Rechtsprechung
| BGH, 17.01.2007 - XII ZA 37/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Ablehnung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1603
Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Perleberg, 27.09.2005 - 19 F 96/00
- OLG Brandenburg, 01.08.2006 - 10 UF 203/05
- BGH, 17.01.2007 - XII ZA 37/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.03.2006 - XII ZR 30/04
Umfang des Selbstbehalts beim Trennungsunterhalt
Auszug aus BGH, 17.01.2007 - XII ZA 37/06
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats kann der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis, jedoch höchstens bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen, herabgesetzt werden (Senatsurteile vom 29. Oktober 2003 - XII ZR 115/01 - FamRZ 2004, 25 und vom 15. März 2006 - XII ZR 30/04 - FamRZ 2006, 683, 684). - BGH, 29.10.2003 - XII ZR 115/01
Sicherung des Eigenbedarfs des Unterhaltsverpflichteten durch den …
Auszug aus BGH, 17.01.2007 - XII ZA 37/06
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats kann der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen um die durch eine gemeinsame Haushaltsführung eintretende Ersparnis, jedoch höchstens bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen, herabgesetzt werden (Senatsurteile vom 29. Oktober 2003 - XII ZR 115/01 - FamRZ 2004, 25 und vom 15. März 2006 - XII ZR 30/04 - FamRZ 2006, 683, 684).
- OLG Hamm, 27.11.2007 - 1 UF 50/07
Zur Unterhaltspflicht des Kindes gegenüber einem Elternteil, wenn es sein …
Es entspricht allgemeiner, durch die höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigter Praxis (BGH FamRZ 2004, 25; 2006, 683, 684 sowie Beschl. vom 17. Januar 2007 - XII ZA 37/06; OLG Hamm - 4. FS - FamRZ 2004, 53; OLG Hamm - 2. FS - FamRZ 2005, 649), dass die Vorteile aus dem gemeinsamen Wirtschaften mit einem Partner in einem gemeinsamen Haushalt den Eigenbedarf im Rahmen der Leistungsfähigkeit mindern können.
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