Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com

  Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache - Arbeitsverträge zwischen Angehörigen

• openjur.de

  Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache; Arbeitsverträge zwischen Angehörigen

• Bundesfinanzhof

  FGO § 116 Abs 3 S 3, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, EStG § 4 Abs 1, EStG § 12 Nr 1, EStG § 12 Nr 2
  Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache - Arbeitsverträge zwischen Angehörigen

• rechtsinformationen.bund.de

  Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache - Arbeitsverträge zwischen Angehörigen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 4 Abs 1 EStG 2002, § 12 Nr 1 EStG 2002, § 12 Nr 2 EStG 2002
  Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache - Arbeitsverträge zwischen Angehörigen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Darlegungsanforderungen bei grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache

• datenbank.nwb.de

  Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Arbeitsvertrag zwischen nahen Angehörigen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (13)

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• FG Niedersachsen, 19.05.2003 - 1 K 202/98

  Verbindlichkeiten als Schuldposten im Einheitswertverfahren über das …

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Rn. 10 a) Die Kläger sehen eine Divergenz des FG-Urteils zum Urteil eines anderen Senats des FG vom 19. Mai 2003 1 K 202/98 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2003, 1457), in dem erhebliche Zweifel daran angemeldet wurden, ob volljährige Geschwister nahe Angehörige im Sinne der Angehörigenrechtsprechung des BFH sind.

  Der BFH hat jedoch bereits mit Beschluss vom 28. November 2007 XI B 174/06 (n.v., juris) dargelegt, dass in dem Urteil in EFG 2003, 1457 die Rechtsfrage, ob Geschwister zu den "nahen Angehörigen" zählen, nicht entscheidungserheblich war.

• BFH, 18.10.2007 - VI R 59/06

  Berücksichtigung privater Aufwendungen bei der pauschalen Dienstwagenbesteuerung

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Dabei ist allerdings auch zu beachten, dass geringfügige Abweichungen einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Üblichen sowohl bezüglich des Vertragsinhalts als auch bezüglich der Vertragsdurchführung für sich allein nicht stets zur steuerlichen Nichtanerkennung des Arbeitsverhältnisses führen müssen (vgl. zu den vorstehenden Grundsätzen z.B. BFH-Urteile vom 18. Oktober 2007 VI R 59/06, BFHE 219, 208, BStBl II 2009, 200, …und vom 21. Januar 1999 IV R 15/98, BFH/NV 1999, 919; jeweils m.w.N.).
• BFH, 21.01.1999 - IV R 15/98

  Arbeitsvertrag zwischen nahen Angehörigen

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Dabei ist allerdings auch zu beachten, dass geringfügige Abweichungen einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Üblichen sowohl bezüglich des Vertragsinhalts als auch bezüglich der Vertragsdurchführung für sich allein nicht stets zur steuerlichen Nichtanerkennung des Arbeitsverhältnisses führen müssen (vgl. zu den vorstehenden Grundsätzen z.B. BFH-Urteile vom 18. Oktober 2007 VI R 59/06, BFHE 219, 208, BStBl II 2009, 200, und vom 21. Januar 1999 IV R 15/98, BFH/NV 1999, 919; jeweils m.w.N.).

• BFH, 01.09.2008 - IV B 4/08

  Übergehen eines Beweisantrag - Rügeverlust - Revisionszulassung wegen greifbarer …

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Eine greifbare Gesetzwidrigkeit liegt vor, wenn die angefochtene Entscheidung objektiv willkürlich erscheint, auf sachfremden Erwägungen beruht und unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (vgl. BFH-Beschluss vom 1. September 2008 IV B 4/08, BFH/NV 2009, 35).
• BFH, 01.04.2011 - XI B 75/10

  Ablehnung einer Vorlage an den EuGH im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Rn. 7 Die Rüge der falschen Rechtsanwendung und tatsächlichen Würdigung des Einzelfalls durch das FG ist im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren grundsätzlich jedoch unbeachtlich (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 1. April 2011 XI B 75/10, BFH/NV 2011, 1372, m.w.N.).
• BFH, 01.04.2008 - X B 154/04

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel und Divergenz - …

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Eine Divergenz liegt nur vor, wenn das FG bei einem gleich oder ähnlich gelagerten Sachverhalt in einer bestimmten entscheidungserheblichen Rechtsfrage von der --dieselbe Rechtsfrage betreffenden-- Rechtsauffassung eines anderen Gerichts abweicht (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 1. April 2008 X B 154/04, BFH/NV 2008, 1116, m.w.N.).
• BFH, 10.11.2010 - VIII B 159/09

  Kein Zulassungsgrund zur Rechtsfortbildung bei nicht zur Abstraktion geeigneten …

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Dieser Zulassungsgrund konkretisiert den der Nr. 1 und gebietet eine Zulassung, wenn über bisher ungeklärte abstrakte Rechtsfragen zu entscheiden ist (BFH-Beschluss vom 10. November 2010 VIII B 159/09, BFH/NV 2011, 300).
• BFH, 02.03.2011 - IX B 144/10

