Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• openjur.de

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• Bundesfinanzhof

  FGO § 56 Abs 1, FGO § 56 Abs 2
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• rechtsinformationen.bund.de

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 56 Abs 1 FGO, § 56 Abs 2 FGO
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 56 Abs. 1; FGO § 56 Abs. 2
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Revisionseinlegung bei erstmaligen Verschuldens eines seit Jahren zuverlässigen Mitarbeiters

• datenbank.nwb.de

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversäumnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• FG Berlin-Brandenburg, 17.11.2010 - 2 K 3060/06
• BFH, 23.08.2011 - X R 2/11

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 19.01.1993 - X R 82/92

  Anforderungen an die Darstellungen des Antragsstellers im Rahmen des Antrags auf …

  Auszug aus BFH, 23.08.2011 - X R 2/11

  Nach Ablauf der Frist können Wiedereinsetzungsgründe nicht mehr nachgeschoben, sondern nur noch unklare und unvollständige Angaben erläutert oder ergänzt werden (…BFH-Beschluss vom 26. April 2005 I B 248/04, BFH/NV 2005, 1591; Senatsurteil vom 19. Januar 1993 X R 82/92, BFH/NV 1993, 611, m.w.N.).

  Bleibt die Verschuldensfrage offen, ist das Wiedereinsetzungsbegehren abzulehnen (Senatsbeschluss in BFH/NV 1993, 611).

• BFH, 17.02.2010 - I R 38/09

  Notwendiger Vortrag bei Wiedereinsetzungsgesuch

  Auszug aus BFH, 23.08.2011 - X R 2/11

  Rn. 18 Ohne Kenntnis der Person, die für die Überwachung der Fristen verantwortlich war, kann der Senat nicht beurteilen, ob es sich um eine zuverlässige Mitarbeiterin handelte (vgl. auch BFH-Beschluss vom 17. Februar 2010 I R 38/09, BFH/NV 2010, 1283).
• BFH, 26.04.2005 - I B 248/04

  Wiedereinsetzung; Verfahrensmangel

  Auszug aus BFH, 23.08.2011 - X R 2/11

  Nach Ablauf der Frist können Wiedereinsetzungsgründe nicht mehr nachgeschoben, sondern nur noch unklare und unvollständige Angaben erläutert oder ergänzt werden (BFH-Beschluss vom 26. April 2005 I B 248/04, BFH/NV 2005, 1591;… Senatsurteil vom 19. Januar 1993 X R 82/92, BFH/NV 1993, 611, m.w.N.).
• BFH, 21.02.1995 - VIII R 76/93

  Nachschieben von Wiedereinsetzungsgründen nach Ablauf der Frist

  Auszug aus BFH, 23.08.2011 - X R 2/11

  Rn. 12 In formeller Hinsicht setzt die Wiedereinsetzung voraus, dass innerhalb dieser Frist die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird (§ 56 Abs. 2 Satz 3 FGO) und diejenigen Tatsachen vorgetragen werden, aus denen sich die schuldlose Verhinderung ergeben soll (z.B. BFH-Urteil vom 21. Februar 1995 VIII R 76/93, BFH/NV 1995, 989, m.w.N.).

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 24.09.2014 - V R 11/14

  Umsatzsteuerliche Begünstigung von Integrationsprojekten - Teilweise …

  In formeller Hinsicht setzt die Wiedereinsetzung voraus, dass innerhalb dieser Frist die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird (§ 56 Abs. 2 Satz 3 FGO) und diejenigen Tatsachen vorgetragen und glaubhaft gemacht werden, aus denen sich die schuldlose Verhinderung ergeben soll (§ 56 Abs. 2 Satz 2 FGO; vgl. BFH-Beschluss vom 23. August 2011 X R 2/11, BFH/NV 2011, 1913, m.w.N.).
• FG Sachsen-Anhalt, 27.02.2013 - 3 K 1620/09

  Keine erhöhte Absetzung nach § 7h EStG für die in einem bisher nicht ausgebauten …

  Handelt es sich bei der Wohnung ... um einen Neubau, schließt dies die Steuerbegünstigung nach § 7h EStG aus (Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. November 2010 2 K 3060/06 B, DStRE 2011, 990, die hiergegen eingelegte Revision wurde als unzulässig verworfen, BFH-Beschluss vom 23. August 2011 X R 2/11, juris).
• BFH, 13.09.2012 - XI R 13/12

  Fristversäumung durch angestellten Steuerberater; Wiedereinsetzung

  Nach Ablauf der Frist des § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO können Wiedereinsetzungsgründe nicht mehr nachgeschoben, sondern nur noch unklare und unvollständige Angaben ergänzt oder vervollständigt werden (…vgl. z.B. BFH-Urteil vom 21. Februar 1995 VIII R 76/93 BFH/NV 1995, 989, m.w.N.;… BFH-Beschlüsse vom 26. April 2005 I B 248/04, BFH/NV 2005, 1591; vom 23. August 2011 X R 2/11, BFH/NV 2011, 1913).

• BFH, 16.03.2015 - XI B 1/15

  Insolvenzanfechtung der (angeblichen) Nichteinlegung einer …

  Rn. 17 bb) Jedoch enthält das Vorbringen des Beschwerdeführers keinerlei Ausführungen dazu, warum ihm die Einlegung der Beschwerde nicht früher möglich war (zu den Anforderungen vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 23. August 2011 X R 2/11, BFH/NV 2011, 1913;… vom 13. September 2012 XI R 13/12, BFH/NV 2013, 60, m.w.N.).
• FG Sachsen-Anhalt, 27.02.2013 - 3 K 1184/08

  (Dachgeschossausbau eines in einem Sanierungsgebiet belegenen ehemaligen …

  Handelt es sich bei der Wohnung ... um einen Neubau, schließt dies die Steuerbegünstigung nach § 7h EStG aus (Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. November 2010 2 K 3060/06 B, DStRE 2011, 990, die hiergegen eingelegte Revision wurde als unzulässig verworfen, BFH-Beschluss vom 23. August 2011 X R 2/11, juris).
• FG Sachsen-Anhalt, 27.02.2013 - 3 K 1183/08

  Dachgeschossausbau eines in einem Sanierungsgebiet belegenen ehemaligen …

  Handelt es sich bei der Wohnung ... um einen Neubau, schließt dies die Steuerbegünstigung nach § 7h EStG aus (Finanzgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17. November 2010 2 K 3060/06 B, DStRE 2011, 990, die hiergegen eingelegte Revision wurde als unzulässig verworfen, BFH-Beschluss vom 23. August 2011 X R 2/11, juris).
• FG München, 10.03.2017 - 12 K 2612/14

  Höhere Gewalt im Sinne des § 56 Abs. 3 FGO - Wiedereinsetzung in den vorigen …

  Nach Ablauf der Frist des § 56 Abs. 2 Satz 1 FGO können Wiedereinsetzungsgründe nicht mehr nachgeschoben, sondern nur noch unklare und unvollständige Angaben ergänzt oder vervollständigt werden (…BFH-Urteil vom 21. Februar 1995 VIII R 76/93 BFH/NV 1995, 989, m.w.N.;… BFH-Beschlüsse vom 26. April 2005 I B 248/04, BFH/NV 2005, 1591; vom 23. August 2011 X R 2/11, BFH/NV 2011, 1913;… vom 13. September 2012 XI R 13/12, BFH/NV 2013, 60).