Volltextveröffentlichungen (7)

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  Airbag-Auslösesteuerung

  EPÜ Art. 56; PatG § 4

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• Wolters Kluwer

  Verarbeitung von Messergebnissen von Crashversuchen im Automobilsektor zu einem möglichst effektiven und sicheren Verfahren zur Auslösung von Rückhaltemitteln als Inhalt eines Streitpatents; Unzulässige Erweiterung des im europäischen Einspruchsverfahren beschränkt ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verarbeitung von Messergebnissen von Crashversuchen im Automobilsektor zu einem möglichst effektiven und sicheren Verfahren zur Auslösung von Rückhaltemitteln als Inhalt eines Streitpatents; Unzulässige Erweiterung des im europäischen Einspruchsverfahren beschränkt ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Airbag-Auslösesteuerung

Verfahrensgang

• BPatG, 02.02.2005 - 4 Ni 37/03
• BGH, 27.06.2007 - X ZR 56/05
• BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

Papierfundstellen

• GRUR 2009, 743
• GRUR Int. 2009, 937

Wird zitiert von ... (57)Zitiert selbst (5)

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• BPatG, 13.02.2008 - 4 Ni 58/06

  Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

  Das Bundespatentgericht hat in einem weiteren Verfahren das Streitpatent in vollem Umfang für nichtig erklärt (4 Ni 58/06 (EU)).

  (2) Das Bundespatentgericht ist in seinem zweiten Nichtigkeitsurteil in dem Verfahren 4 Ni 58/06 (EU) - Xa ZR 68/08 den umgekehrten Weg gegangen und hat es für nahegelegt gehalten, die Vorrichtung nach der japanischen Offenlegungsschrift Sho 53-16232 (BK15) unter Rückgriff auf die Veröffentlichung der japanischen Gebrauchsmusteranmeldung Sho 63-51 (BK11) fortzuentwickeln.

• BGH, 26.09.1996 - X ZR 72/94

  "Prospekthalter"; Erschöpfung des Patentrechts bei Inverkehrbringen des …

  Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

  Die Formulierung, es sei ein Schwellwert "vorgebbar" und dieser sei "veränderbar", könnte zu der Annahme verleiten, Vorgabe und Veränderung des Schwellwerts seien fakultativ (vgl. zu Vorrichtungsansprüchen BGH, Urt. v. 26.9. 1996 - X ZR 72/94, GRUR 1997, 116 - Prospekthalter).
• BGH, 04.11.2008 - X ZR 154/05

  Teilweise Abweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent betreffend ein …

  Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

  Ausreichend ist vielmehr, dass dem Fachmann die entscheidende Richtung angegeben wird, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (…vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; v. 24.3. 1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; v. 4.11.2008 - X ZR 154/05, st. Rspr.).
• BGH, 24.03.1998 - X ZR 39/95

  "Leuchtstoff"; Patentfähigkeit eines neuen Herstellungsverfahrens für einen …

  Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

  Ausreichend ist vielmehr, dass dem Fachmann die entscheidende Richtung angegeben wird, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (…vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; v. 24.3. 1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; v. 4.11.2008 - X ZR 154/05, st. Rspr.).
• BGH, 21.12.1967 - Ia ZB 14/66

  Verfahren zum Garmachen von Lebensmitteln - Anmeldung eines Patents - Technischer …

  Auszug aus BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

  Ausreichend ist vielmehr, dass dem Fachmann die entscheidende Richtung angegeben wird, in der er ohne Aufwendung eigener erfinderischer Tätigkeit mit Erfolg weiterarbeiten kann (vgl. BGH, Urt. v. 21.12.1967 - Ia ZB 14/66, GRUR 1968, 311 - Garmachverfahren; v. 24.3. 1998 - X ZR 39/95, GRUR 1998, 1003, 1005 - Leuchtstoff; v. 4.11.2008 - X ZR 154/05, st. Rspr.).

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• BGH, 16.06.2009 - VI ZR 107/08

  Zur Haftung des Fahrzeugherstellers für einen Produktfehler

  Dabei hat das Berufungsgericht, wie die Revision mit Erfolg geltend macht, verkannt, dass es nicht auf die subjektiven Erkenntnismöglichkeiten des einzelnen Herstellers, sondern darauf ankommt, ob die Erkenntnisse objektiv zugänglich waren, und dementsprechend keine Feststellungen zu der maßgeblichen Frage getroffen, ob im Zeitpunkt der Inverkehrgabe des Unfallfahrzeugs Erkenntnisse über mögliche Fehlauslösungen von Seitenairbags mit e-lektronischen Sensoren objektiv verfügbar waren (vgl. in diesem Zusammenhang auch BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05 - Airbag-Auslösesteuerung, z.V.b.).
• BGH, 28.05.2009 - Xa ZR 140/05

