Volltextveröffentlichungen (11)

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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Durch den Stand der Technik nahegelegter Patentanspruch bezüglich eines motorgetriebenen Schleifgeräts mschließt Neuheit aus

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 121 Abs. 2 S. 2
  Durch den Stand der Technik nahegelegter Patentanspruch bezüglich eines motorgetriebenen Schleifgeräts mschließt Neuheit aus

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 04.11.2010 - 2 Ni 35/08
• BGH, 26.08.2014 - X ZR 18/11

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 04.06.1996 - X ZR 49/94

  "Rauchgasklappe"; Begriff der erfinderischen Tätigkeit

  Auszug aus BGH, 26.08.2014 - X ZR 18/11

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht es zur Bejahung der Patentfähigkeit nicht aus, wenn gegenüber der vorgeschlagenen Lösung zu Recht bestehende Bedenken lediglich ignoriert und mit ihr tatsächlich und vorhersehbar verbundene Nachteile einfach in Kauf genommen werden (BGH, Urteil vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, BGHZ 133, 57 - Rauchgasklappe;… Urteil vom 8. Januar 2008 - X ZR 104/04 Rn. 19).
• BGH, 03.04.2007 - X ZR 104/04

  Angemessenheit der Fristsetzung bei Annahmeverzug des Bestellers

  Auszug aus BGH, 26.08.2014 - X ZR 18/11

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht es zur Bejahung der Patentfähigkeit nicht aus, wenn gegenüber der vorgeschlagenen Lösung zu Recht bestehende Bedenken lediglich ignoriert und mit ihr tatsächlich und vorhersehbar verbundene Nachteile einfach in Kauf genommen werden (BGH, Urteil vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, BGHZ 133, 57 - Rauchgasklappe; Urteil vom 8. Januar 2008 - X ZR 104/04 Rn. 19).
• BGH, 23.10.2007 - X ZR 275/02

  Zurückweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent zur Herstellung einer …

  Auszug aus BGH, 26.08.2014 - X ZR 18/11

  Der technische Sinngehalt des in der deutschen Übersetzung der Streitpatentschrift missverständlich übertragenen Merkmals 6 erschließt sich dem jederzeit um ein sinngebendes Verständnis von Patentansprüchen bemühten Fachmann (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2007 - X ZR 275/02 Rn. 19) jedenfalls bei Lektüre der maßgeblichen Fassung in der Verfahrenssprache.
• BGH, 11.11.2003 - X ZR 61/99

  Teilweise Nichtigkeit eines Patents betreffend eine Vorrichtung zur Ausführung …

  Auszug aus BGH, 26.08.2014 - X ZR 18/11

  Es kann dahinstehen, ob an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs festzuhalten ist, dass Änderungen nicht im Streit stehender Patentansprüche im Nichtigkeitsverfahren im Weg der Selbstbeschränkung nicht in Betracht kommen (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 2003 - X ZR 61/99 - Mikroschaber;… Keukenschrijver, Patentnichtigkeitsverfahren, 5. Aufl. Rn. 174 mwN in Fn. 11).

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• BGH, 24.04.2018 - X ZR 50/16

  Gurtstraffer - Patentanspruch: Sachanspruch mit Zweck- oder Funktionsangaben für …

  Rn. 37 Zur Bejahung der Patentfähigkeit reicht es nicht aus, wenn die vom Streitpatent vorgeschlagene technische Lösung aus der Sicht des Standes der Technik mit Nachteilen oder ihre Realisierung mit Schwierigkeiten verbunden ist, die vom Erfinder vorgeschlagenen Lösungsbeispiele diese Nachteile oder Schwierigkeiten aber ignorieren und schlicht in Kauf nehmen (vgl. BGH, Urteile vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, BGHZ 133, 57 unter III 2 c - Rauchgasklappe;… vom 8. Januar 2008 - X ZR 110/04, juris Rn. 19; vom 26. August 2014 - X ZR 18/11, juris Rn. 17).
• OLG Düsseldorf, 31.08.2017 - 2 U 6/17

  Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend pränatale Ditektionsverfahren …

  Maßgeblich ist vielmehr der vorstehend bereits im Wege der Auslegung ermittelte technische Sinngehalt, der sich dem jederzeit um ein sinnvolles Verständnis von Patentansprüchen bemühten Fachmann bei der Lektüre des betreffenden Patentanspruchs erschließt (BGH, Urt. v. 26.08.2014, Az.: X ZR 18/11, BeckRS 2014, 19867;… Urt. v. 23.10.2007 - Az.: X ZR 275/02, BeckRS 2008, 01200;… Benkard/Scharen, Patentgesetz, 11. Aufl., § 14 PatG Rz. 57).
• BPatG, 23.05.2019 - 8 W (pat) 21/16

  Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren - "Reinigungsgerät für die Reinigung von …

  Rn. 79 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht es für die Bejahung der Patentfähigkeit zwar nicht aus, wenn gegenüber der vorgeschlagenen Lösung zu Recht bestehende Bedenken lediglich ignoriert und mit ihr tatsächlich und vorhersehbar verbundene Nachteile einfach in Kauf genommen werden (BGH Urteil vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, BGHZ 133, 57 - Rauchgasklappe; Urteil vom 26.08.2014 X ZR 18/11, Rn.17;… GRUR 2018, 1128 Rn. 37 - Gurtstraffer).
• BPatG, 30.07.2019 - 8 W (pat) 6/19
  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht es für die Bejahung der Patentfähigkeit aber nicht aus, wenn gegenüber der vorgeschlagenen Lösung zu Recht bestehende Bedenken lediglich ignoriert und mit ihr tatsächlich und vorhersehbar verbundene Nachteile einfach in Kauf genommen werden (BGH Urteil vom 4. Juni 1996 - X ZR 49/94, BGHZ 133, 57 - Rauchgasklappe; Urteil vom 26.08.2014 - X ZR 18/11, Rn. 17;… GRUR 2018, 1128 Rn. 37 - Gurtstraffer).