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Rechtsprechung
   BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5803
BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90 (https://dejure.org/1991,5803)
BFH, Entscheidung vom 05.06.1991 - XI R 11/90 (https://dejure.org/1991,5803)
BFH, Entscheidung vom 05. Juni 1991 - XI R 11/90 (https://dejure.org/1991,5803)
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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (5)

  • BFH, 30.04.1985 - IX R 49/84

    Voraussetzungen der erhöhten AfA nach § 7 b

    Auszug aus BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90
    Das ist steuerrechtlich der Zeitpunkt, in dem Besitz, Gefahr, Nutzen und Lasten auf den Erwerber übergegangen sind (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 30. April 1985 IX R 49/84, BFHE 144, 36, BStBl II 1985, 513; Urteil des FG Köln vom 22. Mai 1987 5 K 310/87, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1987, 499).
  • BFH, 15.06.1982 - VIII R 24/81

    Erwerb einer Eigentumswohnung - Ersterwerber - Erhöhte Absetzung - …

    Auszug aus BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90
    Noch weitergehend hat der VIII. Senat des BFH im Urteil vom 15. Juni 1982 VIII R 24/81 (BFHE 137, 243, BStBl II 1983, 194) sogar einen engen zeitlichen und wirtschaftlichen Zusammenhang zwischen der Errichtung des Gebäudes und der Abgabe der Teilungserklärungen als ausreichend angesehen.
  • BFH, 22.04.1980 - VIII R 202/78

    Objektverbrauch - Erhöhte Absetzung - Gebäude - Baumaßnahme

    Auszug aus BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90
    Entscheidend ist allein das Ergebnis, daß eine Steuervergünstigung nach § 7 b EStG vom Steuerpflichtigen in Anspruch genommen wurde, die sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt hat (BFH-Urteile vom 22. April 1980 VIII R 202/78, BFHE 131, 204, BStBl II 1980, 689, …und vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).
  • BFH, 05.04.1990 - IX B 201/89

    Voraussetzungen für eine Begünstigung nach dem Einkommensteuergesetz

    Auszug aus BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90
    Entscheidend ist allein das Ergebnis, daß eine Steuervergünstigung nach § 7 b EStG vom Steuerpflichtigen in Anspruch genommen wurde, die sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt hat (BFH-Urteile vom 22. April 1980 VIII R 202/78, BFHE 131, 204, BStBl II 1980, 689, und vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766).
  • FG Köln, 22.05.1987 - 5 K 310/87
    Auszug aus BFH, 05.06.1991 - XI R 11/90
    Das ist steuerrechtlich der Zeitpunkt, in dem Besitz, Gefahr, Nutzen und Lasten auf den Erwerber übergegangen sind (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 30. April 1985 IX R 49/84, BFHE 144, 36, BStBl II 1985, 513; Urteil des FG Köln vom 22. Mai 1987 5 K 310/87, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1987, 499).
  • BFH, 08.11.1994 - IX R 30/92

    Absetzung der Herstellungs- oder Anschaffungskosten für eine im Inalnd belegene …

    Etwas anderes folgt auch nicht aus der Rechtsprechung zur Frage des sog. Objektverbrauchs (vgl. BFH-Urteile vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742;… vom 8. Dezember 1992 IX R 137/88, BFH/NV 1993, 361;… vom 8. März 1994 IX R 12/90, BFH/NV 1994, 785).

    Abgesehen davon, daß in jenem Zusammenhang noch keine mit dem Streitfall vergleichbare Fallgestaltung entschieden worden ist, war insoweit nach dem Zweck des § 7 b Abs. 5 EStG jeweils entscheidend allein darauf abzustellen, ob der Steuerpflichtige bereits einmal die Steuervergünstigung nach § 7 b EStG in Anspruch genommen und diese sich bei ihm steuerlich ausgewirkt hatte (BFH- Urteil in BFH/NV 1991, 742); die Frage nach der zeitlichen Bemessung des Begünstigungszeitraums hingegen war nicht entscheidungserheblich.

  • BFH, 07.12.1993 - IX R 169/88

    - Pauschalierte Nutzungswertbesteuerung auch, wenn die von einem Miteigentümer im …

    b) Entgegen der Auffassung des Klägers ergibt sich aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 5. Juni 1991 XI R 11/90 (BFH/NV 1991, 742) nichts anderes.
  • BFH, 04.10.2001 - X B 93/01

    Darlegungserfordernis - Zulassungsgrund - Einkommensteuer - Ermäßigung - …

    Entscheidend sei allein das Ergebnis, dass eine Steuervergünstigung nach § 7b EStG vom Steuerpflichtigen in Anspruch genommen wurde, die sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt habe (…BFH-Urteile in BFH/NV 1994, 785; vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 08.03.1994 - IX R 12/90

    Eintritt eines Objektsverbrauchs durch die Gewährung von erhöhten Absetzungen für …

    Entgegen der Auffassung des FG ist allein das Ergebnis maßgeblich, daß eine Steuervergünstigung nach § 7b EStG vom Steuerpflichtigen in Anspruch genommen worden war, die sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt hat (…Urteil des Bundesfinanzhofs vom 10. Oktober 1989 IX R 184/85, BFH/NV 1990, 287;… Beschluß vom 5. April 1990 IX B 201/89, BFH/NV 1990, 766; Urteile vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742;… vom 8. Dezember 1992 IX R 137/88, BFH/NV 1993, 361).
  • BFH, 08.12.1992 - IX R 137/88

    Voraussetzungen des Eintretens eines Objektsverbrauchs nach dem …

    Dementsprechend ist in der Rechtsprechung des BFH auch anerkannt, daß ein Objektverbrauch auch dann eintritt, wenn die erhöhten Absetzungen in der Vergangenheit zu Unrecht gewährt worden sind (BFH-Urteile vom 22.April 1980 VIII R 202/78, BFHE 131, 204, BStBl II 1980, 689;… vom 10. Oktober 1989 IX R 184/85, BFH/NV 1990, 287;… Beschluß in BFH/NV 1990, 766 sowie Urteil vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742), wobei es nicht darauf ankommt, ob das betreffende Objekt für die Begünstigung (überhaupt) tauglich war (…Senatsbeschluß in BFH/NV 1990, 766).
  • BFH, 16.03.1998 - IX B 4/98

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

    Hat ein Steuerpflichtiger zu Unrecht erhöhte Absetzungen gemäß § 7 b EStG in Anspruch genommen, und kann die Steuervergünstigung nicht mehr rückgängig gemacht werden, so beginnt der achtjährige Begünstigungszeitraum in dem Jahr, in dem erstmalig die Steuervergünstigung gewährt worden ist und sich auf die Steuerfestsetzung ausgewirkt hat (vgl. zum Objektverbrauch BFH-Urteil vom 5. Juni 1991 XI R 11/90, BFH/NV 1991, 742, m. w. N.; zur Fertigstellung Niedersächsisches FG, Urteil vom 28. Januar 1992 XV 84/91, Entscheidungen der Finanzgerichte 1992, 392).
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