Volltextveröffentlichungen (8)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• IWW

  § 74 Abs. 7 FamFG

• Wolters Kluwer

  Zurückweisung der Rechtsbeschwerde eines Betroffenen i.R.d. Haftanordnung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  FamFG § 74 Abs. 7
  Zurückweisung der Rechtsbeschwerde eines Betroffenen i.R.d. Haftanordnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zurückschiebungshaft - und die Anhörung ohne Rechtsanwalt

Wird zitiert von ... (2)

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• BGH, 11.08.2026 - XIII ZB 40/26

  Antrag eines Betroffenen auf Aussetzung der Haft zur Sicherung der Abschiebung; …

  Rn. 7 aa) Ein Betroffener, der im Verfahren über die Anordnung oder Verlängerung von Abschiebungshaft anwaltlich vertreten werden will, muss grundsätzlich selbst angeben, dass er bereits einen Bevollmächtigten hat oder die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts (seines Vertrauens) wünscht (BGH, Beschlüsse vom 10. Dezember 2019 - XIII ZB 13/19, juris Rn. 1;… vom 5. April 2022 - XIII ZB 22/21, NVwZ-RR 2022, 883 Rn. 7;… vom 17. Juni 2025 - XIII ZB 7/24, MigRI 2025, 279 Rn. 8).
• BGH, 17.06.2025 - XIII ZB 7/24

  Anhörung zum Ausreisegewahrsam - und kein Rechtsanwalt?

  Der Betroffene muss daher angeben, dass er einen Bevollmächtigten hat oder die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts wünscht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Dezember 2019 - XIII ZB 13/19, juris Rn. 1;… vom 5. April 2022 - XIII ZB 22/21, NVwZ-RR 2022, 883 Rn. 7).