der Kläger hätte insoweit im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde u.a. vortragen müssen, dass das Gericht die Aufnahme bestimmter Äußerungen und Anträge in das Protokoll abgelehnt habe (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4 der Zivilprozessordnung) und er oder sein Prozessbevollmächtigter von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, die Berichtigung des Protokolls zu beantragen (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. November 1997 V B 107/97, BFH/NV 1998, 859; vom 27. März 2000 III B 67/99, BFH/NV 2000, 1091;… vom 16. Oktober 2000 VI B 168/00, BFH/NV 2001, 464).
  • BFH, 27.06.2002 - X B 144/01

    NZB; Verstoß gegen Denkgesetze; Verfahrensmangel

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    b) Der vom Kläger daneben gerügte Verstoß gegen die Denkgesetze stellt --sein Vorliegen vorausgesetzt-- keinen Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, sondern einen materiell-rechtlichen Fehler dar, der für sich genommen die Zulassung der Revision nicht eröffnet (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 27. Juni 2002 X B 144/01, BFH/NV 2002, 1336, und die Nachweise bei Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz. 76 und 82 f.).
  • BFH, 16.10.2000 - VI B 168/00

    Verfahrensmangel; Unvollständigkeit des Sitzungsprotokolls; mangelnde …

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    Der Kläger hätte insoweit im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde u.a. vortragen müssen, dass das Gericht die Aufnahme bestimmter Äußerungen und Anträge in das Protokoll abgelehnt habe (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4 der Zivilprozessordnung) und er oder sein Prozessbevollmächtigter von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, die Berichtigung des Protokolls zu beantragen (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. November 1997 V B 107/97, BFH/NV 1998, 859;… vom 27. März 2000 III B 67/99, BFH/NV 2000, 1091; vom 16. Oktober 2000 VI B 168/00, BFH/NV 2001, 464).
  • BFH, 24.11.1997 - V B 107/97

    Berichtigung eines Umsatzsteuerbescheides einer GmbH

    Auszug aus BFH, 29.11.2005 - X B 111/05
    Der Kläger hätte insoweit im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde u.a. vortragen müssen, dass das Gericht die Aufnahme bestimmter Äußerungen und Anträge in das Protokoll abgelehnt habe (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4 der Zivilprozessordnung) und er oder sein Prozessbevollmächtigter von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, die Berichtigung des Protokolls zu beantragen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. November 1997 V B 107/97, BFH/NV 1998, 859;… vom 27. März 2000 III B 67/99, BFH/NV 2000, 1091;… vom 16. Oktober 2000 VI B 168/00, BFH/NV 2001, 464).
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