Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BFH, 31.08.1994 - X R 2/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,3869
BFH, 31.08.1994 - X R 2/93 (https://dejure.org/1994,3869)
BFH, Entscheidung vom 31.08.1994 - X R 2/93 (https://dejure.org/1994,3869)
BFH, Entscheidung vom 31. August 1994 - X R 2/93 (https://dejure.org/1994,3869)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3869) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Vorlage der originalen Bankbescheinigung als eine Voraussetzung bei der Gewährung einer Fördermaßnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vorlage einer Original-Bescheinigung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 23.06.1994 - I ZR 106/92

    "Vollmachtsnachweis"; Nachweis der Bevollmächtigung

    Auszug aus BFH, 31.08.1994 - X R 2/93
    Die Rechtsprechung verlangt zum Nachweis einer Prozeßvollmacht die Vorlage einer Vollmacht im Original aufgrund der Erwägung, daß hier der Nachweis eines tatsächlichen Geschehens mittels Schriftstücken verlangt werde, die ihrer Funktion, Beweis zu erbringen, auch gerecht werden können (BFH-Beschluß vom 30. Juli 1991 VIII B 88/89, BFHE 165, 22 [BFH 30.07.1991 - VIII B 88/89], BStBl II 1991, 848; BGH-Urteil vom 23. Juni 1994 I ZR 106/92, Betriebs- Berater 1994, 1525).
  • BGH, 11.05.1971 - 1 StR 387/70

    Fotokopie - § 267 StGB, Fotokopien sind grds. keine Urkunden, zu den Merkmalen …

    Auszug aus BFH, 31.08.1994 - X R 2/93
    Deswegen ist generell der Fotokopie die strafrechtliche Urkundenqualität abgesprochen worden, weil ihr die -- einer Urkunde grundsätzlich eigene -- Garantiefunktion für die Richtigkeit des Inhalts nicht schlechthin zuerkannt werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs -- BGH -- vom 11. Mai 1971 1 StR 387/70, BGHSt 24, 140;… Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch, Kommentar, 14. Aufl. 1991, § 267 Rdnr. 42).
  • BFH, 01.10.1992 - IV R 34/90

    Auswirkungen eines groben Schätzfehlers des Finanzamts

    Auszug aus BFH, 31.08.1994 - X R 2/93
    Um das Anfechtungserfordernis im Interesse der Rechtssicherheit nicht zu beeinträchtigen, hat die Rechtsprechung einen besonders schweren Fehler nur dann angenommen, wenn er die an eine ordnungsmäßige Verwaltung zu stellenden Anforderungen in einem so hohen Maße verletzt, daß von niemandem erwartet werden kann, den Verwaltungsakt als verbindlich anzuerkennen (BFH-Urteil vom 1. Oktober 1992 IV R 34/90, BFHE 169, 503, 506, BStBl II 1993, 259, m. w. N. der Rechtsprechung).
  • BFH, 01.10.1981 - IV B 13/81

    Verwaltungsakt - Nichtigkeit

    Auszug aus BFH, 31.08.1994 - X R 2/93
    Die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts wird als Ausnahme von dem Grundsatz angesehen, daß ein Akt der staatlichen Gewalt die Vermutung seiner Gültigkeit in sich trage (Beschluß des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 1. Oktober 1981 IV B 13/81, BFHE 134, 223, BStBl II 1982, 133).
  • BFH, 30.07.1991 - VIII B 88/89

    - Vollmachtvorlage grundsätzlich im Original für jeweiliges Verfahren - …

    Auszug aus BFH, 31.08.1994 - X R 2/93
    Die Rechtsprechung verlangt zum Nachweis einer Prozeßvollmacht die Vorlage einer Vollmacht im Original aufgrund der Erwägung, daß hier der Nachweis eines tatsächlichen Geschehens mittels Schriftstücken verlangt werde, die ihrer Funktion, Beweis zu erbringen, auch gerecht werden können (BFH-Beschluß vom 30. Juli 1991 VIII B 88/89, BFHE 165, 22 [BFH 30.07.1991 - VIII B 88/89], BStBl II 1991, 848; BGH-Urteil vom 23. Juni 1994 I ZR 106/92, Betriebs- Berater 1994, 1525).
  • BFH, 12.05.2011 - V R 25/10

    Leistungsbeziehungen des Strohmanns und des "Hintermanns" in einem …

    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss von Fall zu Fall anhand der einschlägigen materiell-rechtlichen oder verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsvorschriften beurteilt werden (…z.B. BFH-Urteile vom 26. September 2006 X R 21/04, BFH/NV 2007, 186; vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467).
  • FG München, 07.05.2008 - 9 K 1411/06

    Unterbrechung der Zahlungsverjährung - Ladung zur Abgabe der eidesstattlichen …

    Die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts wird als Ausnahme von dem Grundsatz angesehen, dass ein Akt der staatlichen Gewalt die Vermutung seiner Gültigkeit in sich trage (BFH-Urteil vom 26. September 2006 X R 21/04, BFH/NV 1995, 467).

