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   BGH, 21.11.2012 - XII ZB 384/12   

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https://dejure.org/2012,39427
BGH, 21.11.2012 - XII ZB 384/12 (https://dejure.org/2012,39427)
BGH, Entscheidung vom 21.11.2012 - XII ZB 384/12 (https://dejure.org/2012,39427)
BGH, Entscheidung vom 21. November 2012 - XII ZB 384/12 (https://dejure.org/2012,39427)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 278 Abs 1 FamFG, § 1897 Abs 4 S 2 BGB
    Betreuungsverfahren: Pflicht zur persönlichen Anhörung im Beschwerdeverfahren; Berücksichtigung des Willens des Betroffenen hinsichtlich der Auswahl des Betreuers

  • Deutsches Notarinstitut

    FamFG §§ 68 Abs. 3 S. 2, 278 Abs. 1; BGB § 1897 Abs. 4 S. 2
    Absehen von persönlicher Anhörung im Betreuungsverfahren nach § 68 Abs. 3 S. 2 FamFG; Betreuerauswahl; Berücksichtigung des Willens des Betroffenen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren über eine Betreuerbestellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 68 Abs. 3 S. 2; FamFG § 278 Abs. 1 S. 1
    Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren über eine Betreuerbestellung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Beschwerdegericht in Betreuungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die persönliche Anhörung im Betreuungsverfahren

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Betreuerauswahl und Wille des Betroffenen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Betreuerauswahl und Wille des Betroffenen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 643
  • MDR 2013, 284
  • FGPrax 2013, 66 (Ls.)
  • NJ 2013, 5
  • FamRZ 2013, 286
  • Rpfleger 2013, 142
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 02.07.2014 - XII ZB 120/14

    Betreuungssache: Voraussetzungen der Betreuerbestellung ohne Anhörung und ohne

    Darüber hinaus war die Anhörung des Betroffenen auch deshalb geboten, weil der Betroffene - worauf das Beschwerdegericht nicht eingegangen ist - erstmals im Zuge des Beschwerdeverfahrens den konkreten Wunsch geäußert hat, ihm für den Fall der Betreuungsanordnung einen von ihm ausgewählten Betreuer (nämlich Rechtsanwalt Dr. L.) zu bestellen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. November 2012 - XII ZB 384/12 - FamRZ 2013, 286 Rn. 9 und vom 16. März 2011 - XII ZB 601/10 - FamRZ 2011, 880 Rn. 16).
  • BGH, 26.02.2014 - XII ZB 301/13

    Betreuerbestellung trotz Vorsorgevollmacht

    Allerdings darf das Beschwerdegericht nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von der persönlichen Anhörung absehen, wenn diese bereits im ersten Rechtszug vorgenommen worden ist und von einer erneuten Anhörung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 21. November 2012 - XII ZB 384/12 - FamRZ 2013, 286 Rn. 9 mwN).
  • OLG Brandenburg, 03.08.2015 - 13 UF 190/14

    Elterliche Sorge: Voraussetzungen der Übertragung der gemeinsamen elterlichen

    Wenn aus den seit der Anhörung in erster Instanz eingereichten Schriftsätzen kein Anhaltspunkt deutlich wird, der für eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse spricht, die weiterer Aufklärung bedarf, ist ein Erkenntnisgewinn durch eigene, weitere, wiederholende Ermittlungsbemühungen des Beschwerdegerichts nicht zu erwarten (vgl. BGH, NJW-RR 2013, 643, Abs. 9; NJW 2014, 2788, Abs. 8 f.; Keidel- Sternal, § 68 Rdnr. 57 f.; - Engelhardt, § 159 Rdnr. 22; § 160 Rdnr. 17; Zöller- Feskorn, § 68 FamFG Rdnr. 7; - Lorenz, § 159 FamFG Rdnr. 1; MK-FamFG- Fischer, § 68 Rdnr. 35; - Schumann, § 159 Rdnr. 3; Schulte-Bunert/Weinreich- Unger, § 68 Rdnr. 40 f., - Ziegler, § 159 Rdnr. 10, § 160 Rdnr. 11), und sie sind deshalb im Interesse einer unverzüglichen Beendigung des Verfahrens zu unterlassen.
  • BGH, 11.05.2016 - XII ZB 579/15

    Betreuungssache: Teilanfechtung nur der Betreuungsanordnung

    Dieses wird die erforderlichen Feststellungen zur Betreuerauswahl zu treffen und dabei unter anderem die Betroffene - auch zu ihrem Betreuerwunsch - persönlich anzuhören haben (vgl. Senatsbeschlüsse vom 21. November 2012 - XII ZB 384/12 - FamRZ 2013, 286 Rn. 11 und vom 16. März 2011 - XII ZB 601/10 - FamRZ 2011, 880 Rn. 17).
  • BGH, 27.06.2018 - XII ZB 601/17

    Nutzung von nonverbalen Kommunikationsmöglichkeiten durch das Betreuungsgericht

    Beschränkt sich die Ablehnung hingegen auf ganz bestimmte Personen, ohne dass die Betreuung als solche verhindert werden soll, ist die in der Ablehnung ausgedrückte Aversion ein starkes Indiz dafür, dass der Betroffene zu dieser Person kein Vertrauen hat und daher die persönlichen Voraussetzungen einer Betreuung nicht gegeben sind (vgl. Senatsbeschluss vom 21. November 2012 - XII ZB 384/12 - FamRZ 2013, 286 Rn. 13; BeckOGK/Schmidt-Recla [Stand: 1. Februar 2018] BGB § 1897 Rn. 71).
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