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Rechtsprechung
   BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,31908
BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20 (https://dejure.org/2022,31908)
BGH, Entscheidung vom 21.07.2022 - X ZR 82/20 (https://dejure.org/2022,31908)
BGH, Entscheidung vom 21. Juli 2022 - X ZR 82/20 (https://dejure.org/2022,31908)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Patentfähigkeit eines Streitpatents: Naheliegen eines bestimmten Lösungswegs für den Fachmann - Leuchtdiode

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Leuchtdiode

    Art 56 EuPatÜbk, § 14 PatG
    Patentfähigkeit eines Streitpatents: Naheliegen eines bestimmten Lösungswegs für den Fachmann - Leuchtdiode

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Patentfähigkeit von hocheffizienten Leuchtdioden auf Galliumnitridbasis mit Oberflächenaufrauung; Beschreiten eines bestimmten Lösungswegs als naheliegend für den Fachmann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56
    Leuchtdiode

  • rechtsportal.de

    EPÜ Art. 56
    Leuchtdiode

  • datenbank.nwb.de

    Leuchtdiode

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Patentfähigkeit eines Streitpatents

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2023, 51
  • GRUR 2023, 39
 
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Wird zitiert von ... (36)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 27.03.2018 - X ZR 59/16

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Generelle Eignung …

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den Fachmann nahelag, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 27. März 2018 - X ZR 59/16, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett und BGH…, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

    Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt nämlich noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (BGH, Urteil vom 27. März 2018 - X ZR 59/16, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett;… Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

  • BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

    Airbag-Auslösesteuerung

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den Fachmann nahelag, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (Bestätigung von BGH…, Urteil vom 27. März 2018 - X ZR 59/16, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett und BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

    Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt nämlich noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (BGH…, Urteil vom 27. März 2018 - X ZR 59/16, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett; Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

  • BGH, 08.12.2009 - X ZR 65/05

    einteilige Öse

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Denn das Auffinden einer neuen Lehre zum technischen Handeln kann nicht schon dann als nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend bewertet werden, wenn lediglich keine Hinderungsgründe zutage treten, von im Stand der Technik Bekanntem zum Gegenstand dieser Lehre zu gelangen, sondern diese Wertung setzt voraus, dass das Bekannte dem Fachmann Anlass oder Anregung gab, zu der vorgeschlagenen Lehre zu gelangen (BGH, Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05, GRUR 2010, 407 Rn. 17 - einteilige Öse).
  • BGH, 30.03.1993 - X ZB 13/90

    Patentanmeldung bei Kollektiv aus mehreren Pflanzenindividuen

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Rn. 82 Ist die Kennzeichnung eines Erzeugnisses durch Parameter seiner Eigenschaften unmöglich oder ganz unpraktikabel, kann es durch das Verfahren zu seiner Herstellung gekennzeichnet werden (BGH, Beschluss vom 30. März 1993 - X ZB 13/90, GRUR 1993, 651, 655 - Tetraploide Kamille).
  • BGH, 11.02.2014 - X ZR 107/12

    Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Voraussetzungen …

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Rn. 74 a) Eine verallgemeinernde Fassung des Anspruchs ist unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Erweiterung unbedenklich, wenn sich ein in der Anmeldung beschriebenes Ausführungsbeispiel oder in sonstiger Weise beschriebene Anweisungen für den Fachmann als Ausgestaltung der im Anspruch umschriebenen allgemeineren technischen Lehre darstellen und diese Lehre in der beanspruchten Allgemeinheit für ihn bereits der Anmeldung als zur Erfindung gehörend zu entnehmen ist (BGH, Urteil vom 11. Februar 2014 - X ZR 107/12, BGHZ 200, 63= GRUR 2014, 542Rn. 23 - Kommunikationskanal;… Urteil vom 19. Mai 2015 - X ZR 48/13, juris Rn. 43).
  • BGH, 19.05.2015 - X ZR 48/13

    Patentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: Umfang der …

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Rn. 74 a) Eine verallgemeinernde Fassung des Anspruchs ist unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Erweiterung unbedenklich, wenn sich ein in der Anmeldung beschriebenes Ausführungsbeispiel oder in sonstiger Weise beschriebene Anweisungen für den Fachmann als Ausgestaltung der im Anspruch umschriebenen allgemeineren technischen Lehre darstellen und diese Lehre in der beanspruchten Allgemeinheit für ihn bereits der Anmeldung als zur Erfindung gehörend zu entnehmen ist (BGH…, Urteil vom 11. Februar 2014 - X ZR 107/12, BGHZ 200, 63= GRUR 2014, 542Rn. 23 - Kommunikationskanal; Urteil vom 19. Mai 2015 - X ZR 48/13, juris Rn. 43).
  • BGH, 14.12.2021 - X ZR 109/19

    Europäisches Patent: Offenbarungsgrundlage für einen gegenüber der …

    Auszug aus BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20
    Dass der Fachmann dies auf Grundlage seines Fachwissens um weitere Nassätzverfahren ergänzt, die er für die Ätzung der N-Fläche bereits ausreichend hält, reicht für eine unmittelbare und eindeutige Offenbarung des Merkmals nicht aus (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 2021 - X ZR 109/19, GRUR 2022, 554 Rn. 39 - Procalcitonin-Schwellenwert, mwN).
  • OLG Düsseldorf, 18.07.2024 - 2 U 27/24

    Klagegebrauchsmuster betreffend eine Zentrifuge zum Zentrifugieren einer …

    Allein das bloße Wissen des Fachmannes um einen technischen Sachverhalt, hier die Existenz der sog. Magnetic-Beads-Technologie, rechtfertigt nicht die Annahme, dass es für den Fachmann auch nahgelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (…BGH, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett;… GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung; GRUR 2023, 39 Rn. 88 - Leuchtdiode).
  • OLG Düsseldorf, 24.07.2025 - 2 U 32/25

    Fumarsäureester II

    Rn. 134 Zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit ist nach der nationalen Praxis zu prüfen, ob die Fachperson ausgehend vom Stand der Technik eine Veranlassung und eine angemessene Erwartungshaltung hatte, zu dem erfindungsgemäßen Gegenstand zu gelangen (vgl. BGH, GRUR 2023, 39 Rn. 88, 92 - Leuchtdiode; GRUR 2019, 1032 - Fulvestrant;… GRUR 2020, 1178 Rn. 47 ff., 85 ff. - Pemetrexed II).
  • OLG Düsseldorf, 17.07.2025 - 2 U 33/25

    Pharmazeutische Zusammensetzung zur Verwendung bei der Behandlung Multipler …

    Rn. 138 Zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit ist nach der nationalen Praxis zu prüfen, ob die Fachperson ausgehend vom Stand der Technik eine Veranlassung und eine angemessene Erwartungshaltung hatte, zu dem erfindungsgemäßen Gegenstand zu gelangen (vgl. BGH, GRUR 2023, 39 Rn. 88, 92 - Leuchtdiode; GRUR 2019, 1032 - Fulvestrant;… GRUR 2020, 1178 Rn. 47 ff., 85 ff. - Pemetrexed II).
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