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Rechtsprechung
   BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3971
BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00 (https://dejure.org/2002,3971)
BGH, Entscheidung vom 25.06.2002 - X ZR 78/00 (https://dejure.org/2002,3971)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 2002 - X ZR 78/00 (https://dejure.org/2002,3971)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis

    BGB § 326 a.F.; ; BGB § 634 a.F.; ; BGB § 635 a.F.; ; BGB § 633 Abs. 3 a.F.

  • Wolters Kluwer

    Revision - Mangelhafte Werkleistungen - Elektroinstallation - Schadensersatz - Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung - Endgültige Leistungsverweigerung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB a.F.§ 633 Abs. 3
    Werkvertrag; Ersatzvornahme; Aufwendungsersatzanspruch des Bestellers bei Verzug

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB a.F. § 633 Abs. 3 § 641
    Rechte des Bestellers auf Mängelbeseitigung vor Abnahme des Werks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ersatzvornahme vor Abnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ersatzvornahme und Minderwertersatz vor der Abnahme? (IBR 2002, 467)

 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 07.11.1985 - VII ZR 270/83

    Konkurrenz von werkvertraglichen und deliktischen Schadensersatzansprüchen

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Für die Geltendmachung eines trotz Mängelbeseitigung verbleibenden merkantilen oder technischen Minderwerts sind Fristsetzung und Ablehnungsandrohung nicht erforderlich (BGHZ 96, 221, 227;… BGH, Urt. v. 19.9.1985 - VII ZR 158/84, NJW 1986, 428;… BGH, Urt. v. 8.10.1987 - VII ZR 45/87, NJW-RR 1988, 208), so daß es auch insoweit einer Auflösung des aufgezeigten Widerspruchs für die Entscheidung über die Revision nicht bedarf.
  • BGH, 16.11.1993 - X ZR 7/92

    Auslegung einer Zahlung auf eine streitig gebliebene Klageforderung nach …

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Die Befugnis des Bestellers zur Ersatzvornahme gemäß § 633 Abs. 3 BGB a.F. ist nicht auf den Zeitpunkt nach Abnahme des Werks beschränkt (Sen.Urt. v. 16.11.1993 - X ZR 7/92, NJW 1994, 942;… vgl. auch Sen.Urt. v. 26.9.1996 - X ZR 33/94, NJW 1997, 50).
  • BGH, 17.02.1999 - X ZR 40/96

    Umfang des Anspruchs auf Ersatz von Nachbesserungskosten

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Zur Geltendmachung des Anspruchs müssen die Voraussetzungen der §§ 635, 634 BGB a.F. nicht vorliegen (Sen.Urt. v. 17.2.1999 - X ZR 40/96, NJW-RR 1999, 813, 814).
  • BGH, 19.09.1985 - VII ZR 158/84

    Schaden am Bauwerk bzw. an der baulichen Anlage: merkantiler Minderwert

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Für die Geltendmachung eines trotz Mängelbeseitigung verbleibenden merkantilen oder technischen Minderwerts sind Fristsetzung und Ablehnungsandrohung nicht erforderlich (BGHZ 96, 221, 227; BGH, Urt. v. 19.9.1985 - VII ZR 158/84, NJW 1986, 428;… BGH, Urt. v. 8.10.1987 - VII ZR 45/87, NJW-RR 1988, 208), so daß es auch insoweit einer Auflösung des aufgezeigten Widerspruchs für die Entscheidung über die Revision nicht bedarf.
  • BGH, 08.10.1987 - VII ZR 45/87

    Anspruch auf Erstattung von Mängelbeseitigungsfolgen; Vorlage einer …

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Für die Geltendmachung eines trotz Mängelbeseitigung verbleibenden merkantilen oder technischen Minderwerts sind Fristsetzung und Ablehnungsandrohung nicht erforderlich (BGHZ 96, 221, 227;… BGH, Urt. v. 19.9.1985 - VII ZR 158/84, NJW 1986, 428; BGH, Urt. v. 8.10.1987 - VII ZR 45/87, NJW-RR 1988, 208), so daß es auch insoweit einer Auflösung des aufgezeigten Widerspruchs für die Entscheidung über die Revision nicht bedarf.
  • BGH, 24.11.1998 - X ZR 21/96

