Rechtsprechung
| BGH, 11.02.1992 - XI ZR 47/91 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beweisantritt - Innere Tatsachen - Beweislast - Zeuge - Zeugenbeweis - Zeugenvernehmung - Zeugenaussage - Freie Beweiswürdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 286
Mittelbarer Beweis innerer Tatsachen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1899
- MDR 1992, 609
Wird zitiert von ... (24) Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.06.1984 - IX ZR 89/83
Rechtskraft einer Entscheidung über eine Vollstreckungsgegenklage
Auszug aus BGH, 11.02.1992 - XI ZR 47/91
Das gilt sowohl für der Vollstreckungsgegenklage stattgebende Urteile (BGH, Urteil vom 14. Dezember 1989 - III ZR 198/88 = WM 1990, 215, 218) [BGH 14.12.1989 - III ZR 198/88] als auch für Urteile, die eine Vollstreckungsgegenklage abweisen (BGH, Urteil vom 19. Juni 1984 - IX ZR 89/83 = FamRZ 1984, 878, 879). - BGH, 14.12.1989 - III ZR 198/88
Schadensersatzpflicht einer Bank gegenüber einem Kreditnehmer wegen …
Auszug aus BGH, 11.02.1992 - XI ZR 47/91
Das gilt sowohl für der Vollstreckungsgegenklage stattgebende Urteile (BGH, Urteil vom 14. Dezember 1989 - III ZR 198/88 = WM 1990, 215, 218) [BGH 14.12.1989 - III ZR 198/88] als auch für Urteile, die eine Vollstreckungsgegenklage abweisen (BGH, Urteil vom 19. Juni 1984 - IX ZR 89/83 = FamRZ 1984, 878, 879).
- BSG, 19.10.2011 - B 13 R 33/11 R
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Daher steht es ihm - insbesondere wenn er von dieser Person keine wahrheitsgemäße Aussage erwartet - frei, andere Zeugen, denen gegenüber die betreffende Person sich über ihre Absichten und Motive geäußert hat, zu benennen und so einen mittelbaren Beweis der inneren Tatsache anzustreben (vgl BGH vom 4.5.1983 - NJW 1983, 2034, 2035; BGH vom 11.2.1992 - NJW 1992, 1899, 1900; BGH vom 30.4.1992 - NJW 1992, 2489). - BVerfG, 20.02.1995 - 1 BvR 665/94
Verletzung der Eigentumsgarantie durch Abweisung einer auf Eigenbedarf gestützten …
Eine innere Tatsache kann außerdem durch die Vernehmung der Person, bei der sie vorliegt, als unmittelbaren Zeugen bewiesen werden; der Beweis kann aber auch mittelbar zum Beispiel durch andere Zeugen geführt werden (vgl. BGH, NJW 1992, S. 1899 ). - BGH, 08.05.2002 - I ZR 28/00
Führen von Vergleichsverhandlungen als Anerkenntnis; Pflicht zur Vernehmung eines …
Insbesondere kann daher die Vernehmung eines mittelbaren Zeugen bezüglich innerer Tatsachen bei einer bestimmten Person nicht deshalb abgelehnt werden, weil nicht diese Person selbst als Zeuge benannt worden ist (BGH, Urt. v. 11.2.1992 - XI ZR 47/91, NJW 1992, 1899, 1900;… Zöller/Greger aaO Vor § 284 Rdn. 10a).
- BGH, 28.03.2006 - VIII ZB 100/04
Funktionelle Zuständigkeit des Oberlandesgerichts für die Berufung bei …
Eine Partei, die hinsichtlich innerer Tatsachen bei einer anderen Person die Beweislast trägt, kann einen mittelbaren Beweis dieser Tatsachen auch dadurch führen, dass sie als Indiz entsprechende eigene Äußerungen der betreffenden Person gegenüber einem Dritten darlegt und durch Zeugnis dieses Dritten unter Beweis stellt (BGH, Urteil vom 30. April 1992 - VII ZR 78/91, NJW 1992, 2489 unter II 2; Urteil vom 11. Februar 1992 - XI ZR 47/91, NJW 1992, 1899 unter III 1 a aa). - BGH, 08.04.1994 - V ZR 178/92
Offenbarungspflicht des Hausverkäufers hinsichtlich ohne weiteres erkennbarer …
Dabei verkennt es, daß hier Durchfeuchtungen erheblicher Art und darauf beruhende Schäden vorlagen, die zum Teil ohne weiteres erkennbar waren; eine daraus weiter resultierende Schwammgefahr war jedenfalls für einen Fachmann bei sorgfältiger Besichtigung und Überprüfung zu erkennen (vgl. insoweit zu Grenzen der Substantiierungspflicht z.B. BGH, Urt. v. 11. Februar 1992, XI ZR 97/91, BGHR ZPO § 373 - Tatsache, innere 1). - BGH, 30.04.1992 - VII ZR 78/91
