Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Familiensache: Für erledigt erklärte Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Beschwerde nach Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der versäumten Beschwerdebegründungsfrist

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 91a ZPO, § 113 Abs 1 S 2 FamFG
  Familiensache: Für erledigt erklärte Rechtsbeschwerde gegen die Verwerfung der Beschwerde nach Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der versäumten Beschwerdebegründungsfrist

• IWW

  § 20 Abs. 1 Satz 1 FamGKG, § 91 a Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 113 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 91 a Abs. 1 Satz 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung der Rechtsbeschwerde

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 91a Abs. 1 S. 1-2
  Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung der Rechtsbeschwerde

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2019, 1800

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 20.12.2018 - I ZB 24/17

  Zwangsvollstreckungsverfahren wegen eines auf die Zahlung von …

  Auszug aus BGH, 24.07.2019 - XII ZB 562/18

  Ungeachtet der umstrittenen Frage, ob auch ein Rechtsmittel Gegenstand einer Erledigungserklärung sein kann (…vgl. hierzu Zöller/Althammer ZPO 32. Aufl. § 91 a Rn. 19), gehört der hier vorliegende Fall jedenfalls zu jenen, in denen es zur Vermeidung einer nicht gerechtfertigten Belastung des Rechtsmittelführers mit den Kosten des Rechtsmittelverfahrens geboten ist, eine auf das Rechtsmittel beschränkte Erledigungserklärung zuzulassen (Senatsbeschluss vom 13. Juli 2005 - XII ZB 80/05 - NJW-RR 2006, 142, 143; vgl. auch BGH Beschluss vom 20. Dezember 2018 - I ZB 24/17 - juris Rn. 10 mwN).
• BGH, 08.05.2019 - XII ZB 520/18

  Einreichen eines vollständigen Verfahrenskostenhilfeantrags durch einen …

  Auszug aus BGH, 24.07.2019 - XII ZB 562/18

  Mit Beschluss vom 8. Mai 2019 (XII ZB 520/18 - NZFam 2019, 538) hat der Senat den Beschluss des Oberlandesgerichts vom 8. Oktober 2018 aufgehoben und der Antragsgegnerin Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt.
• BGH, 09.02.2005 - XII ZB 225/04

  Rechtswirkungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der …

  Auszug aus BGH, 24.07.2019 - XII ZB 562/18

  Rn. 5 1. Durch die nach Einlegung der Rechtsbeschwerde vom Senat gewährte Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist, auf die die angefochtene Entscheidung gestützt war, ist diese Entscheidung gegenstandslos geworden (Senatsbeschluss vom 9. Februar 2005 - XII ZB 225/04 - FamRZ 2005, 791, 792 mwN), ohne dass es ihrer förmlichen Aufhebung bedarf.
• BGH, 13.07.2005 - XII ZB 80/05

  Gewährung rechtlichen Gehörs vor Verwerfung der Berufung wegen Versäumung der …

  Auszug aus BGH, 24.07.2019 - XII ZB 562/18

  Ungeachtet der umstrittenen Frage, ob auch ein Rechtsmittel Gegenstand einer Erledigungserklärung sein kann (…vgl. hierzu Zöller/Althammer ZPO 32. Aufl. § 91 a Rn. 19), gehört der hier vorliegende Fall jedenfalls zu jenen, in denen es zur Vermeidung einer nicht gerechtfertigten Belastung des Rechtsmittelführers mit den Kosten des Rechtsmittelverfahrens geboten ist, eine auf das Rechtsmittel beschränkte Erledigungserklärung zuzulassen (Senatsbeschluss vom 13. Juli 2005 - XII ZB 80/05 - NJW-RR 2006, 142, 143;… vgl. auch BGH Beschluss vom 20. Dezember 2018 - I ZB 24/17 - juris Rn. 10 mwN).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 31.03.2021 - XII ZB 102/20

  Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Unterhaltstitels - und dessen …

  Dabei kann dahinstehen, wie die Kosten nach den Grundsätzen des § 91 a Abs. 1 ZPO und damit unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands des Vollstreckbarerklärungsverfahrens zu verteilen wären (vgl. dazu etwa Senatsbeschlüsse vom 24. Juli 2019 - XII ZB 562/18 - FamRZ 2019, 1800 Rn. 6 …und vom 9. Juni 2010 - XII ZR 183/08 - juris Rn. 2).
• OLG Brandenburg, 23.07.2024 - 3 U 51/24

  Darf der Vermieter den Mieter mit unerwünschten Kontakten belästigen?

  Dabei entspricht es grundsätzlich billigem Ermessen, der Partei, die ohne Eintritt des erledigenden Ereignisses unterlegen wäre, die Kosten aufzuerlegen (BGH, Beschluss vom 24.07.2019 - XII ZB 562/18, Rn. 6, juris).