    Fälligkeitstermin und Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung bei einem Werkvertrag

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Vor der Abnahme muß der Besteller zudem lediglich dartun, daß ein Mangel besteht oder das Werk unvollständig ist (Sen.Urt. v. 24.11.1998 - X ZR 21/96, NJW-RR 1999, 347).
  • BGH, 26.09.1996 - X ZR 33/94

    Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung neben der …

    Auszug aus BGH, 25.06.2002 - X ZR 78/00
    Die Befugnis des Bestellers zur Ersatzvornahme gemäß § 633 Abs. 3 BGB a.F. ist nicht auf den Zeitpunkt nach Abnahme des Werks beschränkt (…Sen.Urt. v. 16.11.1993 - X ZR 7/92, NJW 1994, 942; vgl. auch Sen.Urt. v. 26.9.1996 - X ZR 33/94, NJW 1997, 50).
  • OLG Stuttgart, 06.06.2024 - 13 U 419/19

    Beginn der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei Verwendung unwirksamer …

    Rn. 41 Die Klägerin kann ungeachtet einer fehlenden Abnahme einen Vorschuss geltend machen, da im Anwendungsbereich des bis zum 31.12.2001 geltenden Werkvertragsrechts Gewährleistungsansprüche und somit auch der Anspruch auf einen Mangelbeseitigungskostenvorschuss keine Abnahme voraussetzen (…BGH v. 19.01.2017 - VII ZR 235/15 - juris Rn. 25; BGH v. 25.06.2002 - X ZR 78/00 - juris Rn. 7).
  • BFH, 25.11.2009 - X R 27/05

    Ermittlung des Teilwerts eines zum Umlaufvermögen gehörenden teilfertigen …

    Dahinstehen kann, ob sie auch die werkvertraglichen Gewährleistungsansprüche aus §§ 634, 635, 651 Abs. 1 Satz 2 BGB a.F. vor der Abnahme hätte geltend machen können (vgl. z.B. BGH-Urteil vom 25. Juni 2002 X ZR 78/00, nicht veröffentlicht --n.v.--) oder ob dem hier die Vereinbarung entgegengestanden haben könnte, dass zuvor zwei Nachbesserungsversuche des P hätten fehlschlagen müssen.
  • BFH, 25.11.2009 - X R 28/05

    Regelung des § 4 Abs. 2 EStG i.d.F. des StBereinG 1999 - Rückstellungen für …

    Dahinstehen kann, ob sie auch die werkvertraglichen Gewährleistungsansprüche aus §§ 634, 635, 651 Abs. 1 Satz 2 BGB a.F. vor der Abnahme hätte geltend machen können (vgl. z.B. BGH-Urteil vom 25. Juni 2002 X ZR 78/00, nicht veröffentlicht --n.v.--) oder ob dem hier die Vereinbarung entgegengestanden haben könnte, dass zuvor zwei Nachbesserungsversuche des X hätten fehlschlagen müssen.
  • OLG München, 22.12.2010 - 9 U 5082/09

    Bauvertrag: Anspruch des Bestellers auf Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung vor …

    Der Senat schließt sich insoweit dem BGH an (X ZR 78/00, BGH IBR 2002, 467).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2016 - 15 A 1984/14

    Ersatz von Mängelbeseitigungskosten aus einem Durchführungsvertrag zu einem …

    Rn. 96 Vgl. BGH, Urteile vom 25. Juni 2002 - X ZR 78/00 -, juris, Rn. 7, und vom 16. November 1993 - X ZR 7/92 -, juris, Rn. 21 f. (= NJW 1994, 942); OLG München, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - 9 U 5082/09 -, juris, Rn. 24; Soergel, in: Münchener Kommentar zum BGB, 2. Aufl. 1988, § 633 Rn. 98 und 139; Sprau, in: Palandt, BGB, 59. Aufl. 2000, Vorbem v § 633 Rn. 4.
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