Rechtsprechung
   BGH, 06.04.2016 - XII ZB 575/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 329 Abs 1 FamFG
    Freiheitsentziehende Unterbringung: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen bei Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung für länger als ein Jahr

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begründungsanforderungen hinsichtlich Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung eines Betroffenen für länger als ein Jahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 74 Abs. 7; FamFG § 329 Abs. 1
    Begründungsanforderungen hinsichtlich Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung eines Betroffenen für länger als ein Jahr

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begründungsanforderungen an die Unterbringungen für mehr als 1 Jahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 1960
  • MDR 2016, 769



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 14.03.2018 - XII ZB 629/17  
    Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (Senatsbeschlüsse vom 22. März 2017 - XII ZB 358/16 - FamRZ 2017, 996 Rn. 24 und vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 22.03.2017 - XII ZB 358/16  

    Betreuungsgerichtliches Unterbringungsverfahren: Beauftragung der Mitglieder der

    Zu den Voraussetzungen und Begründungsanforderungen, wenn eine Unterbringung für länger als ein Jahr angeordnet oder genehmigt werden soll (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 6. April 2016, XII ZB 575/15, FamRZ 2016, 1063).

    Besondere Zurückhaltung ist geboten, wenn für den Betroffenen eine erstmalige Unterbringungsanordnung oder -genehmigung erfolgt (Senatsbeschluss vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 13 f.).

  • BGH, 22.02.2017 - XII ZB 341/16  

    Unterbringungssache: Anwesenheit des Betreuers und des Verfahrenspflegers bei der

    Für das weitere Verfahren weist der Senat ausdrücklich darauf hin, dass die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung über die regelmäßige Höchstfrist von einem Jahr hinaus als Abweichung vom Regelfall im Hinblick auf den hohen Rang des Rechts auf Freiheit der Person ausreichend zu begründen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 13 f.).
  • BGH, 28.09.2016 - XII ZB 119/16  

    Unterbringungssache: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im

    Besondere Zurückhaltung ist geboten, wenn für den Betroffenen eine erstmalige Unterbringungsanordnung oder -genehmigung erfolgt (Senatsbeschluss vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 13 f.).
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