Rechtsprechung
| BGH, 25.04.2023 - XIII ZB 7/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,13801) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung des Ausreisegewahrsams gemäß § 62b AufenthG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AufenthG § 62b
Anordnung des Ausreisegewahrsams gemäß § 62b AufenthG - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- AG Kerpen, 02.12.2020 - 68 XIV (B) 13/20
- LG Köln, 29.12.2020 - 34 T 159/20
- LG Köln, 29.12.2020 - 37 T 159/20
- BGH, 25.04.2023 - XIII ZB 7/21
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.02.2021 - XIII ZB 50/20
Berücksichtigung der relevanten persönlichen Umstände des Betroffenen bei der …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - XIII ZB 7/21
Der im Hauptsacheverfahren angeordnete Ausreisegewahrsam nach § 62b AufenthG stellt eine Freiheitsentziehung im Sinne dieser Bestimmung dar (BGH, Beschluss vom 23. Februar 2021 - XIII ZB 50/20, InfAuslR 2021, 339 Rn. 5). - BGH, 19.01.2012 - V ZB 221/11
Abschiebungsverfahren: Anforderungen an die Amtsermittlungspflicht und die …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - XIII ZB 7/21
Das Rechtsbeschwerdegericht hat zu überprüfen, ob eine solche Ermessensentscheidung stattgefunden hat und ob sie fehlerfrei - insbesondere unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit - erfolgt ist (BGH, Beschluss vom 19. Januar 2012 - V ZB 221/11, InfAuslR 2012, 189 Rn. 4;… InfAuslR 2021, 339 Rn. 23, jeweils mwN). - BGH, 22.06.2021 - XIII ZB 88/20
Ein wegen Ablaufs der Haft- oder Gewahrsamszeit oder des Datums der geplanten …
Auszug aus BGH, 25.04.2023 - XIII ZB 7/21
Die Anordnung steht in seinem pflichtgemäßen Ermessen (…BGH, InfAuslR 2021, 339 Rn. 23; Beschluss vom 22. Juni 2021 - XIII ZB 88/20, juris Rn. 10, jeweils mwN).
- BGH, 17.06.2025 - XIII ZB 7/24
Anhörung zum Ausreisegewahrsam - und kein Rechtsanwalt?
Das Rechtsbeschwerdegericht hat zu überprüfen, ob eine solche Ermessensentscheidung stattgefunden hat und ob sie fehlerfrei - insbesondere unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit - erfolgt ist (…BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2012 - V ZB 221/11, InfAuslR 2012, 189 Rn. 4;… vom 23. Februar 2021 - XIII ZB 50/20, InfAuslR 2021, 339 Rn. 23; vom 25. April 2023 - XIII ZB 7/21, juris Rn. 10). - BGH, 20.10.2025 - XIII ZB 78/22 Das Amtsgericht hat lediglich festgestellt, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen nach § 62b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Satz 2 AufenthG vorliegen und ausgeführt, dass deshalb Ausreisegewahrsam anzuordnen war (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - XIII ZB 7/21, juris Rn. 11).
Der Mangel ist im Beschwerdeverfahren nicht geheilt worden (vgl. BGH, Beschluss vom 25. April 2023, aaO Rn. 12 mwN).
- BGH, 24.02.2026 - XIII ZB 5/24 Ob das Amtsgericht die Anforderungen an die Darlegung der für die pflichtgemäße Ermessensausübung nach § 62b Abs. 1 Satz 1 AufenthG maßgeblichen Gründe in knapper Form erfüllt hat, ist eine Frage des Einzelfalls und hängt von den Umständen ab (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. April 2023 - XIII ZB 7/21, juris Rn. 10;… vom 17. Juni 2025 - XIII ZB 7/24 Rn. 10;… vom 9. September 2025 - XIII ZB 2/23, juris Rn. 1).
- BGH, 19.12.2023 - XIII ZB 47/21
Freiheitsentziehung aufgrund einer Haftanordnung zur Sicherung der Abschiebung; …
Gleiches gilt für die nachträgliche rechtliche Überprüfung eines vollzogenen Ausreisegewahrsams (vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. April 2023 - XIII ZB 7/21, juris Rn. 7).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.