Volltextveröffentlichungen (13)

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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Cer-Zirkonium-Mischoxid II

• rechtsinformationen.bund.de

  Offenbarung eines Patentanspruchs bei mehreren möglichen Messmethoden) - Cer-Zirkonium-Mischoxid II

• rechtsprechung-im-internet.de

  Cer-Zirkonium-Mischoxid II

  Art 2 § 6 Abs 1 S 1 Nr 2 IntPatÜbkG

• IWW

  § 286 ZPO, § 121 Abs. 2 PatG, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer
• Wolters Kluwer

  Cer-Zirkonium-Mischoxid II - Offenbarung der Erfindung als ausführbar durch das Zurverfügungstehen einer Messmethode für den Fachmann zur Ermittlung ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  IntPatÜbkG Art. II § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
  Offenbarung der Erfindung als ausführbar durch das Zurverfügungstehen einer Messmethode für den Fachmann zur Ermittlung zuverlässig des relevanten Werts; Richten des Patentschutzes auf einen Stoff (hier: Zusammensetzung auf Basis eines Cer-Zirkonium-Mischoxids)

• datenbank.nwb.de

  (Offenbarung eines Patentanspruchs bei mehreren möglichen Messmethoden) - Cer-Zirkonium-Mischoxid II

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an eine ausführliche Offenbarung einer Erfindung

Verfahrensgang

• BPatG, 11.10.2016 - 3 Ni 5/15
• BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

Papierfundstellen

• MDR 2019, 882
• GRUR 2019, 718

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 08.05.2012 - XI ZR 262/10

  Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Beweislastumkehr bei …

  Auszug aus BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Der Tatrichter darf und muss deshalb vor der Beweiserhebung prüfen, ob der Indizienbeweis schlüssig ist, ob also die Gesamtheit aller vorgetragenen Indizien - ihre Richtigkeit unterstellt - ihn von der Wahrheit der Haupttatsache überzeugen würde (BGH…, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 167/11, NJW-RR 2013, 743 Rn. 26; Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 45).
• BGH, 25.02.2010 - Xa ZR 100/05

  Thermoplastische Zusammensetzung

  Auszug aus BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Die ausführbare Offenbarung erfasst in solchen Fällen nur die Bereiche, in denen sich die Ausführbarkeit aus den offenbarten oder dem nacharbeitenden Fachmann geläufigen Maßnahmen ergibt oder in denen sie, insbesondere bei punktuellen Offenbarungen, jedenfalls plausibel ist (BGH, Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 100/05, BGHZ 184, 300 = GRUR 2010, 414 Rn. 23 - Thermoplastische Zusammensetzung).
• BGH, 11.09.2013 - X ZB 8/12

  Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren

  Auszug aus BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Welches Maß an Verallgemeinerung in diesem Zusammenhang zulässig ist, richtet sich im Einzelfall danach, ob der mit der jeweiligen Anspruchsfassung erschlossene Schutz sich im Rahmen dessen hält, was dem Patent aus Sicht des Fachmanns unter Berücksichtigung der Beschreibung und der darin enthaltenen Ausführungsbeispiele als allgemeinste Form der technischen Lehre zu entnehmen ist, durch die das der Erfindung zu Grunde liegende Problem gelöst wird (BGH, Beschluss vom 11. September 2013 - X ZB 8/12, BGHZ 198, 205 = GRUR 2013, 1210 Rn. 21 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren;… Urteil vom 17. Januar 2017 - X ZR 11/15, GRUR 2017, 493 Rn. 36 - Borrelioseassay).

• BGH, 25.10.2012 - I ZR 167/11

  Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Zurückweisung eines …

  Auszug aus BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Der Tatrichter darf und muss deshalb vor der Beweiserhebung prüfen, ob der Indizienbeweis schlüssig ist, ob also die Gesamtheit aller vorgetragenen Indizien - ihre Richtigkeit unterstellt - ihn von der Wahrheit der Haupttatsache überzeugen würde (BGH, Urteil vom 25. Oktober 2012 - I ZR 167/11, NJW-RR 2013, 743 Rn. 26;… Urteil vom 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 45).
• BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

  Leflunomid

  Auszug aus BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Rn. 97 Nach der Rechtsprechung des Senats ist allerdings ein Gegenstand als nahegelegt anzusehen, den der Fachmann zwangsläufig erhält, wenn er ein durch den Stand der Technik nahegelegtes Verfahren anwendet (BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 29 - Leflunomid).
• BGH, 17.01.2017 - X ZR 11/15