  Greifbare Gesetzwidrigkeit einer FG-Entscheidung - Anforderungen an Verträge …

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Unterhalb dieser Grenze liegende erhebliche Rechtsfehler reichen nicht aus, um die Revision zuzulassen (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluss vom 2. März 2011 IX B 144/10, BFH/NV 2011, 1367, m.w.N).
• BFH, 26.06.1996 - X R 155/94

  Ehegatten-Arbeitsverhältnis: Unregelmäßige Gehaltszahlung

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Die gebotene Würdigung aller Umstände des Einzelfalls obliegt dabei grundsätzlich dem FG als Tatsacheninstanz (Senatsurteil vom 26. Juni 1996 X R 155/94, BFH/NV 1997, 182, m.w.N.).
• BFH, 22.03.2011 - X B 165/10

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache: Gewerblicher Grundstückshandel

  Auszug aus BFH, 10.08.2011 - X B 228/10

  Es gelten insoweit die zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung nach § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO höchstrichterlich entwickelten strengen Darlegungsanforderungen (Senatsbeschluss vom 22. März 2011 X B 165/10, BFH/NV 2011, 985).
• BFH, 19.09.2008 - IX B 23/08

  Nichtzulassungsbeschwerde: kumulative Urteilsbegründung
• BFH, 20.04.2009 - I B 213/08

  Grundsätzliche Bedeutung - Prognose zum Investitionsverhalten bei der Bildung …
• BFH, 28.11.2007 - XI B 174/06

  Vorliegen einer Divergenz - materiell-rechtliche Rüge führt nicht zur Zulassung …

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• BFH, 04.12.2012 - X B 151/11

  Verfassungsgemäße Ertragsanteilsbesteuerung einer privaten …

  Hierzu muss er substantiiert vortragen, inwiefern und aus welchen Gründen die höchstrichterlich beantwortete Frage weiterhin umstritten ist, insbesondere welche neuen und gewichtigen, vom BFH noch nicht geprüften Argumente in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung und/oder in der Literatur gegen die Rechtsprechung des BFH vorgebracht worden sind (ständige BFH-Rechtsprechung, siehe z.B. Senatsbeschluss vom 10. August 2011 X B 228/10, BFH/NV 2011, 1873;… vgl. auch Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 116 Rz 33, 38, m.w.N.).
• BFH, 29.02.2012 - I B 88/11

  Nichtzulassungsbeschwerde: Rechtmäßigkeit von Auskunftsersuchen

  Es gelten insoweit die zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung höchstrichterlich entwickelten strengen Darlegungsanforderungen (…BFH-Beschlüsse vom 22. März 2011 X B 165/10, BFH/NV 2011, 985; vom 10. August 2011 X B 228/10, BFH/NV 2011, 1873).
• FG Nürnberg, 26.09.2012 - 5 K 1734/09

  Begrenzte Abzugsfähigkeit der betrieblichen Raumnutzung in der Privatwohnung - …

  Rn. 77 Bei Vereinbarungen mit Familienangehörigen kann nur aus der rechtsgeschäftlichen Vereinbarung nicht sicher geschlossen werden, dass die danach vereinbarten Leistungen nicht lediglich auf familiärer Grundlage basieren, weil bei den Vertragsparteien regelmäßig ein Interessengegensatz fehlen wird (vgl. BFH-Beschluss vom 10.08.2011 X B 228/10, BFH/NV 2011, 1873;… Pahlke/Koenig, a.a.O., § 42 Rz. 38 mit weiteren Nachweisen der Rechtsprechung).

  Gegen eine steuerliche Berücksichtigung der in der Buchhaltung erfassten Lohnaufwendungen spricht aber entscheidend, dass die tatsächlich erfolgten Zahlungen mit den "gebuchten" Zahlungen nicht in Einklang stehen und damit die tatsächliche Erfüllung der vertraglichen Zahlungspflichten des Klägers nicht dem entspricht, was zwischen fremden Dritten üblicherweise zu erwarten gewesen wäre (vgl. BFH-Beschluss vom 10.08.2011 X B 228/10, a.a.O.).

• BFH, 04.12.2012 - X B 152/11

  Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Altersrenten der gesetzlichen …

  Hierzu muss er substantiiert vortragen, inwiefern und aus welchen Gründen die höchstrichterlich beantwortete Frage weiterhin umstritten ist, insbesondere welche neuen und gewichtigen, vom BFH noch nicht geprüften Argumente in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung und/oder in der Literatur gegen die Rechtsprechung des BFH vorgebracht worden sind (ständige BFH-Rechtsprechung, siehe z.B. Senatsbeschluss vom 10. August 2011 X B 228/10, BFH/NV 2011, 1873;… vgl. auch Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 116 Rz 33, m.w.N.).