Rechtsprechung
| BFH, 06.04.2009 - XI B 61/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,13709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
Darlegung von Zulassungsgründen; Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Erforderlichkeit einer Entscheidung des BFH zur Fortbildung des Rechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 06.05.2008 - 6 K 640/03
- BFH, 06.04.2009 - XI B 61/08
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BFH, 20.03.2006 - II B 147/05
NZB: Rüge der Verfassungswidrigkeit einer Norm
Auszug aus BFH, 06.04.2009 - XI B 61/08
Dazu muss auch dargelegt werden, in welchem Umfang, von welcher Seite und aus welchen Gründen die Beantwortung der Frage zweifelhaft und streitig ist (vgl. BFH-Beschluss vom 20. März 2006 II B 147/05, BFH/NV 2006, 1320).
- BFH, 13.03.2019 - XI B 97/18
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei höchstrichterlich noch nicht …
Rn. 8 Allein der Vortrag, eine bestimmte Rechtsfrage sei vom BFH noch nicht entschieden worden, entspricht jedoch nicht den Begründungsanforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO (vgl. BFH-Beschlüsse vom 6. April 2009 XI B 61/08, juris, Rz 4;… vom 21. August 2014 X B 159/13, BFH/NV 2014, 1743, Rz 4;… vom 24. September 2014 I B 189/13, BFH/NV 2015, 237, Rz 8;… vom 18. November 2015 XI B 61/15, BFH/NV 2016, 435, Rz 18;… vom 5. September 2016 III B 87/16, BFH/NV 2017, 321, Rz 10;… vom 8. Dezember 2017 VI B 53/17, BFH/NV 2018, 338, Rz 4). - BFH, 27.07.2009 - IV B 124/08
Atypisch stiller Gesellschafter - Mitunternehmerrisiko - vereinfachte Ermittlung …
Ebenso wie die Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO) setzt auch der Zulassungsgrund der Rechtsfortbildung (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 1. Halbsatz FGO) nicht nur eine bisher nicht geklärte Rechtsfrage voraus, deren Beantwortung im allgemeinen Interesse liegt; erforderlich ist zudem, dass die als klärungsbedürftig bezeichnete Rechtsfrage im künftigen Revisionsverfahren auch geklärt werden kann (sog. Entscheidungserheblichkeit, BFH-Beschluss vom 6. April 2009 XI B 61/08, [...], m.w.N.). - BFH, 13.01.2011 - V B 65/10
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung
Rn. 6 c) Die vom Kläger aufgeworfenen Fragen sind auf der Grundlage der tatsächlichen Feststellungen des Finanzgerichts (FG), an die der Senat gemäß § 118 Abs. 2 FGO mangels zulässiger und begründeter Verfahrensrügen gebunden ist, nicht entscheidungserheblich und damit nicht klärungsfähig (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6. April 2009 XI B 61/08, nicht veröffentlicht --n.v.--).
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.