  Patentnichtigkeitsverfahren: Ausführbare Offenbarung eines In-vitro-Verfahrens …

  Auszug aus BGH, 12.03.2019 - X ZR 34/17

  Welches Maß an Verallgemeinerung in diesem Zusammenhang zulässig ist, richtet sich im Einzelfall danach, ob der mit der jeweiligen Anspruchsfassung erschlossene Schutz sich im Rahmen dessen hält, was dem Patent aus Sicht des Fachmanns unter Berücksichtigung der Beschreibung und der darin enthaltenen Ausführungsbeispiele als allgemeinste Form der technischen Lehre zu entnehmen ist, durch die das der Erfindung zu Grunde liegende Problem gelöst wird (BGH…, Beschluss vom 11. September 2013 - X ZB 8/12, BGHZ 198, 205 = GRUR 2013, 1210 Rn. 21 - Dipeptidyl-Peptidase-Inhibitoren; Urteil vom 17. Januar 2017 - X ZR 11/15, GRUR 2017, 493 Rn. 36 - Borrelioseassay).

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• BGH, 06.04.2021 - X ZR 54/19

  Cerdioxid - Patentnichtigkeitssache: Voraussetzung einer die Neuheit …

  Rn. 57 1. Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein nach oben offener Bereich nur dann ausführbar offenbart, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (…BGH, Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I;… Urteil vom 6. August 2019 - X ZR 36/17 Rn. 104).
• BGH, 03.12.2024 - X ZR 131/22

  Cer-Zirkonium-Mischoxid III - Voraussetzungen für ausführbare …

  Ein nur in einer Richtung begrenzter Wertebereich kann ausführbar offenbart sein, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (…Bestätigung von BGH, Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).

  Rn. 41 Selbst ein nur in einer Richtung begrenzter Wertebereich kann demnach ausführbar offenbart sein, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (…BGH, Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).

• BGH, 06.08.2019 - X ZR 36/17

  Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Streitpatents mit der Bezeichnung …

  Die Erwägungen, auf die das Patentgericht seine Einschätzung insoweit stützt, hat der Senat in den beiden bereits erwähnten Entscheidungen zu zwei ähnlichen Patenten als tragfähig angesehen (…BGH, Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 57 ff. - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 66 ff. - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).

  (1) Wie der Senat zuletzt im Zusammenhang mit zwei anderen von der Beklagten angemeldeten Patenten entschieden hat, die ebenfalls Mischoxide aus Cer und Zirkonium betrafen, kann ein nur in einer Richtung begrenzter Wertebereich nach den oben aufgezeigten Grundsätzen ausführbar offenbart sein, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (…BGH, Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 46 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).

• BPatG, 06.02.2024 - 3 Ni 20/20

  Quaternäre Zusammensetzungen auf Basis von Zirkonium-, Cer-, Yttrium- und …

  Die Voraussetzung, der zufolge ein nach oben offener Bereich nicht ausführbar offenbart ist, wenn die Erfindung über die Eröffnung eines bestimmten Bereichs hinaus keine verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann ermöglicht, bei der Suche nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (BGH, Urteil vom 6. April 2021 - X ZR 54/19, GRUR 2021, 1043 - Cerdioxid;… Urteil vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II;… Urteil vom 6. August 2019 - X ZR 36/17 Rn. 104, juris), liegt auch dann vor, wenn eine Erfindung zwar ein Beispiel für die beanspruchten Mindestwerte der von ihr als erfindungswesentlich bezeichneten Merkmale (hier: spezifische Oberfläche von mindestens 25 m2/g nach 4-stündigem Kalzinieren bei 1100°C sowie Reduktionsfähigkeit von mindestens 95 % nach 2-stündigem Kalzinieren unter Luftzufuhr bei 600°C oder 700°C oder mindestens 85 % nach 2-stündigem Kalzinieren unter Luftzufuhr bei 900°C) zwar ein die Mindestwerte (geringfügig) übertreffendes Beispiel (hier: spezifische Oberflächen von bis zu 27 m2/g bei 1100°C sowie eine Reduktionsfähigkeit von 96 % für die 2-stündige Kalzinierung bei 600°C und von 88% für die 2-stündige Kalzinierung bei 900°C) nennt, aber keine Angaben dazu enthält, wie der Fachmann über die im beschriebenen Beispiel konkret dargelegten Werte hinaus höhere Werte erreichen könnte.

  Rn. 32 1. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof ist ein nach oben offener Bereich nur dann ausführbar offenbart, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (BGH, Urteil vom 6. April 2021 - X ZR 54/19, GRUR 2021, 1043 - Cerdioxid;… Urteil vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II;… Urteil vom 6. August 2019 - X ZR 36/17 Rn. 104, juris).

• BGH, 10.10.2024 - X ZR 112/22

  Streitpatent betreffend die Zusammensetzung auf Basis von Zirkoniumoxid und …

  Rn. 35 aa) Ein nur in einer Richtung begrenzter Wertebereich, wie er hier mit Merkmal 5 beansprucht wird, kann nach der Rechtsprechung des Senats ausführbar offenbart sein, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (…BGH, Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 46 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; - X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).

  Ein einseitig offener Bereich ist nicht schon dann ausführbar offenbart, wenn der beanspruchte Bereich durch Parameter bestimmt wird, die in ihren Wirkungen gegenläufig sind und einer weiteren Verbesserung Grenzen setzen (BGH, Urteil vom 12. März 2019 - X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 27 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).

• OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 2 U 3/19

  Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents

  Schließlich fand in der Entscheidung "Cer-Zirkonium-Mischoxid II" (BGH, GRUR 2019, 718, 720, Rz. 20 ff.) auch die Formulierung "Das Gesamtporenvolumen beträgt mindestens 0, 6 cm3/g." unter dem Gesichtspunkt der Ausführbarkeit nicht die Billigung des 10. Zivilsenates.
• BPatG, 23.06.2026 - 3 Ni 4/25
  Damit unterscheidet sich das Streitpatent von der in den "Cer-Zirkonium-Mischoxid"-Entscheidungen des BGH vorliegenden Konstellationen, bei denen mit einer möglichst hohen, nach oben offenen Grenze die Patentfähigkeit als erfinderische Leistung begründet werden sollte (BGH, Urteil vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; BGH, Urteil vom 12. März 2019, GRUR 2019, 718 - X ZR 34/17 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2024 - X ZR 131/22, GRUR 2025, 385 - Cer-Zirkonium-Mischoxid III).
• BPatG, 15.06.2022 - 35 W (pat) 416/19

  Gebrauchsmusterbeschwerdesache - Zulässigkeit von Product-by-process-Ansprüchen …

  Zwar weisen die Merkmale M4 und M9a/9b nach unten offene Bereiche auf, doch ermöglicht es die verallgemeinerbare Lehre des Streitgebrauchsmusters, die angegebenen Mindestwelligkeiten zu unterschreiten, was den Ausführungsbeispielen 14 bis 17 gemäß den Tabellen II und III der ASt 1 zu entnehmen ist, sodass die Lehre des Streitgebrauchsmuster als ausführbar offenbart anzusehen ist (vgl. GRUR-RS 2020, 28923, 2. Leitsatz, als Fortführung von BGH GRUR 2019, 713 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I und BGH GRUR 2019, 718 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II).
• BPatG, 25.10.2022 - 3 Ni 39/20
  Rn. 41 a) Nach der Rechtsprechung des BGH ist ein nach oben offener Bereich nur dann ausführbar offenbart, wenn sich die Erfindung nicht in der Eröffnung eines bestimmten Bereichs erschöpft, sondern eine darüber hinausgehende, verallgemeinerbare Lehre aufzeigt, die es dem Fachmann erstmals ermöglicht, nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen und den im Patent konkret aufgezeigten Höchstwert zu übertreffen (BGH, Urteil vom 6. April 2021 - X ZR 54/19, GRUR 2021, 1043 - Cerdioxid;… Urteile vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713 Rn. 45 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; X ZR 34/17, GRUR 2019, 718 Rn. 26 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II;… Urteil vom 6. August 2019 - X ZR 36/17 juris Rn. 104).
• BPatG, 17.12.2024 - 3 Ni 6/23
  Insoweit sehe die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine "wertende Betrachtung" der allgemeinsten Form der Lehre eines Streitpatents vor (…u.a. BGH Urteil vom 12. März 2019 - X ZR 32/17, GRUR 2019, 713-718, Rn. 41 - Cer-Zirkonium-Mischoxid I; Urteil vom 12. März 2019 - X ZR 34/17, GRUR 2019, 718-725, Rn. 23 - Cer-Zirkonium-Mischoxid II;… Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 100/05, GRUR 2010, 414-416, Rn. 23 - Thermoplastische Zusammensetzung).
• BPatG, 07.08.2025 - 7 Ni 5/25
• BPatG, 20.05.2025 - 3 Ni 11/23
• BPatG, 15.06.2022 - 35 W (pat) 419/19
• BPatG, 01.06.2022 - 3 Ni 37/20

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Zusammensetzung aus Zirkonoxid und Oxiden des …
• BPatG, 21.07.2020 - 3 Ni 1/18