Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Werkvertrag: Verantwortlichkeit des Werkunternehmers für mangelhaftes Gesamtwerk bei Erbringung einzelner Leistungen durch den Auftraggeber

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 633 BGB, § 635 BGB, § 4 VOL B
  Werkvertrag: Verantwortlichkeit des Werkunternehmers für mangelhaftes Gesamtwerk bei Erbringung einzelner Leistungen durch den Auftraggeber

• Wolters Kluwer

  Rückzahlung einer in Anspruch genommenen Gewährleistungsbürgschaft für die Errichtung einer Aufbereitungsanlage eines Schotterwerkes; Mangelfreiheit eines Werkes bei Nichterfüllung einer vereinbarten Funktion aufgrund von vom Besteller unzureichend gelieferter Stoffe ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB a.F. § 633; BGB a.F. § 635; VOL/B § 4 Nr. 3
  Rückzahlung einer in Anspruch genommenen Gewährleistungsbürgschaft für die Errichtung einer Aufbereitungsanlage eines Schotterwerkes; Mangelfreiheit eines Werkes bei Nichterfüllung einer vereinbarten Funktion aufgrund von vom Besteller unzureichend gelieferter Stoffe ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schadensersatzanspruch wegen mängelbedingten Stillstands

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Anlagenbau: Schadensersatzanspruch wegen mangelbedingten Stillstands! (IBR 2010, 616)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Funktionaler Mangelbergriff im Anlagenbau: Auf das Gesamtwerk kommt es an! (IBR 2010, 556)

Papierfundstellen

• NZBau 2010, 558
• BauR 2011, 517

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

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• BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

  Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Der Unternehmer kann in diesen Fällen der Verantwortlichkeit für den Mangel seines Werks durch Erfüllung seiner Prüfungs- und Hinweispflichten entgehen, trägt insoweit jedoch die Darlegungs- und Beweislast (BGHZ 174, 110 Tz. 21 ff.).

  Was hiernach zu fordern ist, bestimmt sich in erster Linie durch das vom Unternehmer zu erwartende Fachwissen und durch alle Umstände, die für den Unternehmer bei hinreichend sorgfältiger Prüfung als bedeutsam erkennbar sind (BGHZ 174, 110 Tz. 24;… BGH, Urt. v. 12.12.2001 - X ZR 192/00, BauR 2002, 945, 946).

• BGH, 12.12.2001 - X ZR 192/00

  Annahme der Bevollmächtigung im Falle einer Anrufweiterleitung

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Was hiernach zu fordern ist, bestimmt sich in erster Linie durch das vom Unternehmer zu erwartende Fachwissen und durch alle Umstände, die für den Unternehmer bei hinreichend sorgfältiger Prüfung als bedeutsam erkennbar sind (BGHZ 174, 110 Tz. 24; BGH, Urt. v. 12.12.2001 - X ZR 192/00, BauR 2002, 945, 946).
• BGH, 10.04.2003 - VII ZR 251/02

  Umfang der Mängelbeseitigungskosten; Hotelunterbringung

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Bei seiner erneuten Befassung wird das Berufungsgericht zu berücksichtigen haben, dass im Werkvertragsrecht der zu ersetzende Schaden bereits in der Mangelhaftigkeit des Werks liegt (vgl. BGHZ 59, 365, 366; BGH, Urt. v. 10.4.2003 - VII ZR 251/02; NJW-RR 2003, 878, 879).

• BGH, 23.10.1986 - VII ZR 48/85

  Pflichten des Unternehmers im Hinblick auf von Dritten zu erbringenden …

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Der Rahmen der Prüfungs- und Hinweispflicht und ihre Grenzen ergeben sich aus dem Grundsatz der Zumutbarkeit, wie sie sich nach den besonderen Umständen des Einzelfalls darstellt (BGH, Urt. v. 23.10.1986 - VII ZR 48/85, BauR 1987, 79, 80).
• BGH, 03.11.1992 - X ZR 83/90

  Stillschweigende Werkabnahme einer speziellen EDV-Sysstemlösung

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Wenn der Beklagte, was das Berufungsgericht offengelassen hat und daher für die revisionsrechtliche Prüfung zu unterstellen ist, einen vertraglichen Anspruch auf Überlassung der technischen Dokumentation hatte, so handelte es sich um einen Erfüllungs- und nicht um einen Gewährleistungsanspruch (vgl. zur Aushändigung von Dokumentationsunterlagen zu einer EDV-Systemlösung: BGH, Urt. v. 3.11.1992 - X ZR 83/90, WM 1993, 561), der der vereinbarten Gewährleistungsfrist nicht unterlag.
• BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 214/04

  Adressat des Widerrufs eines Widerrufsvergleichs

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Auch wenn das nachträgliche Verhalten der Parteien den objektiven Vertragsinhalt nicht mehr beeinflussen kann, kann es Bedeutung für die Ermittlung des tatsächlichen Willens und das tatsächliche Verständnis der an dem Rechtsgeschäft Beteiligten haben (BGH, Urt. v. 22. Juni 2005 - VIII ZR 214/04, NJW-RR 2005, 1323, 1324 Tz. 18).
• BGH, 26.10.1972 - VII ZR 181/71

  Unverhältnismäßigkeit der Aufwendungen für die Mängelbeseitigung

  Auszug aus BGH, 10.06.2010 - Xa ZR 3/07

  Bei seiner erneuten Befassung wird das Berufungsgericht zu berücksichtigen haben, dass im Werkvertragsrecht der zu ersetzende Schaden bereits in der Mangelhaftigkeit des Werks liegt (vgl. BGHZ 59, 365, 366;… BGH, Urt. v. 10.4.2003 - VII ZR 251/02; NJW-RR 2003, 878, 879).

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• OLG Oldenburg, 01.09.2020 - 2 U 43/20

  Sachmängelhaftung eines Fußbodenverlegers: Umfang der Überprüfungspflicht im …

  Der Rahmen dieser Verpflichtung und ihre Grenzen ergeben sich aus dem Grundsatz der Zumutbarkeit, wie sie sich nach den besonderen Umständen des Einzelfalls darstellt (…BGH, Urt. v. 23.10.1986 - VII ZR 48/85;… Urt. v. 8.11.2007 - VII ZR 183/05; Urt. v. 10.6.2010 - Xa ZR 3/07).

  Kommt der Unternehmer seinen hiernach bestehenden Verpflichtungen nicht nach und wird dadurch das Gesamtwerk beeinträchtigt, so ist er gewährleistungspflichtig (…BGH, Urt. v. 8.7.1982 - VII ZR 314/81;… Urt. v. 8.11.2007 - VII ZR 183/05; Urt. v. 10.6.2010 - Xa ZR 3/07; IBR-online-Kommentar, Bauvertragsrecht 2017, § 634 Rn 37).

• OLG Schleswig, 27.03.2015 - 1 U 87/10

  Bauen im Bestand: Kann der Auftraggeber Neubaustandard erwarten?

  In diesen Fällen kann der Werkunternehmer seiner Verantwortlichkeit nur dann entgehen, wenn er auf den Fehler der Stoffe rechtzeitig hingewiesen hat (BGH NZBau 2010, 558, 559).