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Rechtsprechung
   BFH, 28.06.2005 - X E 1/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2970
BFH, 28.06.2005 - X E 1/05 (https://dejure.org/2005,2970)
BFH, Entscheidung vom 28.06.2005 - X E 1/05 (https://dejure.org/2005,2970)
BFH, Entscheidung vom 28. Juni 2005 - X E 1/05 (https://dejure.org/2005,2970)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Simons & Moll-Simons

    FGO § 10 Abs. 3; GKG n.F. § 66 Abs. 1, 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 10 Abs. 3; GKG (n.F.) § 66 Abs. 1, 6
    Besetzung des BFH bei Beschlüssen über Erinnerungen gegen Kostenrechnungen

  • datenbank.nwb.de

    Besetzung des BFH bei Beschlüssen über Erinnerungen gegen den Kostenansatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Funktionelle Zuständigkeit für eine Erinnerung gegen einen Kostenansatz

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 422
  • NVwZ-RR 2006, 80
  • BB 2005, 1838
  • BStBl II 2005, 646
 
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Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 13.01.2005 - V ZR 218/04

    Besetzung des Senats bei Entscheidung über eine Erinnerung gegen den Kostenansatz

    Auszug aus BFH, 28.06.2005 - X E 1/05
    Aus dem Umstand, dass § 66 Abs. 6 GKG dem § 568 der Zivilprozessordnung nachgebildet wurde (…vgl. BTDrucks 15/1971, S. 157), ergibt sich aber, dass die mit einer Entscheidung durch den Einzelrichter möglichen Beschleunigungseffekte nur bei den Gerichten genutzt werden sollten, bei denen eine Entscheidung durch den Einzelrichter vorgesehen ist (vgl. auch Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 13. Januar 2005 V ZR 218/04, juris Nr: KORE310212005).
  • BFH, 21.09.2004 - X B 100/04

    Beschwerde gegen isolierte Kostenentsch. nach Erledigung der Hauptsache; …

    Auszug aus BFH, 28.06.2005 - X E 1/05
    Mit Beschluss vom 21. September 2004 X B 100/04 hat der angerufene Senat die Beschwerde gegen den Beschluss des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf vom 15. Juni 2004 (über die Kosten nach übereinstimmenden Erklärungen zur Erledigung der Hauptsache) als unzulässig verworfen und die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Kostenschuldner und Erinnerungsführer (Kostenschuldner) auferlegt.
  • BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14

    Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen …

    Rn. 5 Dieser Rechtsprechung zu einer einschränkenden Auslegung der Vorschrift des § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 1 GKG haben sich das Dienstgericht des Bundes (Beschluss vom 22. Februar 2006 - RiZ (R) 1/05, NJW-RR 2006, 1003) und der Bundesfinanzhof angeschlossen (Beschluss vom 28. Juni 2005 - X E 1/05, BFHE 209, 422).
  • BVerwG, 25.01.2006 - 10 KSt 5.05

    Erinnerung; Kostenansatz; unrichtige Sachbehandlung; Einzelrichter; …

    Weder beim Bundesgerichtshof noch beim Bundesfinanzhof sei jedoch eine Entscheidung durch Einzelrichter gerichtsverfassungs- und prozessrechtlich vorgesehen oder vorbehalten (so BGH, Beschluss vom 13. Januar 2005 - V ZR 218/04 - NJW-RR 2005, 584; BFH, Beschluss vom 28. Juni 2005 - X E 1/05 - BFHE 209, 422 …und Beschluss vom 29. September 2005 - IV E 5/05 - juris Rn. 15).
  • BGH, 06.10.2020 - XI ZR 355/18

    Besetzung des Gerichts für Antrag nach § 33 RVG auf Festsetzung des Wertes des …

    Rn. 46 d) Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zur maßgeblichen Besetzung für die Entscheidung über eine Erinnerung nach § 66 Abs. 1 GKG und über die Wertfestsetzung nach § 33 Abs. 1 RVG entsprach vor dem 2. KostRMoG derjenigen des Bundesgerichtshofs (BFH, Beschlüsse vom 28. Juni 2005 - X E 1/05, BFHE 209, 422 f., vom 1. September 2005 - III E 1/05, BFH/NV 2006, 92, 93…, vom 29. September 2005 - IV E 5/05, BFH/NV 2006, 315, 316 …und vom 11. Dezember 2012 - X S 25/12, BFH/NV 2013, 741 Rn. 14 f.).
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