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   BGH, 25.10.2006 - XII ZR 141/04   

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https://dejure.org/2006,735
BGH, 25.10.2006 - XII ZR 141/04 (https://dejure.org/2006,735)
BGH, Entscheidung vom 25.10.2006 - XII ZR 141/04 (https://dejure.org/2006,735)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - XII ZR 141/04 (https://dejure.org/2006,735)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschränkung der Revision auf die Entscheidung zum Altersvorsorgeunterhalt als Teil des geltend gemachten einheitlichen Unterhaltsanspruch; Beschränkung der Höhe des Altersunterhalts auf die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung; Auswirkungen eines ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Altersvorsorgeunterhalt - Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung

  • Judicialis

    BGB § 1361 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 1578 Abs. 3; ; ZPO § 301 Abs. 1; ; ZPO § 543 Abs. 1

  • ra.de
  • fr-blog.com

    Altersvorsorgeunterhalt bei sehr guten Einkommenverhältnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der Revision auf einen Teil des geltend gemachten Unterhaltsanspruchs; Höhe des Altersvorsorgeunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Altersvorsorgeunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Altersvorsorgeunterhalt - keine Beschränkung?

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Ehegattenunterhalt - Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts bei gehobenen Einkünften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 144
  • MDR 2007, 408
  • FamRZ 2007, 117
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 17.06.2015 - XII ZR 98/13

    Büroraummietvertrag: Einhaltung des Schriftformerfordernisses bei mündlicher bzw.

    a) Nach § 301 ZPO ist ein Teilurteil zwar nur dann zulässig, wenn es über einen aussonderbaren, einer selbständigen Entscheidung zugänglichen Teil des Verfahrensgegenstands ergeht und der Ausspruch über diesen Teil unabhängig von demjenigen über den restlichen Verfahrensgegenstand getroffen werden kann, so dass die Gefahr einander widersprechender Entscheidungen ausgeschlossen ist (Senatsurteil vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 141/04 - FamRZ 2007, 117 f. mwN).
  • BGH, 11.08.2010 - XII ZR 102/09

    Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils;

    Zur Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts bei konkret bemessenem Barunterhalt (im Anschluss an das Senatsurteil vom 25. Oktober 2006, XII ZR 141/04, FamRZ 2007, 117).

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist der Altersvorsorgeunterhalt auch nicht durch die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung zur Höhe begrenzt (Senatsurteil vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 141/04 - FamRZ 2007, 117 Tz. 22 ff.).

    Der Vorsorgeunterhalt kann dem Unterhaltsberechtigten dann neben dem konkret ermittelten ungekürzten Elementarunterhalt zugesprochen werden (Senatsurteil vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 141/04 - FamRZ 2007, 117 Tz. 11 ff.).

  • BGH, 15.01.2009 - IX ZR 166/07

    Aufklärungspflicht des Rechtsanwalts gegenüber seinem Mandanten über den Inhalt

    Die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen des von der Revisionszulassung betroffenen und des übrigen Teils besteht nicht (vgl. BGH, Urt. v. 4. Juni 2003 - VIII ZR 91/02, ZIP 2003, 1399, 1402;v. 25. Oktober 2006 - XII ZR 141/04, NJW 2007, 144; MünchKomm-ZPO/Wenzel, 3. Aufl. § 543 Rn. 36 ff).
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