Rechtsprechung
| BGH, 13.10.2020 - XI ZR 68/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 07.06.2021 - XI ZR 289/20
Zurückweisung des Antrags auf Aussetzung des Verfahrens
Wegen der Begründung nimmt der Senat Bezug auf das Schreiben seines Vorsitzenden vom 27. April 2021 (§ 552a Satz 2, § 522 Abs. 2 Satz 3 ZPO; vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 13. Oktober 2020 - XI ZR 68/20, juris [die Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG mit Beschluss vom 20. April 2021 - 1 BvR 2605/20 nicht zur Entscheidung angenommen], XI ZR 138/20, juris [die Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG mit Beschluss vom 20. April 2021 - 1 BvR 2720/20 nicht zur Entscheidung angenommen], XI ZR 157/20, juris [die Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG mit Beschluss vom 20. April 2021 - 1 BvR 2592/20 nicht zur Entscheidung angenommen] und vom 7. Januar 2021 - XI ZR 190/20 [die Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG mit Beschluss vom 20. April 2021 - 1 BvR 318/21 nicht zur Entscheidung angenommen], vgl. auch EuGH, Beschluss vom 27. April 2021 - C-336/20 zur Streichung aus dem Register betreffend den Vorlagebeschluss des Einzelrichters des Landgerichts Ravensburg vom 7. Juli 2020 - 2 O 84/20, juris). - OLG Stuttgart, 10.12.2020 - 6 U 191/20
Verbraucherdarlehensvertrag: Gesetzlichkeitsfiktion für eine …
Dies hat der Bundesgerichtshof inzwischen vielfach bestätigt (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 13. Oktober 2020 - XI ZR 581/19; XI ZR 583/19; XI ZR 13/20; XI ZR 39/20; XI ZR 42/20; XI ZR 44/20; XI ZR 68/20; XI ZR 138/20; vom 14. Oktober 2020 - XI ZR 123/20; XI ZR 191/20 -, jeweils juris).
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