  Bauschalungsstütze

  Es ist indessen, wie ausgeführt, nicht erkennbar, inwiefern sie sich ihm - was allein entscheidend ist (vgl. Sen. Urt. v. 30.4. 2009 - Xa ZR 56/05 Tz. 37 - Airbag-Auslösesteuerung, zur Veröffentlichung bestimmt) - hätte stellen sollen.
• BGH, 27.03.2018 - X ZR 59/16

  Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Generelle Eignung …

  Die generelle Eignung eines zum allgemeinen Fachwissen zählenden Lösungsmittels kann nur dann als Veranlassung zu ihrer Heranziehung genügen, wenn für den Fachmann ohne weiteres erkennbar ist, dass eine technische Ausgangslage besteht, in der sich der Einsatz des betreffenden Lösungsmittels als objektiv zweckmäßig darstellt (im Anschluss an BGH, Urteil vom 30. April 2009, Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 - Airbag-Auslösesteuerung, und Urteil vom 11. März 2014, X ZR 139/10, GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem).

  Rn. 28 Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

• BGH, 18.02.2010 - Xa ZR 52/08

  Formteil

  Damit war deren Anwendung in der erfindungsgemäßen Weise jedoch noch nicht nahegelegt (vgl. Sen.Urt. v. 30.4.2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 = BlPMZ 2009, 432 - Airbag-Auslösesteuerung).
• BGH, 21.07.2022 - X ZR 82/20

  Leuchtdiode - Patentfähigkeit eines Streitpatents: Naheliegen eines bestimmten …

  Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt noch nicht, dass es für den Fachmann nahelag, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (Bestätigung von BGH…, Urteil vom 27. März 2018 - X ZR 59/16, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett und BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

  Der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, belegt nämlich noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (BGH…, Urteil vom 27. März 2018 - X ZR 59/16, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett; Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 56/05, GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).

• BPatG, 24.07.2012 - 4 Ni 21/10

  Fixationssystem - Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Fixationssystem" - …

  Rn. 133 Der alleinige Umstand, dass dem Fachmann aufgrund seines Fachwissens gewindefurchende Schrauben, die unter Materialumformung eine Gewindeverbindung bilden (vgl. D17 Fig. 1 und 2, D22 Fig. 7 und 8), bekannt waren, begründet ebenfalls nicht die berechtigte Annahme, dass die in Anspruch 1 in der Fassung des Hilfsantrags 2 beanspruchte Lösung für ihn naheliegend war, da alleine der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, noch nicht belegt, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten technischen Problems dieser Kenntnis zu bedienen (BGH GRUR 2009, 743, Tz. 37 - Airbag-Auslösesteuerung).
• BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 64/08

  Zurückweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent für ein Verfahren zur …

  Das Bundespatentgericht, das eine frühere Nichtigkeitsklage der S. AG abgewiesen hat (…Urt. v. 2.2.2005 - 4 Ni 37/03 (EU); Berufung unter dem Az. Xa ZR 56/05 beim Senat anhängig), hat das Streitpatent mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland in vollem Umfang für nichtig erklärt.

  Der Senat hat die Akte Xa ZR 56/05 beigezogen und den auch in diesem Verfahren tätig gewordenen Sachverständigen Prof Dr. M. auf Antrag der Klägerin mündlich angehört.

• OLG Düsseldorf, 18.07.2024 - 2 U 27/24

  Klagegebrauchsmuster betreffend eine Zentrifuge zum Zentrifugieren einer …

  Allein das bloße Wissen des Fachmannes um einen technischen Sachverhalt, hier die Existenz der sog. Magnetic-Beads-Technologie, rechtfertigt nicht die Annahme, dass es für den Fachmann auch nahgelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten Problems dieser Kenntnis zu bedienen (…BGH, GRUR 2018, 716 Rn. 28 - Kinderbett; GRUR 2009, 743 Rn. 37 - Airbag-Auslösesteuerung;… GRUR 2023, 39 Rn. 88 - Leuchtdiode).
• LG Braunschweig, 29.09.2017 - 9 O 1362/17

  Patentverletzung; Rasierklingen

  Vielmehr ist es erforderlich, dass dieser Stand der Technik dem Fachmann Anstöße, Anregungen, Hinweise oder sonstige Anlässe dafür vermittelt, die Lösung des technischen Problems auf dem Weg der Erfindung zu suchen (vgl. BGH GRUR 2009, 746 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung; BGH GRUR 2009, 743 - Airbag-Auslösesteuerung) und es einer angemessenen Erfolgserwartung für die Lösung des sich stellenden technischen Problems bedarf, um eine im Stand der Technik bereits beschriebene Maßnahme aufzugreifen und anzuwenden (vgl. BGH, GRUR 2012, 803 Ls., 807 Tz. [46] - Calcipotriol-Monohydrat;… BPatG Urt. v. 23.7.2013 - 3 Ni 36/11, BeckRS 2013, 18400, beck-online).
• BPatG, 29.12.2014 - 4 Ni 12/12
  Rn. 105 Allerdings belegt der Umstand, dass die Kenntnis eines technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen gehört, noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hat, sich bei der Lösung eines bestimmten technischen Problems dieser Kenntnis zu bedienen (BGH GRUR 2009, 743 - Airbag-Auslösesteuerung ).
• LG München I, 01.03.2023 - 7 O 1792/23

