Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Judicialis

  PatG § 121 Abs. 2

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen für die Annahme einer erfinderischen Tätigkeit; Maßgeblichkeit der fachmännischen Wahrnehmung bei der Feststellung einer erfinderischen Tätigkeit; Patentfähigkeit einer sog. "Energiezuführungskette"

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 4
  Nichtigerklärung eines Patents für eine Energiezuführungskette mangels Patentfähigkeit

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 04.05.2004 - 3 Ni 45/02
• BGH, 08.01.2008 - X ZR 110/04

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• BGH, 19.12.2006 - X ZR 236/01

  Carvedilol II

  Auszug aus BGH, 08.01.2008 - X ZR 110/04

  Nachdem die Beklagte das Streitpatent zulässigerweise nur noch in der Fassung des in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat gestellten Berufungsantrags verteidigt, ist es, soweit es nicht mehr verteidigt wird, ohne weitere Sachprüfung für nichtig zu erklären (st. Rspr.; vgl. etwa BGHZ 170, 215 - Carvedilol II).

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• BGH, 24.04.2018 - X ZR 50/16

  Gurtstraffer - Patentanspruch: Sachanspruch mit Zweck- oder Funktionsangaben für …

  Rn. 37 Zur Bejahung der Patentfähigkeit reicht es nicht aus, wenn die vom Streitpatent vorgeschlagene technische Lösung aus der Sicht des Standes der Technik mit Nachteilen oder ihre Realisierung mit Schwierigkeiten verbunden ist, die vom Erfinder vorgeschlagenen Lösungsbeispiele diese Nachteile oder Schwierigkeiten aber ignorieren und schlicht in Kauf nehmen (vgl. BGH, Urteile vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, BGHZ 133, 57 unter III 2 c - Rauchgasklappe; vom 8. Januar 2008 - X ZR 110/04, juris Rn. 19;… vom 26. August 2014 - X ZR 18/11, juris Rn. 17).