Rechtsprechung
| BFH, 30.10.1996 - XI R 81/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Fehlen von Entscheidungsgründen im Sinne des § 116 Abs. 1 Nr. 5 Finanzgerichtsordnung (FGO)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 23.01.1985 - I R 292/81
Ausländische Betriebsstätten - Redaktionsaußenstellen - Herausgeber einer …
Auszug aus BFH, 30.10.1996 - XI R 81/96
Das ist z. B. der Fall, wenn jegliche Begründung fehlt (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 23. Januar 1985 I R 292/81, BFHE 143, 325, BStBl II 1985, 417) oder wenn nicht erkennbar ist, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrunde liegt oder auf welche rechtlichen Erwägungen die Entscheidung gestützt wird (…BFH-Beschluß vom 4. April 1996 VII R 10/96, BFH/NV 1996, 763). - BFH, 04.04.1996 - VII R 10/96
Fehlen der Entscheidungsgründe bei Übergehen eines selbständigen prozessualen …
Auszug aus BFH, 30.10.1996 - XI R 81/96
Das ist z. B. der Fall, wenn jegliche Begründung fehlt (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 23. Januar 1985 I R 292/81, BFHE 143, 325, BStBl II 1985, 417) oder wenn nicht erkennbar ist, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrunde liegt oder auf welche rechtlichen Erwägungen die Entscheidung gestützt wird (BFH-Beschluß vom 4. April 1996 VII R 10/96, BFH/NV 1996, 763).
- BFH, 12.09.2006 - I B 169/05
Ausübung eines Sonderabschreibungsrechts im Zusammenhang mit einer …
Fehlt diese ganz oder lassen die Entscheidungsgründe nicht erkennen, welche tatsächlichen oder rechtlichen Erwägungen für die Entscheidung maßgebend waren, liegt der Revisionsgrund des § 119 Nr. 6 FGO vor (…vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. September 1996 II R 31/96, BFH/NV 1997, 296; BFH-Beschluss vom 30. Oktober 1996 XI R 81/96, BFH/NV 1997, 361).
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