Rechtsprechung
| BGH, 28.11.2017 - X ZR 3/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 543 Abs. 2 S. 1 ZPO, § 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Auslegung des Urteilstenors
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Auslegung des Urteilstenors
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 28.10.2015 - 7 O 73/15
- OLG Naumburg, 08.12.2016 - 9 U 91/15
- BGH, 28.11.2017 - X ZR 3/17
Wird zitiert von ...
- OLG Naumburg, 09.08.2019 - 7 Verg 1/19
Gefangenentelefoniesystem - Ausschluss von Vergabeverfahren betreffend …
Rn. 41 (a) Maßgebend für die Auslegung einer Leistungsbeschreibung in einem Vergabeverfahren ist die objektive Sicht des angesprochenen Empfängerkreises, also eines verständigen und sachkundigen, mit den Beschaffungsleistungen vertrauten potenziellen Bieters (vgl. nur BGH, Urteil v. 10.06.2008, X ZR 78/07 "Nachunternehmererklärung", VergabeR 2008, 782, in juris Tz. 10; BGH, Urteil v. 20.11.2012, X ZR 108/10 "Friedhofserweiterung", VergabeR 2013, 208, in juris Tz. 9; BGH, Beschluss v. 04.04.2017, X ZR 3/17 "Postdienstleistungen", VergabeR 2017, 460, in juris Tz. 28;… auch Ohlerich in: Gabriel/Krohn/Neun, Handbuch Vergaberecht, 2. Aufl. 2017, Kap. 4 Rn. 71;… Csaki in: Byok/Jaeger, a.a.O., § 121 Rn. 8).
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