Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Judicialis

  ZPO § 92 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; PatG § 121 Abs. 2; ; PatG § 21 Abs. 1 Nr. 1

• Wolters Kluwer

  Teilnichtigkeit eines Patents - Patentfähigkeit - Streitpatent - Rührwerk - Mischgefäß - Herstellung einer Rezepturmischung - Patentschutz - Fachmann - Pharmazie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 1 Abs. 2
  Nichtigerklärung eines Patents

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BGH, 02.07.2002 - X ZR 1/99
• BGH, 17.09.2002 - X ZR 1/99

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94

  "Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit

  Auszug aus BGH, 17.09.2002 - X ZR 1/99

  Soweit das Streitpatent von dem Beklagten nicht mehr verteidigt wird, ist es für nichtig zu erklären (vgl. Senat, Urt. v. 04.06.1996, X ZR 49/94, GRUR 1996, 857, 858 - Rauchgasklappe, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 133, 57).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 03.05.2006 - X ZR 24/03

  Mikrotom

  Maßgebend ist aber auch insoweit, ob es sich dabei insgesamt um Routinearbeit gehandelt hat (vgl. Sen.Urt. v. 17.9.2003 - X ZR 1/99, …
• BGH, 17.11.2009 - X ZR 49/08

  Patentfähigkeit eines Hundefutterbeutels zum Trainieren von Hunden; …

  a) Maßgeblicher Durchschnittsfachmann ist, wer üblicherweise mit einschlägigen Entwicklungsarbeiten auf dem jeweiligen technischen Fachgebiet betraut ist, und nicht der Anwender, Interessent, Abnehmer oder Auftraggeber des beanspruchten Gegenstands, der dem Fachmann allerdings Anregungen geben kann (…vgl. Busse/Keukenschrijver, PatG, 6. Aufl., § 4 Rdn. 126 m.w.N.;… Asendorf/Schmidt in Benkard, PatG u. GebrMG, 10. Aufl. § 4 PatG Rdn. 36;… zu Bsp. aus der Rspr. vgl. BGH, Urt. v. 05.11.1964 - Ia ZR 152/63, GRUR 1965, 138, 141 - Polymerisationsbeschleuniger; Sen.Urt. v. 17.09.2002 - X ZR 1/99;… Urt. v. 11.12.2007 - X ZR 57/03;… BGH, Urt. v. 18.06.2009 - Xa ZR 138/05 - Fischbissanzeiger).
• BPatG, 26.10.2004 - 4 Ni 41/03
  Seine Ansprüche haben durch das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. September 2002 (Aktenzeichen: X ZR 1/99) folgende nunmehr geltende Fassung erhalten:.

  Wie in dem vorausgegangenen Nichtigkeitsverfahren durch das Urteils des Bundespatentgerichts vom 15. Oktober 1998 (2 Ni 62/97, S 7 bis 10) bereits festgestellt und in der Berufung durch den Bundesgerichtshof im Urteil vom 17. September 2002 (X ZR 1/99, S 15 bis 20) bestätigt worden ist, handelt es sich bei der in der K6 beschriebenen Vorrichtung um eine außerordentlich aufwändige Konstruktion in Bezug auf den Aufnahmebehälter mit Deckel, die zudem nach dem Herstellen der Mischung ein umständliches Reinigen und zeitaufwändiges Umfüllen der Mischung in einen Abgabebehälter erfordert, wobei außerdem die Gefahr einer Kontaminierung während des Umfüllens vorliegt.

• BGH, 11.12.2007 - X ZR 57/03

  Umfang des Tatsachenstoffs im Revisionsverfahren

  Aus dem Umstand, dass Schleifwerkzeuge oder sonstige medizinische Geräte in speziellen medizinischen Sparten benutzt werden, kann daher nicht hergeleitet werden, dass der Anwender eines solchen Werkzeugs oder Geräts zugleich Fachmann für dessen Entwicklung und Herstellung sei (vgl. Sen.Urt. v. 17.9.2002 - X ZR 1/99, …
• BPatG, 04.08.2022 - 2 Ni 6/21

  Patentnichtigkeitssache - "Verfahren zur Codierung und Decodierung von Bildern, …

  Dies muss zu Lasten der Klägerin gehen (vgl. BGH, Urteil vom 11. April 2006, X ZR 175/01, GRUR 2006, 666 - Stretchfolienhaube, Rn. 53, Rn. 59; Urteil vom 17. September 2002, X ZR 1/99, …
• BGH, 18.02.2003 - KZR 19/01

  Mitwirkung eines an der mündlichen Verhandlung nicht beteiligten Richters am …

  Das verwendete Rührsystem ist Gegenstand des deutschen Patentes 42 16 252, dessen Inhaber der Ehemann der Geschäftsführerin der Klägerin ist und das während des Revisionsverfahrens durch Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. September 2002 (X ZR 1/99) unter Abweisung der weitergehenden Klage teilweise für nichtig erklärt worden ist.
• BPatG, 08.10.2008 - 1 Ni 5/08
  Ist der entscheidende Schritt, hier die Verwendung einer Bandförderers, wie dargelegt aus dem Fachwissen bekannt, so kann allein aus dem Umstand, dass eine Mehrzahl von Schritten auszuführen war, um die Teile einer Gesamtvorrichtung aufeinander abzustimmen, das Vorliegen erfinderischer Tätigkeit nicht hergeleitet werden, wenn es sich bei den weiteren Schritten um solche handelt, die der Fachmann mit Hilfe seines Fachwissens und Fachkönnens bewältigen kann (BGH Urt. v. 3. Mai 2006 -X ZR 24/03, GRUR 2006, 930 -Mikrotom; Urt. v. 17. September 2002 -X ZR 1/99, …
• BPatG, 25.03.2003 - 1 Ni 9/01
  Maßgeblicher Fachmann ist hier ein von einem in der kosmetischen Industrie tätigen Chemiker mit dem Problem der Dosiergenauigkeit vorbekannter Maschinen vertraut gemachter, auch verfahrenstechnisch ausgebildeter Apparatebauer, der nach einem abgeschlossenen Hochschulstudium aufgrund langjähriger Berufspraxis gewohnt ist, gerätetechnische Lösungen nach den Anforderungen zu realisieren, die bei Anwendern auf verschiedenen Gebieten der Technik bestehen (vgl hierzu auch BGH, Urt. v. 17.9.2002 - X ZR 1/99 "Rührwerk", Mitt 2003, 116, 117).