Volltextveröffentlichungen (5)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Judicialis

  EStG § 3 Nr. 9; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 3; ; FGO § 116 Abs. 6

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de

  Klageabweisung als unbegründet ohne Prüfung der Sachurteilsvoraussetzungen verfahrensfehlerhaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• BFH, 07.08.2001 - I B 16/01

  Sachentscheidung im Klageverfahren

  Auszug aus BFH, 21.12.2004 - XI B 176/03

  Anderenfalls hat ein Prozessurteil zu ergehen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. August 2001 I B 16/01, BFHE 196, 12, BStBl II 2002, 13, m.w.N.).

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• BFH, 12.12.2023 - VII R 60/20

  Unzulässigkeit einer Leistungsklage mangels Rechtsschutzbedürfnisses

  Sie ist durch Prozessurteil abzuweisen (vgl. BFH-Urteil vom 22.07.2008 - VIII R 8/07, BFHE 222, 46, BStBl II 2008, 941; BFH-Beschluss vom 21.12.2004 - XI B 176/03, unter II.; Borgdorf/Seibel in Lippross/Seibel, Basiskommentar Steuerrecht, Stand 140. Lfg. 10.2023 vor § 40 FGO Rz 5).
• VGH Bayern, 23.11.2010 - 14 ZB 10.771

  Es bleibt offen, welche Anforderungen an die Organisation des Betriebs einer …

  Ob diese Verfahrensweise rechtlich zulässig ist (siehe BFH vom 21.12.2004 Az. XI B 176/03), was angesichts der unterschiedlichen Rechtskraftwirkung von Prozessurteil einerseits und Sachurteil andererseits (siehe hierzu etwa BFH vom 7.8.2001 BFHE 196, 12) durchaus Bedenken unterliegt (…vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 10 vor § 40 m.w.N.), bedarf vorliegend aber keiner Entscheidung, denn der Kläger hat diese Verfahrensweise nicht gerügt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
• VGH Bayern, 09.06.2011 - 14 ZB 10.2645

  Keine ernstlichen Zweifel

  Ob diese Verfahrensweise rechtlich zulässig ist (siehe BFH vom 21.12.2004 Az. XI B 176/03), was angesichts der unterschiedlichen Rechtskraftwirkung von Prozessurteil einerseits und Sachurteil andererseits (siehe hierzu etwa BFH vom 7.8.2001 BFHE 196, 12) durchaus Bedenken unterliegt (…vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 10 vor § 40 m.w.N.), bedarf vorliegend aber keiner Entscheidung, denn die Kläger haben diese Verfahrensweise nicht gerügt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).
• VGH Bayern, 09.06.2011 - 14 ZB 10.2646

  Keine ernstlichen ZweifelZu den Folgen einer Klageabweisung einerseits als …

  Ob diese Verfahrensweise rechtlich zulässig ist (siehe BFH vom 21.12.2004 Az. XI B 176/03), was angesichts der unterschiedlichen Rechtskraftwirkung von Prozessurteil einerseits und Sachurteil andererseits (siehe hierzu etwa BFH vom 7.8.2001 BFHE 196, 12) durchaus Bedenken unterliegt (…vgl. etwa Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl. 2009, RdNr. 10 vor § 40 m.w.N.), bedarf vorliegend aber keiner Entscheidung, denn die Kläger haben diese Verfahrensweise nicht gerügt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO).