Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• lexetius.com

  Darlegungsanforderungen einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer finanzgerichtlicher Begründung - Rechtliches Gehör

• openjur.de

  Darlegungsanforderungen einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer finanzgerichtlicher Begründung; Rechtliches Gehör

• Bundesfinanzhof

  FGO § 116 Abs 3, FGO § 115 Abs 2, FGO § 96 Abs 2
  Darlegungsanforderungen einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer finanzgerichtlicher Begründung - Rechtliches Gehör

• rechtsinformationen.bund.de

  Darlegungsanforderungen einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer finanzgerichtlicher Begründung - Rechtliches Gehör

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 116 Abs 3 FGO, § 115 Abs 2 FGO, § 96 Abs 2 FGO
  Darlegungsanforderungen einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer finanzgerichtlicher Begründung - Rechtliches Gehör

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 116 Abs 3 FGO, § 115 Abs 2 FGO, § 96 Abs 2 FGO
  Darlegungsanforderungen einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer finanzgerichtlicher Begründung - Rechtliches Gehör

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Notwendigkeit der buchmäßigen Nachvollziehbarkeit einer Ansparrücklage gem. § 7g Abs. 3 Einkommensteuergesetzes a.F. ( EStG a.F.)

• datenbank.nwb.de

  Anforderungen an die Darlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Begründung; schlüssige Darlegung einer Divergenzrüge; schlüssige Rüge einer Verletzung des rechtlichen Gehörs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (6)

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• BFH, 11.10.2007 - X R 1/06

  Ansparrücklagen nach § 7g Abs. 3 EStG für mehrere gleichartige Wirtschaftsgüter - …

  Auszug aus BFH, 05.10.2010 - X B 72/10

  Die behauptete Divergenz zum Senatsurteil vom 11. Oktober 2007 X R 1/06 (BFHE 219, 151, BStBl II 2008, 119) allein kann die Zulassung nicht rechtfertigen.
• BFH, 22.04.2008 - X B 154/07

  Bindungswirkung des Einkommensteuerbescheids für die Gewerbesteuer - Verletzung …

  Auszug aus BFH, 05.10.2010 - X B 72/10

  Bezieht sich --wie im Streitfall-- der gerügte Verstoß nur auf einzelne Feststellungen, ist zusätzlich substantiiert darzulegen, wozu sich der Beschwerdeführer nicht hat äußern können, was er bei ausreichender Gewährung des rechtlichen Gehörs noch zusätzlich vorgetragen hätte und dass bei Berücksichtigung des übergangenen Vorbringens eine andere Entscheidung in der Sache möglich gewesen wäre (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 22. April 2008 X B 154/07, BFH/NV 2008, 1361;… BFH-Beschluss vom 5. August 2004 II B 159/02, BFH/NV 2004, 1665;… Gräber/ Ruban, a.a.O., § 119 Rz 14, m.w.N.).
• BFH, 13.10.2009 - X B 55/09

  Vorläufige Steuerfestsetzung bei nachrangigen Fragen

  Auszug aus BFH, 05.10.2010 - X B 72/10

  Des Weiteren ist darzulegen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Oktober 2009 X B 55/09, BFH/NV 2010, 168, m.w.N.).

• BFH, 25.06.2008 - X B 210/05

  Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen i.S. von § 115 Abs. …

  Auszug aus BFH, 05.10.2010 - X B 72/10

  Rn. 5 b) Stützt das FG seine Entscheidung --wie im Streitfall-- kumulativ auf mehrere (hier: zwei) Gründe, von denen jeder für sich genommen das Entscheidungsergebnis trägt, so kommt eine Zulassung der Revision nur dann in Betracht, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungsstränge ein Zulassungsgrund (schlüssig) geltend gemacht wird und vorliegt (vgl. Senatsbeschluss vom 25. Juni 2008 X B 210/05, BFH/NV 2008, 1649;… Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 116 Rz 28 sowie § 115 Rz 31, 60 und 97, jeweils m.w.N.).
• BFH, 05.08.2004 - II B 159/02

