Rechtsprechung
| BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Judicialis
EStG § 44a Abs. 4; ; FGO § 96; ; FGO § 96 Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2, 2. Alternative; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3
- Wolters Kluwer
Grundsätzlichen Bedeutung der Frage der Verfassungswidrigkeit des Durchlaufspendenverfahrens - Grundsätzliche Bedeutung von ausgelaufenem Recht betreffende Rechtsfragen - Zulassung einer Divergenzrevision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung - Anforderungen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2
NZB: grundsätzliche Bedeutung - datenbank.nwb.de
Durchlaufspendenverfahren bei Erstausstattung einer Stiftung Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei ausgelaufenem Recht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Hessen, 18.02.2004 - 8 K 2013/00
- BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BFH, 24.11.1993 - X R 5/91
Zu verfassungsrechtlichen Zweifeln hinsichtlich § 51 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 10 b …
Auszug aus BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04
Mit der Auffassung, dass das Durchlaufspendenverfahren anwendbar sei, berücksichtige das FG nicht die verfassungsrechtlichen Zweifel des Bundesfinanzhofs (BFH), die dieser im Urteil vom 24. November 1993 X R 5/91 (BFHE 173, 519, BStBl II 1994, 683) geäußert habe.Die Kläger haben insofern auch lediglich vorgetragen, dass das FG nicht auf die verfassungsrechtlichen Zweifel des BFH, die dieser im Urteil in BFHE 173, 519, BStBl II 1994, 683 geäußert habe, eingegangen sei.
- BFH, 14.08.2001 - XI B 57/01
Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Fehlerhafte Begründung - …
Auszug aus BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04
Dieses Tatbestandsmerkmal erfasst die sog. Divergenzrevision, aber auch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung der FG (BFH-Beschluss vom 14. August 2001 XI B 57/01, BFH/NV 2002, 51). - BFH, 22.11.1999 - III B 58/99
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; auslaufendes Recht
Auszug aus BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04
Die Kläger haben auch nicht dargelegt (§ 116 Abs. 3 Satz 3 FGO), dass die als klärungsbedürftig aufgeworfene Rechtsfrage sich noch künftig bei einem nicht überschaubaren Personenkreis stellen wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 22. November 1999 III B 58/99, BFH/NV 2000, 748). - BFH, 06.08.2003 - XI B 7/03
Durchlaufspende; Abflussprinzip
Auszug aus BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04
Rechtsfragen, die ausgelaufenes Recht betreffen, haben im Allgemeinen keine grundsätzliche Bedeutung mehr (BFH-Beschluss vom 6. August 2003 XI B 7/03, BFH/NV 2004, 176). - BFH, 01.08.2002 - XI B 138/01
Sachzusammenhang zwischen ESt-Erklärung und Verlustfeststellungsverfahren
Auszug aus BFH, 27.07.2004 - XI B 42/04
Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und im Streitfall klärungsfähig sein (BFH-Beschluss vom 1. August 2002 XI B 138/01, BFH/NV 2002, 1455).
- FG Hessen, 03.03.2009 - 9 K 2156/08
Steuerliche Berücksichtigung einer Geldzuwendung an eine Stiftung; Änderung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 30.05.2007 - V B 104/05
NZB: Beachtung von Auslegungsgrundsätzen
An der Klärungsbedürftigkeit fehlt es regelmäßig, wenn die zu klärende Rechtsfrage --wie hier-- ausgelaufenes, d.h. im Entscheidungszeitpunkt bereits außer Kraft getretenes Recht betrifft (BFH-Beschlüsse vom 27. Juli 2004 XI B 42/04, BFH/NV 2005, 193;… vom 27. Oktober 2004 XI B 216/02, BFH/NV 2005, 353). - FG Münster, 22.09.2020 - 2 K 1232/10
Einkommensteuer - Zur Auslegung des Begriffs "Grundsatz der Risikomischung" nach …
Die im Streitfall zu klärenden Rechtsfragen sind nicht mehr aktuell, weil sie ausgelaufenes Recht betreffen (vgl. BFH, Beschluss vom 27.07.2014 XI B 42/04, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".