Volltextveröffentlichungen (6)

• Judicialis

  PatG 1981 § 1; ; PatG 1981 § 35

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beschreibung eines Gegenstandes durch Meßwerte und Meßwertrelationen - Lehre zum technischen Handeln - Beschreibung der Aufgabe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG (1981) §§ 1, 35
  "Alpinski"; Beschreibung eines Gegenstandes durch Meßwerte und Meßwertrelationen als Lehre zum technischen Handeln

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1998, 1735
• MDR 1999, 51
• GRUR 1998, 899
• DB 1998, 2321

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 24.03.1998 - X ZR 39/95

  "Leuchtstoff"; Patentfähigkeit eines neuen Herstellungsverfahrens für einen …

  Auszug aus BGH, 16.06.1998 - X ZB 3/97

  Denn ein bekannter Gegenstand wird nicht dadurch zu einem neuen Gegenstand, daß er besondere Eigenschaften aufweist, die man bisher nicht festgestellt hat oder nicht feststellen konnte (vgl. BGH, Urt. v. 24.03.1998 - X ZR 39/95 - Leuchtstoff).
• BGH, 15.03.1984 - X ZB 6/83

  "Zinkenkreisel"; Beschränkung der Rechtsbeschwerde auf eine Rechtsfrage; Umfang …

  Auszug aus BGH, 16.06.1998 - X ZB 3/97

  Es entspricht indes ständiger Rechtsprechung, daß die Rechtsbeschwerde nicht darauf gestützt werden kann, die tatsächliche Würdigung des Beschwerdegerichts sei unzutreffend (BGH, Beschl. v. 15.03.1984 - X ZB 6/83, GRUR 1984, 797, 798 f. - Zinkenkreisel; BGH, Beschl. v. 04.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133, 134 - Gurtumlenkung; BGH, Beschl. v. 14.05.1996 - X ZB 4/95, GRUR 1996, 753, 756 - Informationssignal).
• BGH, 14.05.1996 - X ZB 4/95

  "Informationssignal"; Wirksamkeit der Teilung eines Patents

  Auszug aus BGH, 16.06.1998 - X ZB 3/97

  Es entspricht indes ständiger Rechtsprechung, daß die Rechtsbeschwerde nicht darauf gestützt werden kann, die tatsächliche Würdigung des Beschwerdegerichts sei unzutreffend (BGH, Beschl. v. 15.03.1984 - X ZB 6/83, GRUR 1984, 797, 798 f. - Zinkenkreisel; BGH, Beschl. v. 04.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133, 134 - Gurtumlenkung; BGH, Beschl. v. 14.05.1996 - X ZB 4/95, GRUR 1996, 753, 756 - Informationssignal).
• BGH, 04.10.1988 - X ZB 25/87

  Auszug aus BGH, 16.06.1998 - X ZB 3/97

  Es entspricht indes ständiger Rechtsprechung, daß die Rechtsbeschwerde nicht darauf gestützt werden kann, die tatsächliche Würdigung des Beschwerdegerichts sei unzutreffend (BGH, Beschl. v. 15.03.1984 - X ZB 6/83, GRUR 1984, 797, 798 f. - Zinkenkreisel; BGH, Beschl. v. 04.10.1988 - X ZB 25/87, BlPMZ 1989, 133, 134 - Gurtumlenkung; BGH, Beschl. v. 14.05.1996 - X ZB 4/95, GRUR 1996, 753, 756 - Informationssignal).

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• OLG Düsseldorf, 11.01.2018 - 15 U 66/17

  Patentstreit um Rasierklingen

  Ein auf ein Erzeugnis als solches gerichteter Patentanspruch, der das Erzeugnis unter anderem mit der bloßen Eignung für eine bestimmte Funktion, zu einem bestimmten Zweck, einer Nutzung oder Wirkung definiert, ohne allein diese Verwendung zu beanspruchen, ist folglich nicht neu, sofern ein solcher Gegenstand dem Wortsinn nach zum Stand der Technik gehörte und die entsprechende Eignung aufwies, auch wenn die Möglichkeit einer dieser Eignung entsprechenden Nutzung oder Wirkung dem Fachmann zum Prioritätszeitpunkt nicht bekannt war (BGH BeckRS 2015, 15056; BGH GRUR 1998, 899;… BeckOK PatR/Fitzner PatG § 3 Rn. 160;… Benkard/Melullis, PatG, 10. Aufl., § 3 Rn. 38;… Busse/Keukenschrijver, PatG, § 3 Rn. 98).
• BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06

  Polymerisierbare Zementmischung

  Vielmehr genügt es, wenn der Fachmann die insoweit notwendigen Einzelangaben der allgemeinen Beschreibung oder den Ausführungsbeispielen entnehmen kann (Sen.Beschl. v. 16.6.1998 - X ZB 3/92, GRUR 1998, 899, 900 - Alpinski;… Urt. v. 1.10.2002 - X ZR 112/99, GRUR 2003, 223, 225 - Kupplungsvorrichtung II).
• BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97

  Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen …

  Selbst wenn der Fachmann, wie es das Bundespatentgericht annimmt, auf Grund der Anspruchsformulierung der irrigen Auffassung gewesen wäre, er könne auf andere, geläufige Veresterungsverfahren zurückgreifen, änderte dies nichts daran, daß ein gangbarer Weg ausreichend beschrieben und das Veresterungsproblem mit der Offenbarung im Streitpatent zu lösen ist (vgl. zum Ausreichen der Angabe eines Lösungswegs auch Sen. Beschl. vom 16.6.1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 899, 900 - Alpinski).

• BGH, 01.10.2002 - X ZR 112/99

  "Kupplungsvorrichtung II"; Anforderungen an die Darstellung der Erfindung

  Insbesondere müssen die Angaben, die der Fachmann zur Ausführung benötigt, nicht in Patentanspruch 1 enthalten sein, es genügt, wenn sie sich aus dem Inhalt der Patentschrift insgesamt ergeben (vgl. Sen.Beschl. v. 16.06.1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 899, 900 - Alpinski).
• BGH, 30.10.2007 - X ZB 18/06

  Kornfeinung

  Die rechtliche Nachprüfung (zu ihrem Umfang im Rechtsbeschwerdeverfahren Sen.Beschl. v. 14.5.1996 - X ZB 4/95, GRUR 1996, 753, 756 - Informationssignal, insoweit nicht in BGHZ 133, 18 ff.; v. 16.6.1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 889, 901 - Alpinski) deckt auch sonst weder von Amts wegen zu beachtende Verfahrensmängel noch materiellrechtliche Fehler auf.
• BPatG, 13.09.2016 - 35 W (pat) 410/15

  Lösung eines Gebrauchsmusters wegen mangelnder Schutzfähigkeit und wegen …

  Dies gilt auch dann, auch wenn die Möglichkeit einer dieser Eignung entsprechenden Nutzung dem Fachmann zum Prioritätszeitpunkt nicht bekannt war (vgl. BGH GRUR 1998, 899 f. - Alpinski; fortgeführt mit Beschluss vom 2. Juni 2015 - X ZR 55/13).

  Eine Ausnahme wird nur in solchen Fällen angenommen, in denen aus der bloßen Angabe der Aufgabe bereits auch ein Hinweis auf deren Lösung folgt (vgl. BGH GRUR 1998, 899 f. - "Alpinski").

• LG Düsseldorf, 28.04.2022 - 4a O 8/22

  Weihnachtsbaumständer

  Ein auf ein Erzeugnis als solches gerichteter Patentanspruch, der das Erzeugnis unter anderem mit der bloßen Eignung für eine bestimmte Funktion, zu einem bestimmten Zweck, einer Nutzung oder Wirkung definiert, ohne allein diese Verwendung zu beanspruchen, ist folglich nicht neu, sofern ein solcher Gegenstand dem Wortsinn nach zum Stand der Technik gehörte und die entsprechende Eignung aufwies, auch wenn die Möglichkeit einer dieser Eignung entsprechenden Nutzung oder Wirkung dem Fachmann zum Prioritätszeitpunkt nicht bekannt war (…BGH, BeckRS 2015, 15056 Rn. 21; BGH, GRUR 1998, 899 - Alpinski).
• BPatG, 23.06.2026 - 3 Ni 4/25
  Hingegen liegen die erfindungsgemäßen Beispiele 5 und 6, die nur zu geringer Faltenbildung führt (Abs. 207), bei 14, 5 % und 14, 3 % (vgl. zu einer ähnlichen Konstellation auch BGH, Beschluss vom 16. Juni 1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 899, 900 II.C.2. Abs. 3 und 4 - Alpinski).
• BGH, 02.06.2015 - X ZR 55/13