  Kein unzulässiges forum-shopping bei unterschiedlichen Streitgegenständen
• BPatG, 04.05.2015 - 20 W (pat) 41/13
• BGH, 20.05.2010 - Xa ZR 62/07

  Teilweise Nichtigerklärung eines europäischen Patents bezgl. eines in der …
• BPatG, 05.02.2019 - 4 Ni 47/17

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zum Herstellen eines Zahnmodells" - …
• BPatG, 30.01.2014 - 4 Ni 12/11

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Mähwerk" - zur Patentfähigkeit - fehlende …
• BPatG, 09.07.2013 - 3 Ni 37/11
• LG München I, 12.02.2015 - 7 O 9443/12

  Aussetzung, Patentnichtigkeit
• BPatG, 01.07.2014 - 3 Ni 14/13

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 20.09.2023 - 8 Ni 14/23

  Patentnichtigkeitssache - "Maschine zum Herstellen von stoßabsorbierenden …
• BPatG, 12.08.2014 - 4 Ni 12/12
• BPatG, 11.03.2014 - 4 Ni 4/12
• BPatG, 09.06.2010 - 35 W (pat) 429/09

  Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Einrichtung zum …
• BPatG, 10.01.2023 - 6 Ni 19/20

  Patentnichtigkeitssache - "Fingerelement" - Ausführbarkeit - Neuheit - …
• BPatG, 05.06.2012 - 3 Ni 44/10

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Verfahren zur Reinigung von …
• BPatG, 16.09.2025 - 17 W (pat) 20/23
• LG Düsseldorf, 14.03.2023 - 4b O 102/21

  Zentrifugalreinigungsgerät 1
• LG Düsseldorf, 14.03.2023 - 4b O 20/22

  Zentrifugalreinigungsgerät
• BPatG, 22.09.2015 - 3 Ni 18/14

  Patentfähigkeit einer "Filterpatrone für wasserführende Geräte"; Geltendmachung …
• LG Düsseldorf, 23.12.2010 - 4b O 252/09

  Bordnavigationsgerät
• BPatG, 25.03.2014 - 35 W (pat) 428/12

  Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Korrosionsschicht und …
• LG Düsseldorf, 11.05.2010 - 4b O 8/09

  Eintragung eines magnetischen Drehgebers in das deutsche Patentregister als …
• BPatG, 06.05.2010 - 3 Ni 60/08

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 10.02.2015 - 3 Ni 3/14

  Anforderungen an den Nachweis der erfinderischen Tätigkeit eines erteilten …
• BPatG, 09.12.2014 - 3 Ni 29/13

  Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Biege- und Härtevorrichtung für Glasscheiben …
• BPatG, 09.10.2014 - 17 W (pat) 23/14

  Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des erteilten Patents mit der Bezeichnung …
• BPatG, 05.12.2013 - 7 Ni 3/14
• BPatG, 15.02.2011 - 4 Ni 92/08

  Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
• BPatG, 04.08.2010 - 2 Ni 36/08
• BPatG, 09.12.2009 - 20 W (pat) 343/05
• BPatG, 10.01.2023 - 12 W (pat) 70/19

  Patentbeschwerdesache - "Fliehkraftpendel und Reibungskupplung mit …
• LG Düsseldorf, 11.09.2018 - 4b O 24/17

  Haltevorrichtung für Navigationsgeräte
• LG Düsseldorf, 15.09.2016 - 4b O 40/15

  Solarmodulmontagesystem
• BPatG, 03.07.2012 - 3 Ni 5/11
• BPatG, 22.05.2013 - 19 W (pat) 14/11

  Patentbeschwerdeverfahren - zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr - …
• LG Düsseldorf, 13.07.2010 - 4a O 44/09

  Gewichtskonstante Portionen
• BPatG, 28.06.2010 - 20 W (pat) 36/06
• BPatG, 13.12.2013 - 14 W (pat) 32/09
• BPatG, 24.09.2013 - 3 Ni 19/12
• BPatG, 22.02.2012 - 9 W (pat) 402/05
• LG Düsseldorf, 10.06.2010 - 4b O 30/09

  Unternehmen darf patentierte Kabelklemmen zur wasserdichten Zugsicherung und …
• BPatG, 23.07.2013 - 3 Ni 36/11
• BPatG, 29.09.2020 - 35 W (pat) 412/18
• LG Düsseldorf, 20.07.2010 - 4b O 94/09

  Haushalts-Kältegerät
• BPatG, 01.03.2010 - 20 W (pat) 31/05
• BPatG, 17.11.2011 - 10 Ni 32/10
• LG Düsseldorf, 23.11.2010 - 4b O 191/10

  Bastelset
• LG Düsseldorf, 22.06.2010 - 4b O 2/09

  Zweiwellen-Zerkleinerer