  NZB: Verletzung des rechtlichen Gehörs

  Auszug aus BFH, 05.10.2010 - X B 72/10

  Bezieht sich --wie im Streitfall-- der gerügte Verstoß nur auf einzelne Feststellungen, ist zusätzlich substantiiert darzulegen, wozu sich der Beschwerdeführer nicht hat äußern können, was er bei ausreichender Gewährung des rechtlichen Gehörs noch zusätzlich vorgetragen hätte und dass bei Berücksichtigung des übergangenen Vorbringens eine andere Entscheidung in der Sache möglich gewesen wäre (…vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 22. April 2008 X B 154/07, BFH/NV 2008, 1361; BFH-Beschluss vom 5. August 2004 II B 159/02, BFH/NV 2004, 1665;… Gräber/ Ruban, a.a.O., § 119 Rz 14, m.w.N.).
• BFH, 16.12.2009 - X B 182/08

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage zu § 7g EStG a.F.

  Auszug aus BFH, 05.10.2010 - X B 72/10

  Diese --vermeintlich-- falsche Rechtsanwendung wäre allenfalls ein materiell-rechtlicher Fehler, dessen Rüge die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht rechtfertigt (Senatsbeschluss vom 16. Dezember 2009 X B 182/08, BFH/NV 2010, 675;… vgl. auch z.B. Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 27 und 45).

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• BFH, 13.07.2011 - X B 117/10

  Darlegungserfordernisse bei behaupteter Divergenz und kumulativer …

  Des Weiteren ist darzulegen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, m.w.N.).

  Rn. 8 Stützt das FG seine Entscheidung --wie im Streitfall-- kumulativ auf mehrere Gründe, von denen jeder für sich genommen das Entscheidungsergebnis trägt, so kommt eine Zulassung der Revision nur dann in Betracht, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungsstränge ein Zulassungsgrund (schlüssig) geltend gemacht wird und vorliegt (vgl. Senatsbeschlüsse in BFH/NV 2011, 273, …und vom 22. April 2008 X B 64/07, BFH/NV 2008, 1345;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 28 sowie § 115 Rz 60, m.w.N.).

• BFH, 25.10.2012 - X B 99/12

  Bewertung eines Vertreterrechts

  Eine Zulassung der Revision kommt dann nur in Betracht, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungsstränge ein Zulassungsgrund (schlüssig) geltend gemacht wird und vorliegt (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 22. April 2008 X B 64/07, BFH/NV 2008, 1345; vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, …und vom 13. Juli 2011 X B 117/10, BFH/NV 2011, 2075).

  Des Weiteren ist insbesondere auszuführen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B. Senatsbeschluss in BFH/NV 2011, 273, m.w.N.).

• BFH, 10.05.2012 - X B 71/11

  Keine Revisionszulassung wegen Einwendungen gegen die Richtigkeit von …

  Des Weiteren ist insbesondere auszuführen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, m.w.N.).

• BFH, 10.05.2012 - X B 57/11

  Fehlen einer Gewinnerzielungsabsicht - Fehlende Eignung zur nachhaltigen …

  Des Weiteren ist darzulegen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, m.w.N.).
• BFH, 05.10.2010 - X S 27/10

  AdV: Keine gesonderte Begründung notwendig - Gericht der Hauptsache bei …

  Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ist beim angerufenen Senat unter dem Aktenzeichen X B 72/10 anhängig.

  Hierzu wird auf den Beschluss des angerufenen Senats vom 05.10.2010 X B 72/10 verwiesen.

