Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

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• OLG Stuttgart, 22.12.2020 - 6 U 276/19

  Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Rückabwicklung eines widerrufenen …

  Der Bundesgerichtshof hatte über die Vertragsgestaltung der Beklagten bereits zu befinden und hat Revisionen gemäß § 552a ZPO zurückgewiesen (Beschlüsse vom 8.9.2020 - XI ZR 84/20, XI ZR 491/19 und 512/19 - sowie nicht veröffentlichter Hinweisbeschluss des Bundesgerichtshofs vom 23.6.2020 - XI ZR 491/19 - zur Erfolglosigkeit der Revision gegen das Urteil des Senats vom 10. September 2019 - 6 U 209/18 ).
• OLG Stuttgart, 06.10.2020 - 6 U 51/19

  Formulierung der Widerrufsbelehrung bei Vorfälligkeitsentschädigung

  Die von der Beklagten verwendete Formulierung "fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz" entspricht § 288 Abs. 1 S. 2 BGB; und genauer als der Gesetzgeber muss der Darlehensgeber nicht formulieren (BGH…, Beschluss vom 19. März 2019 - XI ZR 44/18 -, Rn. 15, juris; Schreiben vom 28. Juli 2020 - XI ZR 84/20).