Rechtsprechung
| BFH, 30.03.2011 - X R 13/11 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Revisionsverfahren
- Bundesfinanzhof
FGO § 138 Abs 1
Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Revisionsverfahren
- rechtsinformationen.bund.de
Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Revisionsverfahren
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 138 Abs 1 FGO
Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache im Revisionsverfahren - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 138 Abs. 1
Entscheidung über die Kosten des Rechtsstreits nach übereinstimmender Erledigungserklärung - datenbank.nwb.de
Abgabe einer übereinstimmenden Erledigungserklärung im Revisionsverfahren gegenstandslos
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - 7 K 1674/04
- BFH, 30.03.2011 - X R 13/11
- BFH - X R 7/09 (anhängig)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 14.02.2006 - V R 57/03
Erledigung der Hauptsache - Kostenentscheidung
Auszug aus BFH, 30.03.2011 - X R 13/11
Einer Einigung der Beteiligten über die Verteilung der Kosten des Verfahrens ist in aller Regel zu folgen, sofern diese --wie hier-- dem Verfahrensrecht nicht widerspricht (BFH-Beschluss vom 14. Februar 2006 V R 57/03, BFH/NV 2006, 1121). - BFH, 29.05.1996 - I R 79/95
Auszug aus BFH, 30.03.2011 - X R 13/11
Da die Erledigungserklärungen im Revisionsverfahren abgegeben wurden, ist das angefochtene Urteil einschließlich der darin enthaltenen Kostenentscheidung gegenstandslos geworden, soweit es die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betrifft (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. Mai 1996 I R 79/95, BFH/NV 1996, 846).
- BFH, 29.08.2012 - X R 5/12
Kostenentscheidung bei Erledigung der Hauptsache - Keine Erledigungserklärung …
Rn. 9 c) Da die Erledigungserklärungen im Revisionsverfahren abgegeben wurden, ist das angefochtene Urteil einschließlich der darin enthaltenen Kostenentscheidung gegenstandslos geworden (…BFH-Beschlüsse vom 29. Mai 1996 I R 79/95, BFH/NV 1996, 846;… vom 25. Januar 1994 V R 128/85, BFH/NV 1995, 918, und vom 30. März 2011 X R 13/11, nicht veröffentlicht, juris).
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