• BFH, 07.09.2012 - II B 45/12

  Eigentum an einem von einem Nießbraucher errichteten Gebäude; Darlegung von …

  Der Beschwerdeführer muss dartun, dass das Finanzgericht (FG) in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen entscheidungserheblich war, ferner dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (…BFH-Beschlüsse vom 31. März 2010 IV B 131/08, BFH/NV 2010, 1487;… vom 27. September 2010 II B 164/09, BFH/NV 2011, 193, und vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, unter 1.).
• BFH, 05.09.2012 - II B 61/12

  Terminsaufhebung wegen Erkrankung; notwendige Beiladung bei Haftungsbescheiden; …

  Der Beschwerdeführer muss dartun, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen entscheidungserheblich war, ferner dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (…BFH-Beschlüsse vom 31. März 2010 IV B 131/08, BFH/NV 2010, 1487;… vom 27. September 2010 II B 164/09, BFH/NV 2011, 193, und vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, unter 1.).
• BFH, 09.10.2013 - X B 239/12

  Keine Revisionszulassung wegen fehlerhafter Auslegung von behördlichen Äußerungen …

  Des Weiteren ist darzulegen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, m.w.N.).
• BFH, 30.08.2012 - X B 97/11

  Bindungswirkung eines Grundlagenbescheides - Anpassung des Folgebescheides - …

  Des Weiteren ist insbesondere auszuführen, dass es sich im Streitfall um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273, m.w.N.).
• BFH, 01.04.2011 - XI B 75/10

  Ablehnung einer Vorlage an den EuGH im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

  Rn. 9 4. Soweit der Kläger eine Zulassung der Revision zur Sicherung der Rechtseinheit (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO) begehrt, hat er nicht --wie erforderlich-- die behauptete Abweichung durch das Gegenüberstellen einander widersprechender abstrakter Rechtssätze aus der Entscheidung der Vorinstanz einerseits und der Divergenzentscheidung (hier Urteil des FG Hamburg vom 20. Mai 2008 4 K 28/08, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ--, Beilage 2008 zu Nr. 7, 23) andererseits i.S. des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO dargelegt (vgl. dazu z.B. BFH-Beschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 2011, 273).
• BFH, 13.07.2011 - X B 187/10

  Grundsätzliche Bedeutung - Benennungsverlangen
• BFH, 08.08.2013 - II B 3/13

  Voraussetzungen der Verfahrensunterbrechung bei Bestellung eines vorläufigen …
• BFH, 27.12.2011 - III B 14/10

  Verlust des Inlandswohnsitzes bei längerfristigem Schulbesuch im Ausland; Keine …
• BFH, 09.12.2011 - III B 25/11

  Vorrangbestimmung zwischen mehreren Kindergeldberechtigten bei im Ausland …
• BFH, 19.02.2013 - X B 119/12

  Bemessung des PKW-Eigenverbrauchs nach der sog. 1 %-Regelung i. S. des § 6 Abs. 1 …
• BFH, 30.08.2012 - X B 27/11

  Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen Überlange …
• BFH, 19.02.2014 - X B 187/13

  Voraussetzungen einer Vorläufigkeitsfestsetzung
• BFH, 27.06.2012 - X B 62/11

  Nichtberücksichtigung von Tatsachen als Verfahrensfehler
• BFH, 10.05.2012 - X B 26/11

  D-Markbilanzgesetz: Auslegung von Arbeitsanleitungen im Rahmen der Erstellung …
• BFH, 12.06.2012 - X B 51/11

  Aufwendungen zum Erwerb von Rentenrechten
• BFH, 15.12.2011 - X B 138/10

  Entscheidungserheblichkeit bei kumulativer Begründung - Sachaufklärungspflicht …
• BFH, 24.05.2011 - X B 206/10

  Verpflichtung des FG zu weiteren Ermittlungen im zweiten Rechtsgang - Abweichung …
• BFH, 28.08.2018 - VIII B 5/18

  Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung
• BSG, 28.05.2013 - B 5 R 46/13 B
• BSG, 02.09.2011 - B 11 AL 74/11 B