Volltextveröffentlichungen (13)

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• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Streitpatents als Dotierungsverfahren für Halbleiterkristalle mit großer Bandlücke; Patentbeschränkung auf die Verfahrensverwendung zu einem bestimmten Zweck

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 4 PatG, Art 138 Abs 1 Buchst b EuPatÜbk, Art 2 § 6 Abs 1 Nr 2 IntPatÜbkG
  Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Streitpatents als Dotierungsverfahren für Halbleiterkristalle mit großer Bandlücke; Patentbeschränkung auf die Verfahrensverwendung zu einem bestimmten Zweck

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Patentfähigkeit eines Streitpatents als Dotierungsverfahren für Halbleiterkristalle mit großer Bandlücke

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EPÜ Art. 138 Abs. 1b
  Patentfähigkeit eines Streitpatents als Dotierungsverfahren für Halbleiterkristalle mit großer Bandlücke

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Patentrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BPatG, 24.11.2011 - 2 Ni 17/10
• BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12
• BPatG, 16.01.2015 - 2 Ni 17/10

Papierfundstellen

• GRUR 2013, 1121

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07

  Olanzapin

  Auszug aus BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Die Beurteilung, ob der Gegenstand eines Patents durch eine Vorveröffentlichung neuheitsschädlich getroffen ist, erfordert dabei die Ermittlung von deren Gesamtinhalt (BGH, Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, BGHZ 179, 168 Rn. 25 - Olanzapin).
• BGH, 17.07.2012 - X ZR 117/11

  Polymerschaum

  Auszug aus BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Für die Entscheidung der Frage, ob eine wegen fehlender Entscheidungsreife gebotene weitere Sachaufklärung dem Patentgericht übertragen wird oder in dem zu diesem Zweck fortgesetzten Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof erfolgt, kommt es in erster Linie darauf an, auf welchem Wege die noch offenen Sachfragen möglichst effizient und zügig geklärt werden können (BGH, Urteil vom 17. Juli 2012 - X ZR 117/11, BGHZ 194, 107 Rn. 60 - Polymerschaum).
• BGH, 11.05.2010 - X ZR 51/06

  Polymerisierbare Zementmischung

  Auszug aus BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901 Rn. 31 - polymerisierbare Zementmischung).

• BGH, 22.12.2009 - X ZR 28/06

  Hubgliedertor II

  Auszug aus BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Eine solche Änderung könnte eine unzulässige Erweiterung nur begründen, wenn die Berücksichtigung der neu aufgenommenen Passage bei der Auslegung des Patentanspruchs in der erteilten Fassung zu einem veränderten Verständnis der darin verwendeten Begriffe oder des geschützten Gegenstands führte (BGH, Urteil vom 22. Dezember 2009 - X ZR 28/06, GRUR 2010, 513 Rn. 50 - Hubgliedertor II).
• BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79

  Terephthalsäure

  Auszug aus BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  So werden etwa durch die Beschreibung eines Verfahrens der Fachwelt auch die Kenntnisse zugänglich gemacht, die bei der Nacharbeitung zwangsläufig offenbar werden (BGH, Urteil vom 17. Januar 1980 - X ZB 4/79, BGHZ 76, 97, 105 f. - Terephthalsäure, s. auch EPA, Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer vom 9. Februar 1982 - T 12/81, ABl. EPA 1982, 296, 301 f. - Diastereomere).
• BGH, 24.07.2012 - X ZR 126/09

  Leflunomid

  Auszug aus BGH, 18.06.2013 - X ZR 35/12

  Solche Stellungnahmen können auch dann berücksichtigt werden, wenn sie erst nach dem Prioritätstag veröffentlicht worden sind, soweit sie lediglich Erkenntnisse über naturgesetzlich ablaufende Vorgänge vermitteln (BGH, Urteil vom 24. Juli 2012 - X ZR 126/09, GRUR 2012, 1130 Rn. 24 - Leflunomid).

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• BPatG, 16.01.2015 - 2 Ni 17/10

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung

  Auf die Berufung der Beklagten hat der Bundesgerichtshof dieses Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Berufung, an das Bundespatentgericht zurückverwiesen (X ZR 35/12 vom 18. Juni 2013).

  Rn. 58 Die von den Klägerinnen in ihrer Klage vorgebrachten Bedenken hinsichtlich der mangelnden Zulässigkeit sowie der mangelnden Ausführbarkeit sind nicht mehr zu erörtern, vgl. das oben genannte Urteil BGH X ZR 35/12, Abschnitte 44 bis 51.

  Das in der Druckschrift D2 angegebene Verfahren zur Herstellung von mit Zink dotierten Galliumnitridschichten mittels eines MOVPE-Prozesses führt aufgrund der physikalischen Gegebenheiten bei der Reaktion der Ausgangsstoffe zum Ungleichgewichtseinbau des Dotierstoffes Zink zusammen mit dem Ausgleichsdotierstoff Wasserstoff, während die anschließende Elektronenbestrahlung der derart hergestellten Kristalle durch die dabei auftretende Erhitzung der Kristalle ebenfalls wegen der physikalischen Gegebenheiten zu einem selektiven Entfernen des Wasserstoffs führt, wobei das im Ungleichgewicht eingebaute Zink im Kristall verbleibt, so dass der Fachmann beim Nacharbeiten der Lehre der Druckschrift D2 zwangsläufig das Verfahren nach Anspruch 1 des Streitpatents verwirklicht, vgl. BGH GRUR 1980, 283 - "Terephthalsäure" i. V. m. BGH X ZR 35/12 Rdn. 53, 3.

• BPatG, 19.02.2019 - 4 Ni 48/17

  Verschleißschutzschicht - Patentnichtigkeitsklageverfahren - …

  Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH GRUR 2013, 1121 - Halbleiterdotierung; GRUR 2010, 901 - polymerisierbare Zementmischung).
• BGH, 28.03.2017 - X ZR 17/15

  Streitpatent betreffend eine elektrische Waage mit einer Tragplatte zur Aufnahme …

  Vielmehr genügt es, wenn der Fachmann die insoweit notwendigen Einzelangaben der allgemeinen Beschreibung oder den Ausführungsbeispielen entnehmen kann (BGH, Urteil vom 18. Juni 2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 46 - Halbleiterdotierung;… Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901 Rn. 31 - Polymerisierbare Zementmischung).

• BGH, 25.02.2026 - X ZB 3/25

  Fructoseintoleranz

  Rn. 23 a) Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung im Sinne von § 21 Abs. 1 Nr. 2 PatG ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patents auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht werden kann (BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901, Rn 31 - Polymerisierbare Zementmischung;… Urteil vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07, GRUR 2010, 916 Rn. 17 - Klammernahtgerät; Urteil vom 18. Juni 2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 46 - Halbleiterdotierung;… Urteil vom 3. Dezember 2024 - X ZR 131/22, GRUR 2025, 385 Rn. 38 - Cer-Zirkonium-Mischoxid III).
• BGH, 15.06.2021 - X ZR 61/19

  Patentnichtigkeitssache: Erstmaliger Einsatz eines seit Jahrzehnten bekannten …

  Indessen wird eine solche Verwendung an keiner Stelle unmittelbar und eindeutig offenbart (vgl. zu diesem Maßstab etwa BGH, Urteil vom 18. Juni 2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 34 - Halbleiterdotierung;… Urteil vom 8. Juli 2010 - Xa ZR 124/07, GRUR 2010, 910 Rn. 62 - Fälschungssicheres Dokument;… Urteil vom 16. Dezember 2008 - X ZR 89/07, GRUR 2009, 382 Rn. 25 - Olanzapin).
• BPatG, 01.10.2019 - 4 Ni 23/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zur in-vitro Diagnose von …

  Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH GRUR 2013, 1121 - Halbleiterdotierung; GRUR 2010, 901 - polymerisierbare Zementmischung).
• BPatG, 28.04.2026 - 3 Ni 7/24
  Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patents auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht werden kann (BGH…, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901, Rn. 31 - Polymerisierbare Zementmischung;… Urteil vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07, GRUR 2010, 916 Rn. 17 - Klammernahtgerät; Urteil vom 18. Juni 2013, X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121 Rn. 46 - Halbleiterdotierung;… Urteil vom 3. Dezember 2024 - X ZR 131/22, GRUR 2025, 385 Rn. 38 - Cer-Zirkonium-Mischoxid III).
• LG Hamburg, 29.04.2021 - 327 O 36/21

  Wiedergabewarteschlangensteuerung II - Einstweiliges Unterlassungsverfahren wegen …

  Eine neuheitsschädliche Vorwegnahme erfordert eine eindeutige und unmittelbare Offenbarung in der jeweiligen Entgegenhaltung (…BGH, Urt. v. 16.12.2008 - X ZR 89/07, GRUR 2009, 382, Rn. 25 - Olanzapin; Urt. v. 18.06.2013 - X ZR 35/12, GRUR 2013, 1121, Rn. 34 - Halbleiterdotierung).
• BPatG, 01.03.2024 - 7 Ni 15/21
  Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Schutzanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH GRUR 2013, 1121 - Halbleiterdotierung; GRUR 2010, 901 - polymerisierbare Zementmischung).
• BPatG, 19.10.2023 - 7 Ni 15/21
  Rn. 221 1. Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Schutzanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH GRUR 2013, 1121 - Halbleiterdotierung; GRUR 2010, 901 - polymerisierbare Zementmischung).
• BPatG, 19.06.2024 - 8 Ni 51/23
• BPatG, 03.11.2021 - 19 W (pat) 32/20

  Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zur Bestimmung und Prädiktion des …
• BPatG, 07.08.2024 - 9 W (pat) 19/21
• BPatG, 27.03.2025 - 4 Ni 32/23
• BPatG, 30.04.2024 - 7 Ni 3/23
• BPatG, 09.02.2023 - 35 W (pat) 402/22
• BPatG, 22.03.2022 - 35 W (pat) 422/20

  Gebrauchsmusterbeschwerdesache - "Vorrichtung zur Führung von Metallbändern mit …
• LG Düsseldorf, 11.09.2018 - 4b O 24/17

  Haltevorrichtung für Navigationsgeräte
• BPatG, 17.06.2024 - 35 W (pat) 403/23