Rechtsprechung
| BGH, 21.04.2004 - XII ZR 170/01 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
BGB § 1378 Abs. 3 Satz 2, Satz 3
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- IWW
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1378 Abs. 3 S. 2, 3
Gerichtlicher Vergleich über den Zugewinnausgleich unter Beteiligung eines Dritten - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Wirksamkeit von Verfügungen über die Forderung auf Ausgleich des Zugewinns; Zahlungspflicht für Aufwendungen, die der ehemalige Ehepartner für das gemeinsam bewohnte Grundstück gemacht hat; Formfreiheit eines Vertrages über die Schuldübernahme; Verpflichtung des ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1378 Abs. 3 S. 2, 3
Grenzen der Verfügung über die Forderung auf Zugewinnausgleich - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Familienrecht - Verfügung über Forderung des Zugewinnausgleichs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)
BGB § 1378 Abs. 3 S. 2, 3
Gerichtlicher Vergleich über den Zugewinnausgleich unter Beteiligung eines Dritten
Papierfundstellen
- NJW-RR 2004, 1369
- MDR 2004, 1119
- FamRZ 2004, 1353
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.12.1982 - IX ZR 90/81
Wirksamkeit von Vereinbarungen über den Zugewinnausgleich vor Beendigung des …
Auszug aus BGH, 21.04.2004 - XII ZR 170/01
Diese Vorschrift erklärt Abreden der Ehegatten über den Zugewinnausgleich für die Zeit ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens (hinsichtlich bereits zuvor getroffener Vereinbarungen vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 1982 - IX ZR 90/81 - FamRZ 1983, 157, 159) für zulässig, bindet sie jedoch an die notarielle Beurkundung oder an die gerichtliche Protokollierung (§ 127a BGB).
- BGH, 09.10.2025 - I ZR 159/24
Maklervertrag durch Klick im Internet setzt ausdrücklichen Hinweis auf …
Resultiert die Nichtigkeit eines Vertrags aus der Nichtigkeit der Willenserklärung nur einer Vertragspartei, so genügt die Bestätigung durch diese Partei (BGH, Urteil vom 21. April 2004 - XII ZR 170/01, NJW-RR 2004, 1369 [juris Rn. 14];… BeckOK.BGB/Wendtland, 75. Edition [Stand 1. August 2025], § 141 Rn. 7;… Staudinger/Roth, BGB [2025], § 141 Rn. 14). - BGH, 17.07.2013 - XII ZB 143/12
Ehevertrag: Vertragsanpassung bei wirksam vereinbarter Herausnahme eines …
Erst recht kann er keine Verfügung über seine Ausgleichsforderung treffen, worunter auch ein Verzicht hinsichtlich seines Zugewinnausgleichsanspruchs fällt (Senatsurteil vom 21. April 2004 - XII ZR 170/01 - FamRZ 2004, 1353, 1354). - BGH, 08.05.2008 - IX ZR 180/06
Verjährung von Vergütungsansprüchen eines Rechtsanwalts; Wirksamkeit der …
Die Nichtigkeit ist auch nicht heilbar (BGH, Urt. v. 21. April 2004 - XII ZR 170/01, NJW-RR 2004, 1369, 1370).
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