Ablehnung einer Zeugenvernehmung bei Auslegung eines Vertragstextes
Einer Partei, die hinsichtlich innerer Tatsachen bei einer bestimmten Person die Beweislast trägt, steht es frei, andere Personen, denen gegenüber sich die betreffende Person geäußert hat, als Zeugen zu benennen und so einen mittelbaren Beweis der inneren Tatsache anzustreben (vgl. BGH, Urteil vom 11. Februar 1992 - XI ZR 47/91, zur Veröffentlichung bestimmt, Urteilsabdruck S. 10, in juris dokumentiert). - OLG Brandenburg, 30.11.2005 - 4 U 57/05
Auswirkung der Mitwirkung eines Notars an einem gemäß § 14 Abs. 2 BNotO …
Bei einer Vollstreckungsgegenklage als prozessualer Gestaltungsklage erwächst die Entscheidung über das Bestehen einer materiellrechtlichen Einwendung nicht in Rechtskraft (BGH Urteil vom 11. Februar 1992 - XI ZR 47/91 - NJW 1992, 1899; OLG München Urteil vom 19. April 2002 - 21 U 3322/00 - OLGR 2002, 301). - OLG Hamm, 03.03.2010 - 31 U 106/08
Pflichten einer Bank im Rahmen der Anlageberatung; Pflicht zur Aufklärung über zu …
Dass der Anleger sich in dem Beratungsgespräch in dem behaupteten Sinne geäußert hat und insoweit auf den inneren Entscheidungsvorgang geschlossen werden könnte, hat die Beklagte weder in erster Instanz noch in der Berufungsinstanz dargetan (vgl. BGH, NJW 1992, 1899 f.; NJW 1992, 2489 f.). - OLG Hamm, 25.11.2009 - 31 U 70/09
Haftung einer Bank aus einem Anlageberatungsvertrag
Dass der Zedent sich in dem Beratungsgespräch in dem behaupteten Sinne geäußert hat und insoweit auf den inneren Entscheidungsvorgang geschlossen werden könnte, hat die Beklagte weder in erster Instanz noch in der Berufungsinstanz dargetan (vgl. BGH, NJW 1992, 1899 f.; NJW 1992, 2489 f.). - OLG Naumburg, 19.09.2013 - 2 U 20/13
Wettbewerbsvereinbarung zwischen einem Händler und einem Hersteller von …
Auch erwächst weder bei einem die Vollstreckungsabwehrklage stattgebenden Urteils noch bei einem Urteil, das - wie im vorliegenden Fall - die Vollstreckungsabwehrklage abgewiesen hat, die Entscheidung über das Bestehen einer materiellrechtlichen Einwendung, mit Ausnahme von § 322 Abs. 2 ZPO, in Rechtskraft (…BGH, a.a.O., sowie Urteil v. 11.02.1992 - Az.: XI ZR 47/91 - , NJW 1992, 1899 f.). - OLG Köln, 28.03.2003 - 19 U 171/02
Beratungspflichten eines erstinstanzlich zugelassenen Rechtsanwalts; …
- OLG Hamm, 02.11.2009 - 31 U 53/09
Anspruch auf Schadenersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit …
- OLG Hamm, 20.09.2010 - 31 U 14/10
Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank über die Höhe von Rückvergütungen …
- OLG Hamm, 16.12.2009 - 31 U 80/09
Schadensersatzansprüche gegen den Vermittler einer Kapitalanlage
- OLG Schleswig, 29.01.2004 - 5 U 102/03
Präklusion von in einem Vollstreckungsabwehrverfahren unterlassenem Vorbringen …
- OLG Hamm, 02.11.2009 - 31 U 126/08
Aufklärungspflichtverletzung bei Abschluss eines Beratungsvertrages bzgl. …
- OLG Hamm, 25.01.2010 - 31 U 128/09
Beratungspflicht des Vermittlers einer Kapitalanlage; Pflicht zur Aufklärung über …
- OLG Hamm, 14.06.2010 - 31 U 48/10
Aufklärungspflicht der beratenden Bank über die Höhe von Rückvergütungen im …
- VG Regensburg, 18.04.2024 - RN 2 K 23.365
Klage gegen Vollstreckung aus Vergleich
- OLG Hamm, 24.10.2012 - 31 U 51/12
Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank hinsichtlich umsatzabhängiger …
- OLG Düsseldorf, 05.09.2013 - 2 U 108/11
- OLG Hamm, 10.01.2011 - 31 U 118/10
Verpflichtung einer Bank zur Aufklärung über eine Rückvergütung in Höhe von 15,5 …
- LG Köln, 02.02.2007 - 13 S 30/07
Gewährung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Berufungsverfahrens …
- KG, 24.05.2006 - 24 U 104/05
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".