Rechtsprechung
| BFH, 01.04.2009 - XI B 10/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Glaubhaftmachung der Gründe für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Frist zur Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Vorlage des Fristenbuches
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 56; FGO § 116 Abs. 3 S. 1
Zulässigkeit einer Beschwerde bei verspätetem Eingang der Beschwerdebegründung beim Bundesfinanzhof (BFH) sowie Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - datenbank.nwb.de
Begründung eines Antrags auf Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Frist zur Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Vorlage des Fristenbuchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 14.12.2007 - 7 K 2126/06
- BFH, 01.04.2009 - XI B 10/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.09.2007 - III ZB 26/07
Anforderungen an die Büroorganisation eines Rechtsanwalts; Ausgangskontrolle bei …
Auszug aus BFH, 01.04.2009 - XI B 10/08
Der Prozessbevollmächtigte muss sicherstellen, dass die im Fristenkalender vermerkten Fristen erst gestrichen oder in anderer Weise als erledigt gekennzeichnet werden, wenn die fristwahrenden Maßnahmen durchgeführt werden (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 9. September 1997 IX ZB 80/97, Neue Juristische Wochenschrift 1997, 3446, m.w.N.; vom 13. September 2007 III ZB 26/07, Betriebs-Berater 2007, 2316, m.w.N.). - BGH, 09.09.1997 - IX ZB 80/97
Ausgangskontrolle bei fristwahrenden Schriftsätzen
Auszug aus BFH, 01.04.2009 - XI B 10/08
Der Prozessbevollmächtigte muss sicherstellen, dass die im Fristenkalender vermerkten Fristen erst gestrichen oder in anderer Weise als erledigt gekennzeichnet werden, wenn die fristwahrenden Maßnahmen durchgeführt werden (ständige Rechtsprechung; vgl. z.B. Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 9. September 1997 IX ZB 80/97, Neue Juristische Wochenschrift 1997, 3446, m.w.N.; vom 13. September 2007 III ZB 26/07, Betriebs-Berater 2007, 2316, m.w.N.).
- BFH, 17.07.2014 - XI B 8/14
Verspätete Telefaxübermittlung einer Beschwerdebegründungsschrift
Die Tatsachen, die eine Wiedereinsetzung rechtfertigen können, sind nach § 56 Abs. 2 Satz 2 FGO innerhalb dieser Frist vollständig, substantiiert und in sich schlüssig darzulegen (…ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2008, 1349; vom 1. April 2009 XI B 10/08, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R635;… in BFH/NV 2013, 401, jeweils m.w.N.). - BFH, 15.11.2012 - XI B 70/12
Keine Wiedereinsetzung bei Störung im Telefaxgerät und fehlender Absicherung …
Die Tatsachen, die eine Wiedereinsetzung rechtfertigen können, sind innerhalb dieser Frist vollständig, substantiiert und in sich schlüssig darzulegen (vgl. § 56 Abs. 2 FGO; ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2008, 1349, unter 2.a, m.w.N., und BFH-Beschluss vom 1. April 2009 XI B 10/08, Zeitschrift für Steuern & Recht 2009, R635).
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