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Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,10737
BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19 (https://dejure.org/2022,10737)
BGH, Entscheidung vom 22.02.2022 - XIII ZB 124/19 (https://dejure.org/2022,10737)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 2022 - XIII ZB 124/19 (https://dejure.org/2022,10737)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung einer iranischen Staatsangehörigen nach Teheran

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 417 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 -5
    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung einer iranischen Staatsangehörigen nach Teheran

Kurzfassungen/Presse

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an Antrag auf Abschiebungshaft - Anforderungen an Antrag auf Abschiebungshaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11

    Abschiebungshaftverfahren: Anforderungen an die Zulässigkeit des Haftantrags

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Dazu ist anzugeben, ob und innerhalb welchen Zeitraums Abschiebungen in das betreffende Land üblicherweise möglich sind, von welchen Voraussetzungen dies abhängt und ob diese im konkreten Fall vorliegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 9…, vom 20. April 2021 - XIII ZB 36/20, juris Rn. 6, …und vom 31. August 2021 - XIII ZB 35/20, juris Rn. 15).

    Rn. 10 bb) Diese Ausführungen genügen nicht den Anforderungen an die Darlegung der Durchführbarkeit der Abschiebung innerhalb der beantragten Haftdauer von sechs Wochen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. November 2011 - V ZB 162/11, juris Rn. 10, und vom 10. Mai 2012, InfAuslR 2012, 328 Rn. 9).

  • BGH, 15.09.2011 - V ZB 123/11

    Freiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines …

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Sind diese Anforderungen nicht erfüllt, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, InfAuslR 2012, 25 Rn. 8…, vom 12. November 2019 - XIII ZB 5/19, InfAuslR 2020, 165 Rn. 8, …und vom 12. Oktober 2021 - XIII ZB 110/19, juris Rn. 8).
  • BGH, 12.11.2019 - XIII ZB 5/19

    Verlängerung der Sicherungshaft aufgrund des Verhaltens des Betroffenen; …

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Sind diese Anforderungen nicht erfüllt, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (…st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, InfAuslR 2012, 25 Rn. 8, vom 12. November 2019 - XIII ZB 5/19, InfAuslR 2020, 165 Rn. 8, …und vom 12. Oktober 2021 - XIII ZB 110/19, juris Rn. 8).
  • BGH, 31.08.2021 - XIII ZB 35/20

    Abschiebung: Inhaltliche Anforderungen an den Haftantrag bei Abschiebung eines …

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Dazu ist anzugeben, ob und innerhalb welchen Zeitraums Abschiebungen in das betreffende Land üblicherweise möglich sind, von welchen Voraussetzungen dies abhängt und ob diese im konkreten Fall vorliegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 9…, vom 20. April 2021 - XIII ZB 36/20, juris Rn. 6, und vom 31. August 2021 - XIII ZB 35/20, juris Rn. 15).
  • BGH, 20.04.2021 - XIII ZB 36/20

    Erfolgreiche Rechtsbeschwerde gegen eine Haftanordnung wegen nicht erfolgter …

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Dazu ist anzugeben, ob und innerhalb welchen Zeitraums Abschiebungen in das betreffende Land üblicherweise möglich sind, von welchen Voraussetzungen dies abhängt und ob diese im konkreten Fall vorliegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 9, vom 20. April 2021 - XIII ZB 36/20, juris Rn. 6, …und vom 31. August 2021 - XIII ZB 35/20, juris Rn. 15).
  • BGH, 17.11.2011 - V ZB 162/11

    Begründung eines Haftantrags mit einer Berücksichtigung der üblichen …

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Rn. 10 bb) Diese Ausführungen genügen nicht den Anforderungen an die Darlegung der Durchführbarkeit der Abschiebung innerhalb der beantragten Haftdauer von sechs Wochen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. November 2011 - V ZB 162/11, juris Rn. 10, …und vom 10. Mai 2012, InfAuslR 2012, 328 Rn. 9).
  • BGH, 12.10.2021 - XIII ZB 110/19

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines eritreischen Staatsangehörigen

    Auszug aus BGH, 22.02.2022 - XIII ZB 124/19
    Sind diese Anforderungen nicht erfüllt, darf die beantragte Sicherungshaft nicht angeordnet werden (…st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. September 2011 - V ZB 123/11, InfAuslR 2012, 25 Rn. 8…, vom 12. November 2019 - XIII ZB 5/19, InfAuslR 2020, 165 Rn. 8, und vom 12. Oktober 2021 - XIII ZB 110/19, juris Rn. 8).
  • BGH, 01.07.2025 - XIII ZB 61/21

    Voraussetzungen einer öffentlichen Zustellung bei unbekanntem Aufenthaltsort des …

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs reicht es für die konkrete Darlegung der Durchführbarkeit der Abschiebung des Betroffenen innerhalb der beantragten Haftdauer aus, wenn angegeben wird, ob und innerhalb welchen Zeitraums Abschiebungen in das betreffende Land üblicherweise möglich sind, von welchen Voraussetzungen dies abhängt und ob diese im konkreten Fall vorliegen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, InfAuslR 2012, 328 Rn. 9; vom 22. Februar 2022 - XIII ZB 124/19, juris Rn. 7 mwN).
  • BGH, 26.05.2025 - XIII ZB 12/25

    Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung eines vietnamesischen …

    Dazu ist anzugeben, ob und innerhalb welchen Zeitraums Abschiebungen in das betreffende Land üblicherweise möglich sind, von welchen Voraussetzungen dies abhängt und ob diese im konkreten Fall vorliegen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 22. Februar 2022 - XIII ZB 124/19, juris Rn. 7 mwN).
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