Rechtsprechung
| BFH, 16.02.2006 - XI E 3/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 3 Abs. 2 § 21 Abs. 1 § 34
Gebührentatbestand - Rücknahme einer Nichtzulassungsbeschwerde - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 18.04.2016 - L 15 SF 99/16
Erfolglose Erinnerung gegen die Gerichtskostenfeststellung
Jedenfalls dann, wenn entgegen einer zutreffenden Rechtsmittelbelehrung gleichwohl ein unstatthafter Rechtsbehelf eingelegt wird, kann nicht von einer unverschuldeten Rechtsunkenntnis ausgegangen werden (vgl. Beschluss des Senats vom 10.02.2016, Az.: L 15 SF 362/15 E; so im Ergebnis auch BFH, Beschlüsse vom 16.02.2006, Az.: XI E 3/06, und vom 25.04.2006, Az.: VIII E 2/06; Bayer. VGH, Beschluss vom 06.12.2004, Az.: 1 B 03.1830). - BFH, 04.09.2014 - VIII E 4/14
Kostenerhebung bei wegen Nichtbeachtung des Vertretungszwangs unzulässiger …
Unter abweisender Entscheidung sind Entscheidungen jeder Art und Form zu verstehen (…BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1335, m.w.N.); Entsprechendes gilt, wenn --wie im zugrunde liegenden Streitfall-- mit einer Rücknahme des Rechtsmittels eine sicher abweisende Entscheidung vermieden werden soll (vgl. auch BFH-Beschluss vom 16. Februar 2006 XI E 3/06, BFH/NV 2006, 1127).
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