    Ob dies erfüllt ist, muss von Fall zu Fall anhand der einschlägigen materiell-rechtlichen oder verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsvorschriften beurteilt werden (BFH-Urteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 2007, 186).

  • BFH, 10.09.2003 - X B 132/02

    NZB: Hinweispflicht, Urkundenbeweis

    Auch im Anwendungsbereich dieser Norm sind aber wegen des höheren Beweiswerts grundsätzlich die Originale vorzulegen (BFH-Urteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467; Hessisches FG, Beschluss vom 10. August 1990 10 V 2596/90, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1991, 34).
  • BFH, 26.09.2006 - X R 21/04

    Nichtigkeit; Folgebescheid

    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss von Fall zu Fall anhand der einschlägigen materiell-rechtlichen oder verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsvorschriften beurteilt werden (Senatsurteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467).
  • OVG Sachsen, 08.12.2021 - 1 A 625/19

    Baudenkmal; erhöhte Absetzungen; Herstellungskosten; Aufwendungen; …

    Zum Nachweis der Aufwendungen bedarf es regelmäßig der Vorlage der Schlussrechnungen, wobei grundsätzlich auch eine Kopie ausreichen kann, wenn es für die Erbringung des Beweises unerheblich ist, ob das Original oder die Kopie vorgelegt wird (vgl. BFH, Urt. v. 31. August 1994 - X R 2/93 -, juris Rn. 8).
  • VG Minden, 17.08.2006 - 9 K 2972/05

    Anspruch des Eigentümers eines denkmalgeschützten Grundstücks auf Erteilung einer …

    Rn. 27 Vgl. BFH, Urteil vom 31. August 1994 - X R 2/93 -, Juris; Brockmeyer, in: Klein, AO, Kommentar, 8. Auflage, München 2003, § 97 Rn. 4; Schuster, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, FGO, Loseblatt- Kommentar, Band 3, Köln, Stand: Mai 2006, § 97 AO Rn. 9.

    Rn. 30 Vgl. BFH, Urteil vom 31. August 1994 - X R 2/93 -, Juris; Brockmeyer, in: Klein, AO, Kommentar, 8. Auflage, München 2003, § 97 Rn. 4; Schuster, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, FGO, Loseblatt- Kommentar, Band 3, Köln, Stand: Mai 2006, § 97 AO Rn. 9.

  • BFH, 29.04.1999 - VII B 253/98

    Amtsermittlungsgrundsatz; Mitwirkungspflicht der Beteiligten

    Danach ist der Beteiligte verpflichtet, sich über alle tatsächlichen Umstände vollständig und der Wahrheit entsprechend zu erklären (§ 76 Abs. 1 Satz 3 FGO) und dabei dem Gericht auf Verlangen in seinem Besitz befindliche Urkunden und sonstige Unterlagen an Amtsstelle zur Einsicht und Prüfung vorzulegen (§ 76 Abs. 1 Satz 4 FGO i.V.m. § 97 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 AO 1977), sei es im Original oder auch in Kopie, sofern dies für die Erbringung des Beweises unerheblich ist (BFH-Urteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467).
  • FG Münster, 08.11.2017 - 9 K 689/17
    Die Nichtigkeit stellt die Ausnahme dar; grundsätzlich besteht für einen Verwaltungsakt die Vermutung seiner Wirksamkeit (BFH-Beschluss vom 1.10.1981 IV B 13/81, BFHE 134, 223, BStBl II 1982, 133; BFH-Urteile vom 31.8.1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467;… vom 26.9.2006 X R 21/04, BFH/NV 2007, 186).
  • FG Hamburg, 24.05.2024 - 5 K 12/24

    Verschmelzung einer Kapitalgesellschaft auf eine andere Kapitalgesellschaft und …

    Rn. 37 Die Nichtigkeit stellt die Ausnahme dar; grundsätzlich besteht für einen Verwaltungsakt die Vermutung seiner Wirksamkeit (…BFH, Urteile vom 26. September 2006, X R 21/04, BFH/NV 2007, 186; vom 31. August 1994, X R 2/93, BFH/NV 1995, 467; Beschluss vom 1. Oktober 1981, IV B 13/81, BStBl II 1982, 133).
  • FG Hamburg, 13.02.2001 - VI 279/99

    Klageerhebung durch GbR

    Wenn jedoch - wie im Streitfall - ein schriftlicher Gesellschaftsvertrag für eine gewerblich tätige oder gewerblich geprägte GbR geschlossen wurde, so kann das Finanzamt nach pflichtgemäßem Ermessen dessen Vorlage vom Geschäftsführer verlangen, wobei jedoch regelmäßig eine Fotokopie ausreichen wird (BFH v. 31. August 1994, X R 2/93, BFH/NV 1995, 468).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht