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Rechtsprechung
   BGH, 25.09.2007 - X ZR 52/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5546
BGH, 25.09.2007 - X ZR 52/05 (https://dejure.org/2007,5546)
BGH, Entscheidung vom 25.09.2007 - X ZR 52/05 (https://dejure.org/2007,5546)
BGH, Entscheidung vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 (https://dejure.org/2007,5546)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis

    JVEG § 7 Abs. 2

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beachtung von Obergrenzen bezüglich des anrechenbaren Zeitaufwandes eines Sachverständigen i.R.d. Vergütungsermittlung für einen gerichtlichen Sachverständigen; Notwendigkeit der Wahrung einer gewissen plausiblen Proportionalität zwischen Fachkunde und zeitlichem ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 7
    Angemessenheit der Honorarforderung eines Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erforderlicher Zeitaufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Stundenzahl des Sachverständigen kann vom Gericht gekürzt werden! (IBR 2008, 544)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 28.05.2013 - X ZR 137/09

    Sachverständigenentschädigung VI

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5 ff.;… Beschluss vom 2. Dezember 2008 - X ZR 159/05, GRUR-RR 2009, 120 Rn. 4;… Beschluss vom 15. Februar 2011 - X ZR 7/09 Rn. 4).

    Rn. 7 Das rechtfertigt die von dem gerichtlichen Sachverständigen für die Erstellung des schriftlichen Gutachtens angesetzte Stundenzahl von 165. Der vorliegende Fall hebt sich insoweit von Verfahren mit durchschnittlichem Prüfungsumfang ab, in denen der Senat einen Aufwand von mehr als 150 Stunden nicht mehr als angemessen angesehen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5;… Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8;… Beschluss vom 12. Dezember 2011 - X ZR 116/08 Rn. 6).

  • BGH, 12.07.2011 - X ZR 115/06

    Sachverständigenvergütung: Bemessung der Vergütung des Sachverständigen im …

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (Senat, Beschluss vom 25. September 2007 X ZR 52/05 Rn. 5 ff.;… Beschluss vom 2. Dezember 2008 X ZR 159/05, GRUR-RR 2009, 120 Rn. 4;… Beschluss vom 15. Februar 2011 X ZR 7/09 Rn. 4).

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 100 bis 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. Senat, Beschluss vom 25. September 2007 X ZR 52/05 Rn. 5;… Beschluss vom 1. April 2008 X ZR 84/05 Rn. 8).

  • BGH, 13.08.2012 - X ZR 11/10

    Beurteilung der Angemessenheit der Kosten eines Sachverständigengutachtens

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5 ff.;… Beschluss vom 2. Dezember 2008 - X ZR 159/05, GRUR-RR 2009, 120 Rn. 4;… Beschluss vom 15. Februar 2011 - X ZR 7/09 Rn. 4).

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5;… Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8;… Beschluss vom 12. Dezember 2011 - X ZR 116/08 Rn. 6).

  • BGH, 10.12.2013 - X ZR 74/11

    Höhe der Vergütung für die Tätigkeit eines Sachverständigen im …

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (BGH, Beschlüsse vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5 ff.;… vom 2. Dezember 2008 - X ZR 159/05, GRUR-RR 2009, 120 Rn. 4;… vom 15. Februar 2011 - X ZR 7/09 Rn. 4;… vom 12. Juli 2011 - X ZR 115/06 Rn. 3).

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität noch gewahrt ist, wenn ein Aufwand von nicht mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5;… vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8;… vom 12. Juli 2011 - X ZR 115/06 Rn. 7).

  • BGH, 17.06.2014 - X ZR 95/11

    Vergütung eines gerichtlichen Sachverständigen für die Erstellung eines …

    a) Der Gutachtenauftrag bezog sich nicht auf einen umfassenden Beweisbeschluss, wie er üblicherweise der Hinzuziehung von gerichtlichen Sachverständigen durch den Senat in Nichtigkeitsberufungsverfahren zugrunde lag, auf die das Patentgesetz in der bis zum 30. September 2009 geltenden Fassung Anwendung fand (…Muster bei Keukenschrijver, Patentnichtigkeitsverfahren, 4. Aufl., Rn. 337), und zu dessen Erfüllung vom Sachverständigen eine eingehende Auseinandersetzung mit der geschützten Erfindung einschließlich ihrer Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit gegenüber dem gesamten in das jeweilige Verfahren eingeführten Stand der Technik unter Berücksichtigung des Streitstoffs in den Gerichtsakten erwartet wurde (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5).
  • BGH, 22.09.2009 - Xa ZR 69/06

    Festsetzung der Vergütung des gerichtlich bestellten Sachverständigen im …

    Zwischen Fachkunde und zeitlichem Begutachtungsaufwand muss eine gewisse plausible Proportionalität gewahrt bleiben (BGH, Beschl. v. 2.12.2008 - X ZR 159/05, GRUR-RR 2009, 120, Tz. 4; Beschl. v. 25.9.2007 - X ZR 52/05, Tz. 5 f.).
  • BGH, 02.12.2008 - X ZR 159/05

    Vergütung eines gerichtlichen Sachverständigen für die Erstellung eines …

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (Sen.Beschl. v. 25.9.2007 - X ZR 52/05, Tz. 5 f.).
  • OLG München, 22.01.2014 - 11 W 40/14

    Umfang des dem Sachverständigen zur vergütenden Zeitaufwandes

    Auch weist das Landgericht in dem angegriffenen Beschluss zutreffend darauf hin, dass die fachliche Kompetenz eines Sachverständigen auf einem schwierigen Sachgebiet vorausgesetzt werden darf und dass zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein muss (BGH, Beschlüsse vom 25.09.2007 - X ZR 52/05, vom 01.04.2008 - X ZR 84/05, vom 02.12.2008 - X ZR 159/05, vom 22.09.2009 - X a ZR 69/06 = GRUR-RR 2010, 272 ; vom 12.07.2011 - X ZR 115/06 und vom 13.08.2012 - X ZR 11/10, jeweils in "[...]" veröffentlicht).
  • BGH, 12.12.2011 - X ZR 116/08

    Obergrenze für den anrechnungsfähigen Zeitaufwand i.R.d. Vergütung eines …

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (Senat, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5 ff.;… Beschluss vom 2. Dezember 2008 - X ZR 159/05, GRUR-RR 2009, 120 Rn. 4;… Beschluss vom 15. Februar 2011 - X ZR 7/09 Rn. 4;… Beschluss vom 21. November 2011 aaO).

    In derartigen Verfahren hat der Senat mehrfach entschieden, dass die Proportionalität nicht gewahrt ist, wenn ein Aufwand von jedenfalls mehr als 150 Stunden abgerechnet wird (vgl. Senat, Beschluss vom 25. September 2007 - X ZR 52/05 Rn. 5;… Beschluss vom 1. April 2008 - X ZR 84/05 Rn. 8;… Beschluss vom 21. November 2011 aaO Rn. 6).

  • BGH, 01.04.2008 - X ZR 84/05

    Überprüfung der Vergütung eines Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren

    Deshalb muss zwischen Fachkunde und zeitlichem Aufwand eine plausible Proportionalität gewahrt sein (Sen.Beschl. v. 25.9.2007 - X ZR 52/05, Tz. 5 f.).
  • AG Hamburg-Bergedorf, 24.09.2020 - 408 C 12/20

    Anwendung eines Anscheinsbeweises im Falle einer Kollision zwischen zwei zum …

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