Rechtsprechung
| BFH, 18.05.2011 - XI B 57/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Klageabweisung aus nicht vom Finanzamt vorgetragenen Gründen - Darlegung einer Divergenz - Revisionszulassung wegen gravierender Rechtsanwendungsfehler
- openjur.de
Klageabweisung aus nicht vom Finanzamt vorgetragenen Gründen; Darlegung einer Divergenz; Revisionszulassung wegen gravierender Rechtsanwendungsfehler
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 116 Abs 3 S 3, FGO § 96 Abs 1
Klageabweisung aus nicht vom Finanzamt vorgetragenen Gründen - Darlegung einer Divergenz - Revisionszulassung wegen gravierender Rechtsanwendungsfehler - rechtsinformationen.bund.de
Klageabweisung aus nicht vom Finanzamt vorgetragenen Gründen - Darlegung einer Divergenz - Revisionszulassung wegen gravierender Rechtsanwendungsfehler
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 96 Abs 1 FGO
Klageabweisung aus nicht vom Finanzamt vorgetragenen Gründen - Darlegung einer Divergenz - Revisionszulassung wegen gravierender Rechtsanwendungsfehler - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 115 Abs. 2
Anforderungen an die Darlegung einer Divergenzrüge oder der grunsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache bei einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Vorliegen der Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör wegen des Fehlens eines gerichtlichen Hinweises - datenbank.nwb.de
Abweisung einer Klage; Darlegung einer Divergenz; Revisionszulassung wegen Rechtsanwendungsfehler
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 06.05.2010 - 5 K 248/05
- BFH, 18.05.2011 - XI B 57/10
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (4)
- BFH, 13.10.2003 - IV B 85/02
Revisionszulassung bei schwerwiegendem Fehler
Auszug aus BFH, 18.05.2011 - XI B 57/10
Eine bloße Fehlerhaftigkeit der Vorentscheidung oder die nur fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalles genügen hierfür nicht (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. Januar 2008 X B 90/07, BFH/NV 2008, 610;… vom 31. März 2010 IV B 131/08, BFH/NV 2010, 1487, und vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25). - BFH, 31.03.2010 - IV B 131/08
Zeitpunkt der Bilanzierung nicht rückzahlbarer öffentlicher Zuwendungen beim …
Auszug aus BFH, 18.05.2011 - XI B 57/10
Eine bloße Fehlerhaftigkeit der Vorentscheidung oder die nur fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalles genügen hierfür nicht (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. Januar 2008 X B 90/07, BFH/NV 2008, 610; vom 31. März 2010 IV B 131/08, BFH/NV 2010, 1487, und vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25). - BFH, 19.11.2007 - VIII B 30/07
Prüfung von Ermessensentscheidungen im Einspruchsverfahren - Verböserung der …
- BFH, 25.01.2008 - X B 90/07
Zur Revisionszulassung führender sog. qualifizierter Rechtsanwendungsfehler
Auszug aus BFH, 18.05.2011 - XI B 57/10
Eine bloße Fehlerhaftigkeit der Vorentscheidung oder die nur fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalles genügen hierfür nicht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 25. Januar 2008 X B 90/07, BFH/NV 2008, 610;… vom 31. März 2010 IV B 131/08, BFH/NV 2010, 1487, und vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25).
- BFH, 22.12.2011 - XI B 21/11
Umsatzbesteuerung der entgeltlichen Leistungen eines Forstverbandes an seine …
Rn. 23 b) Der Sonderfall, dass die Entscheidung des FG objektiv willkürlich erscheint oder zumindest greifbar gesetzwidrig ist (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 18. Mai 2011 XI B 57/10, BFH/NV 2011, 1704, unter 4., m.w.N.), liegt im Streitfall offensichtlich nicht vor. - BFH, 13.11.2019 - XI B 119/18
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Überraschungsentscheidung
Eine bloße etwaige Fehlerhaftigkeit der Vorentscheidung oder die --wie die Klägerin meint-- fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalles genügen hierfür nicht (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 18.05.2011 - XI B 57/10, BFH/NV 2011, 1704, Rz 14;… vom 28.06.2019 - X B 76/18, BFH/NV 2019, 1113, Rz 11). - BFH, 06.12.2012 - XI B 89/11
Durchführung der mit einem Kreditvertrag verbundenen Sacharbeit keine …
Ein derartiger schwerwiegender Rechtsfehler, der von erheblichem Gewicht und deshalb geeignet ist, das Vertrauen der Allgemeinheit in die Rechtsprechung zu beschädigen (…vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 13. Januar 2006 VIII B 7/04, BFH/NV 2006, 914; vom 18. Mai 2011 XI B 57/10, BFH/NV 2011, 1704, unter 4., m.w.N.), lässt sich den Ausführungen des Klägers aber nicht entnehmen und ist auch soweit nicht ersichtlich. - BFH, 03.11.2011 - IV B 62/10
Prüfungsanordnung bei atypisch stiller Gesellschaft - Gewinnfeststellung bei …
Das setzt voraus, dass der Beschwerdeführer die betreffenden Rechtssätze der Vorentscheidung und des BFH so genau bezeichnet, dass die behauptete Abweichung erkennbar wird (z.B. BFH-Beschluss vom 18. Mai 2011 XI B 57/10, BFH/NV 2011, 1704). - BFH, 07.03.2012 - XI B 97/10
Klagestattgabe nach vorangegangener Abweisung eines Aussetzungsantrags durch …
Ein Abweichen in der Würdigung von Tatsachen oder eine fehlerhafte Umsetzung von Rechtsprechungsgrundsätzen auf die Besonderheiten des Einzelfalls oder bloße Subsumtionsfehler des FG geltend zu machen, genügt nicht (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. Oktober 2004 III B 131/03, BFH/NV 2005, 339; vom 18. Mai 2011 XI B 57/10, BFH/NV 2011, 1704).
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