Rechtsprechung
| BFH, 27.02.1996 - X B 148/95 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Abzug von Aufwendungen für hauswirtschaftliche Beschäftigungsverhältnisse als Sonderausgaben bei Zugehörigkeit eines Hilflosen zum Haushalt
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
"Hilfloser" i.S. des § 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 02.07.1997 - 9 RV 19/95
Hilflosigkeit iS. von § 35 Abs. 1 BVG
Von dieser im Versorgungsrecht (vgl die Zusammenfassung der Rechtsprechung in den Anhaltspunkten 1996, S 37), im Steuerrecht (BFH, Beschluß vom 27. Februar 1996 - X B 148/95 -, BFH/NV 1996, 603) und im früheren Recht der Sozialhilfe sowie im Lastenausgleichsrecht (BVerwG, Urteile vom 14. Juli 1977 - V C 23/76 - FEVS 26, 1 und vom 17. April 1986 - 3 C 24/85 -, Buchholz 427.3 § 267 LAG Nr. 98) einheitlichen Rechtsprechung weicht das LSG ab, indem es auch hauswirtschaftliche Verrichtungen (Instandhaltung und Reinigung der Wohnung, Einkaufen von Lebensmitteln, Nahrungszubereitung, Wäschewaschen) zu den "Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens" (aF des § 35 Abs. 1 Satz 1 BVG) oder zu den "häufig und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen zur Sicherung der persönlichen Existenz im Ablauf eines jeden Tages" (ab 1. April 1995 geltende Neufassung des § 35 Abs. 1 Satz 2 BVG) zählt und so beim Kläger einen pflegezulageberechtigenden Hilfebedarf feststellt. - BFH, 23.02.2005 - XI R 63/00
Berücksichtigung von Kosten für hauswirtschaftliches Beschäftigungsverhältnis bei …
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts gehört zu den regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen das An- und Auskleiden, Essen und Trinken, Waschen, Benutzen der Toilette usw. (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. Februar 1996 X B 148/95, BFH/NV 1996, 603, m.w.N.;… Schmidt/Glanegger, Einkommensteuergesetz, 21. Aufl., § 33b Rz. 3 und 10). - BSG, 02.07.1997 - 9 RVs 9/96
Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich H - …
Von dieser im Versorgungsrecht (vgl die Zusammenfassung der Rechtsprechung in den Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem SchwbG 1996, S 37), im Steuerrecht (BFH, Beschluß vom 27. Februar 1996 - X B 148/95 -, BFH/NV 1996, 603) und im früheren Recht der Sozialhilfe sowie im Lastenausgleichsrecht (BVerwG, Urteile vom 14. Juli 1977 - V C 23/76 - FEVS 26, 1 und vom 17. April 1986 - 33 C 24/85 -, Buchholz 427.3 § 267 LAG Nr. 98) einheitlichen Rechtsprechung abzuweichen, gibt es keinen Grund.
- BSG, 10.09.1997 - 9 RV 8/96
Bewilligung der Pflegezulage nach § 35 BVG (Bundesversorgungsgesetz) auf Dauer - …
Von dieser im Versorgungsrecht (vgl die Zusammenfassung der Rechtsprechung in den Anhaltspunkten 1996 S 37), im Steuerrecht (BFH, Beschluß vom 27. Februar 1996 - X B 148/95 -, BFH/NV 1996, 603) und im früheren Recht der Sozialhilfe sowie im Lastenausgleichsrecht (BVerwG, Urteile vom 14. Juli 1977, V C 23/76 - FEVS 26, 1 und vom 17. April 1986 - 3 C 24/85 -, Buchholz, 427.3, § 276 LAG Nr. 98) einheitlichen Rechtsprechung ist das LSG entgegen der Auffassung des Klägers ausgegangen. - FG Köln, 13.07.2000 - 3 K 4142/97
Aufwendungen für hauswirtschaftliche Beschäftigungsverhältnisse - Indizwirkung …
Die Definition der Hilflosigkeit in § 33 b Abs. 6 EStG entspricht dem § 35 des Bundesversorgungsgesetzes (vgl. auch BFH-Beschluß vom 27.02.1996 X B 148/95, BFH/NV 1996, 603). - FG Baden-Württemberg, 07.11.1997 - 2 K 58/95
Pflege-Pauschbetrag durch privatärztliche Bescheinigung?
Dies wäre nur dann der Fall gewesen, wenn die Eltern für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens in erheblichem Umfang fremder Hilfe bedurft hätten (Beschluss des BFH vom 27. Februar 1996 - X B 148/95 -, BFH/NV 1996, 603).
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