Rechtsprechung
| BGH, 19.09.2006 - X ZR 24/04 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Schadensersatz wegen der Erteilung von Schutzrechten trotz entgegenstehender neuheitsschädlicher offenkundiger Vorbenutzung; Außerachtlassen notwendiger Beweise durch das Gericht; Voraussetzungen für das Bestehen von Auskunftsansprüchen; Begründung von ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 23.11.2001 - 7 O 548/00
- OLG Karlsruhe, 17.12.2003 - 6 U 210/01
- BGH, 19.09.2006 - X ZR 24/04
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.05.2002 - X ZR 144/00
"Abstreiferleiste"; Umfang der Rechtskraft eines einen Anspruch nicht …
Auszug aus BGH, 19.09.2006 - X ZR 24/04
Dies gilt selbst dann, wenn das lizenzierte Schutzrecht nicht schutzfähig war (Sen.Urt. v. 14.05.2002 - X ZR 144/00, GRUR 2002, 787, 788 - Abstreiferleiste;… Sen.Urt. v. 14.03.2000 - X ZR 115/98, GRUR 2000, 685, 686 - Formunwirksamer Lizenzvertrag).Dies folgt daraus, dass der Lizenznehmer den von den Parteien mit dem Vertrag beabsichtigten Erfolg, die Alleinstellung bei der Benutzung der patentgemäßen Lehre, erlangt hat und daraus die vertragsgemäßen Nutzungen ziehen konnte (vgl. dazu BGHZ 86, 330 - Brückenlegepanzer und Sen.Urt. v. 14.05.2002, aaO S. 789 - Abstreiferleiste).
- BGH, 14.03.2000 - X ZR 115/98
Formunwirksamer Lizenzvertrag; Bemessung der Lizengebühr
Auszug aus BGH, 19.09.2006 - X ZR 24/04
Dies gilt selbst dann, wenn das lizenzierte Schutzrecht nicht schutzfähig war (…Sen.Urt. v. 14.05.2002 - X ZR 144/00, GRUR 2002, 787, 788 - Abstreiferleiste; Sen.Urt. v. 14.03.2000 - X ZR 115/98, GRUR 2000, 685, 686 - Formunwirksamer Lizenzvertrag). - BGH, 18.09.2001 - X ZR 107/00
Rückabwicklung eines durch Täuschung und Drohung einer Vertragspartei zustande …
Auszug aus BGH, 19.09.2006 - X ZR 24/04
Nach der Rechtsprechung des Senats kann auch im Falle der verspäteten Anfechtung aus dem Gesichtspunkt der culpa in contrahendo ein auf Aufhebung des Vertrags gerichteter Schadensersatzanspruch bestehen (Sen.Urt. v. 18.09.2001 - X ZR 107/00, NJW-RR 2002, 308, m.w.N.). - BGH, 25.01.1983 - X ZR 47/82
Zahlungspflicht des Lizenznehmers
Auszug aus BGH, 19.09.2006 - X ZR 24/04
Dies folgt daraus, dass der Lizenznehmer den von den Parteien mit dem Vertrag beabsichtigten Erfolg, die Alleinstellung bei der Benutzung der patentgemäßen Lehre, erlangt hat und daraus die vertragsgemäßen Nutzungen ziehen konnte (vgl. dazu BGHZ 86, 330 - Brückenlegepanzer und Sen.Urt. v. 14.05.2002, aaO S. 789 - Abstreiferleiste).
- OLG Düsseldorf, 24.08.2010 - 20 U 80/08
Vergütungsanspruch eines Patentinhabers für jeden im Einsatz befindlichen …
Dies gilt auch, wenn das lizenzierte Schutzrecht nicht schutzfähig war (BGH, GRUR 2002, 787, 789 - Abstreiferleiste; BGH, Urt. v. 19. Sep. 2006, Az. X ZR 24/04, Rz. 14, BeckRS 2006 14050).
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