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Rechtsprechung
   BGH, 15.05.2007 - X ZR 273/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3792
BGH, 15.05.2007 - X ZR 273/02 (https://dejure.org/2007,3792)
BGH, Entscheidung vom 15.05.2007 - X ZR 273/02 (https://dejure.org/2007,3792)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 2007 - X ZR 273/02 (https://dejure.org/2007,3792)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Papiermaschinengewebe

    EPÜ Art. 56; PatG § 4

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis

    EPÜ Art. 56; ; PatG § 4

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung der Nichtigkeit von Patentansprüchen für das Streitpatent mit der Bezeichnung "Papermakers fabric with flat machine direction yarns"; Möglichkeit der Aufspaltung einer Erfindung in einzelne Teilaufgaben; Patentfähigkeit eines Gegenstandes; Patentanspruch ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56 ; PatG § 4
    "Papiermaschinengewebe"; Überprüfung der erfinderischen Tätigkeit bei Aufsplitterung des Gegenstandes der Erfindung in einzelne Merkmalsgruppen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Papiermaschinengewebe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 1055
  • GRUR Int. 2008, 245
 
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 20.03.2001 - X ZR 177/98

    Trigonellin; Schutzwirkung eines Patents nach Beschränkung; Zugabe eines weiteren …

    Auszug aus BGH, 15.05.2007 - X ZR 273/02
    Der Prüfung der Rechtsfrage, ob der Gegenstand der Erfindung am Prioritätstag des Streitpatents durch den Stand der Technik nahegelegt war, ist vielmehr der Gegenstand der Erfindung in der Gesamtheit seiner Lösungsmerkmale in ihrem technischen Zusammenhang zu Grunde zu legen (BGHZ 147, 137, 141 - Trigonellin m.w.N.;… Keukenschrijver in Busse, aaO, § 4 PatG Rdn. 58, 59;… Asendorf/Schmidt in Benkard, aaO, § 4 PatG Rdn. 26; zur Gefahr des "Zerhackens" der Erfindung durch Merkmalsgliederungen vgl. Meier-Beck, GRUR 2001, 967 f.).
  • BGH, 17.02.2004 - X ZR 48/00

    Tintenstandsdetektor

    Auszug aus BGH, 15.05.2007 - X ZR 273/02
    Mit dieser eindeutig und vorbehaltslos erfolgten Erklärung hat sie ihre Berufungen teilweise zurückgenommen (§ 516 Abs. 1 ZPO; vgl. Sen.Urt. v. 17.2.2004 - X ZR 48/00 - Tintenstandsdetektor;… Rogge in Benkard, PatG u. GebrMG, 10. Aufl., vor §§ 110 - 121 PatG Rdn. 8;… Keukenschrijver in Busse, PatG, 6. Aufl., vor § 110 PatG Rdn. 6).
  • BPatG, 09.07.2002 - 1 Ni 18/01
    Auszug aus BGH, 15.05.2007 - X ZR 273/02
    Das Bundespatentgericht hat das Streitpatent mit Urteil vom 9. Juli 2001 (BPatGE 46, 127) im Umfang seiner Patentansprüche 1, 3, 5, 10, 12, 23, 24, 26, 34 und 36 und mit dem der Beklagten am 27. November 2003 zugestellten Urteil im Umfang seiner Patentansprüche 13 und 14 mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt.
  • BGH, 18.12.2025 - X ZR 167/23

    Videodecodiervorrichtung

    Eine Untersuchung einzelner Merkmale oder Merkmalsgruppen dahingehend, ob sie dem Fachmann durch den Stand der Technik je für sich nahegelegt waren, kann das Naheliegen des Gegenstands der Erfindung in seiner Gesamtheit nicht begründen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 15. Mai 2007 - X ZR 273/02, GRUR 2007, 1055 - Papiermaschinengewebe;… Urteil vom 13. Dezember 2011 - X ZR 135/08, juris Rn. 42).

    Eine Untersuchung einzelner Merkmale oder Merkmalsgruppen dahingehend, ob sie dem Fachmann durch den Stand der Technik je für sich nahegelegt waren, kann das Naheliegen des Gegenstands der Erfindung in seiner Gesamtheit nicht begründen (BGH, Urteil vom 15. Mai 2007 - X ZR 273/02, GRUR 2007, 1055 - Papiermaschinengewebe;… Urteil vom 13. Dezember 2011 - X ZR 135/08, juris Rn. 42).

  • BGH, 13.12.2011 - X ZR 135/08

    Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit im Zusammenhang mit dem europäischen …

    Eine Untersuchung von einzelnen Merkmalen oder Merkmalsgruppen dahingehend, ob sie dem Fachmann durch den Stand der Technik je für sich nahegelegt waren, kann das Naheliegen des Gegenstands der Erfindung in seiner Gesamtheit nicht begründen (BGH, Urteil vom 15. Mai 2007 - X ZR 273/02, GRUR 2007, 1055 - Papiermaschinengewebe, mwN).
  • BPatG, 20.03.2023 - 35 W (pat) 406/21
    9.5 Beide Schriften - D1 und D25 - verfolgen ein unterschiedliches Ziel (vgl. Kap. 9.3), weshalb eine Kombination ihrer Lehren schon deshalb für den Fachmann eher fernliegend war (vgl. BGH GRUR 2007, 1055, Rn. 27 - Papiermaschinengewebe).

    Soweit die Antragstellerin in der mündlichen Verhandlung ihre Argumentation, es handele sich bei den Merkmalen gemäß Schutzanspruch 1 um eine bloße Aggregation ohne erfinderische Qualität, mit zahlreichen Einzelentscheidungen zu untermauern versucht hat, verkennt sie, dass ihre Wertung auf einer isolierten Betrachtung einzelner Merkmale beruht, die außer Acht lässt, dass erst mit der Gesamtkombination sämtlicher Merkmale des Gegenstands nach Schutzanspruch 1, insbesondere der Kombination aus Papiergelege und mehrfach umgefalteter Bahn, die erfindungsgemäße Verbesserung als Farbnebelabscheider erreicht wird, nämlich dass sämtliche Lagen des Papiergelegefilters und nicht nur die Oberfläche als Abscheidefläche wirksam sind und sich die zur Farbnebelabscheidung wirksame Fläche im Vergleich zum Oberflächenabschnitt somit um ein Vielfaches erhöht (vgl. BGH GRUR 2007, 1055, Rn. 28 - Papiermaschinengewebe; BGH GRUR 1999, 145 - Stoßwellen-Lithotripter).

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