Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.04.2018

Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2018 - XI ZB 4/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen der persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse bei Zahlungsbestimmungen; Beweiskraft eines Empfangsbekenntnisses als Privaturkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RpflG § 11 Abs. 2 S. 1; ZPO § 416
    Berücksichtigung der eingetretenen Änderungen der persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse bei Zahlungsbestimmungen; Beweiskraft eines Empfangsbekenntnisses als Privaturkunde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das unzutreffende Datum auf dem Empfangsbekenntnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1400
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Rechtsprechung
   BGH, 17.04.2018 - XI ZB 4/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berufung per Computerfax

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterschrift - und die ineinander verschlungenen Buchstaben

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.06.2018 - L 1 KR 490/15  

    Kurierfahrer - Hermesversand

    Denn auch ein nicht lesbarer Namenszug ist als Unterschrift anzuerkennen, wenn der Unterzeichner auch sonst in gleicher oder ähnlicher Weise unterschreibt (BGH, Urt. v. 17. April 2018 - XI ZB 4/17 juris Rn 11).
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