  Patentnichtigkeitsverfahren: Neuheit eines Patentanspruchs ohne …

  Rn. 21 a) Ein auf ein Erzeugnis als solches gerichteter Patentanspruch, der das Erzeugnis unter anderem mit der bloßen Eignung für eine bestimmte Funktion, zu einem bestimmten Zweck, einer Nutzung oder Wirkung definiert, ohne allein diese Verwendung zu beanspruchen, ist nicht neu, sofern ein solcher Gegenstand dem Wortsinn nach zum Stand der Technik gehörte und die entsprechende Eignung aufwies, auch wenn die Möglichkeit einer dieser Eignung entsprechenden Nutzung oder Wirkung dem Fachmann zum Prioritätszeitpunkt nicht bekannt war (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Juni 1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 899 unter II C 2 - Alpinski;… Benkard/Melullis, PatG, 10. Aufl., § 3 Rn. 38;… Busse/Keukenschrijver, PatG, § 3 Rn. 98).
• BPatG, 04.06.2013 - 4 Ni 16/11

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Vorrichtung zur Schwingungserregung" - keine …

  Anerkannt ist auch, dass es ausreichend ist, wenn das Patent dem angesprochenen Fachmann zumindest einen Lösungsweg zur Nacharbeit der beanspruchten Erfindung offenbart (…BGH Urt. v. 24.9.2003, X ZR 7/00, GRUR 2004, 47, Rdn. 32 - blasenfreie Gummibahn I;… Urt. v. 3.5.2001, GRUR 2001, 813 - Taxol; Beschl. v. 16.6.1998 - X ZB 3/97, GRUR 1998, 899, 900 - Alpinski), insbesondere in Fällen der "generischen" Beanspruchung eines bestimmten Verfahrensschritts, weil bei wertender Betrachtung das generische Merkmal in seiner allgemeinen Bedeutung zur Problemlösung gehört (…BGH Urt. v. 27.11.2012, X ZR 58/07, GRUR 2013, 272, Rdn. 28 - Neurale Vorläuferzellen BGH, a. a. O., Rdn. 23 - Thermoplastische Zusammensetzung).
• BPatG, 14.12.2009 - 3 Ni 23/08
• BPatG, 23.05.2022 - 9 W (pat) 28/18

  Patentbeschwerdesache - "Kraftfahrzeugsäule" - Zur Frage der Erweiterung des …
• BPatG, 07.11.2019 - 2 Ni 7/17

  Mit einer ersten Anmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 1 EPÜ kann nur die erste …
• BPatG, 27.11.2024 - 9 W (pat) 7/22
• BPatG, 11.03.2024 - 9 W (pat) 70/19
• BPatG, 23.06.2015 - 3 Ni 11/14

  Nichtigkeitsverfahren wegen mangelnder Patentfähigkeit eines Patents mit der …
• BPatG, 13.03.2007 - 6 W (pat) 317/03
• BPatG, 22.01.2007 - 11 W (pat) 9/03
• BPatG, 21.03.2006 - 23 W (pat) 3/04
• BPatG, 29.04.2005 - 14 W (pat) 347/03
• BPatG, 22.07.2003 - 23 W (pat) 15/01
• BPatG, 06.02.2003 - 2 Ni 1/02
• BPatG, 18.09.2024 - 9 W (pat) 4/21
• BPatG, 23.01.2004 - 14 W (pat) 52/02
• LG Düsseldorf, 24.02.2011 - 4a O 172/10

  Fixationssystem für Knochen